Winfried Kretschmann"Wir ruinieren allmählich unseren Ruf als Ingenieurnation"

Baden-Württembergs Ministerpräsident warnt die Bahn vor einem langen Gerichtsprozess zu Stuttgart 21. Sie müsse alle Mehrkosten tragen, fordert er im Interview. von  und

ZEIT ONLINE: Herr Ministerpräsident, der Aufsichtsrat der Bahn will Stuttgart 21 weiterbauen. Was nun?

Winfried Kretschmann: Aus unserer Sicht ist klar, dass die Bahn sämtliche Mehrkosten wird tragen müssen, auch solche, die vielleicht noch in Zukunft entstehen, denn sie ist Bauherrin. Es ist Aufgabe von Bahn und Bund funktionierende Bahnhöfe zu bauen. Das Land steht zu seiner finanziellen Verpflichtung, wird sich aber über den vertraglich vereinbarten Landesanteil hinaus nicht beteiligen. Das ist ein einstimmiger Kabinettsbeschluss, daran wird nicht gerüttelt.

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ZEIT ONLINE: Sie berufen sich bei Ihrer Weigerung, Mehrkosten zu übernehmen, auf einen Volksentscheid, der unter ganz anderen Voraussetzungen stattfand.

Kretschmann: Was jetzt passiert ist, haben die Gegner des Projekts immer vorausgesagt: Es wird eine Kostenexplosion geben. Aber die Leute haben nicht uns vertraut, sondern denen, die gesagt haben, die Kosten bleiben stabil. Jeder wusste, dass wir uns nicht an Mehrkosten beteiligen würden, weil wir den entsprechenden Kabinettsbeschluss vor der Volksabstimmung gefasst haben. Außerdem haben wir eine Schuldenbremse in der Verfassung, wir müssen bis 2020 den Haushalt sanieren. Das Land kann also auch gar nicht mehr bezahlen.

ZEIT ONLINE: Halten Sie diese Weigerung aufrecht, wenn es jetzt vor Gericht geht und die Leute in Stuttgart ewig mit einer Ruine leben müssen?

Kretschmann: Die eklatante Verteuerung hat ausschließlich die Bahn zu verantworten. Sie hat auch die Verzögerungen bei den Genehmigungen verursacht – in dem Punkt ist die zuständige Behörde, das Eisenbahnbundesamt, ganz klar. Ich kann die Bahn nicht davon abhalten, vor Gericht zu gehen. Aber natürlich können da Jahre drüber vergehen. Sie sollte das wohlüberlegen.

ZEIT ONLINE: Angesichts der Mehrkosten ist jetzt eine Mehrheit Ihrer Bürger doch gegen den Bahnhof. Müssen die Leute neu befragt werden?

Kretschmann: Ich kann keine Politik nach Umfragen machen. Die Mehrkosten, die Planungsfehler – all das, was jetzt zutage tritt, war damals schon Gegenstand der Abstimmung. Insofern fragen Sie jetzt den Falschen. Fragen Sie doch mal diejenigen, die gesagt haben, dass alles in Ordnung ist.

ZEIT ONLINE: Was erwarten Sie von der Bundesregierung?

Kretschmann: Die Bahn ist ihr Unternehmen. Sie muss dafür sorgen, dass da eine andere Informations- und Planungskultur einzieht. Wir ruinieren doch mit solchen Desastern allmählich unseren Ruf als Ingenieurnation.

ZEIT ONLINE: Die Bundesregierung macht Ihnen den umgekehrten Vorwurf: Wir verlieren unseren Ruf als Ingenieurnation, weil wir so viele Proteste haben.

Kretschmann: Man muss sich davon verabschieden, andere immer unter Ideologieverdacht zu stellen. Das hat die Union gemacht mit ihrer Kampagne der »Dagegenpartei«. Was in Stuttgart passiert ist, das war eben die alte CDU-Art des Regierens: lückenhafte Informationen, geschönte Kalkulationen, Schreckensszenarien für den Fall des Ausstiegs, die Denunziation von Kritikern – wo leben diese Leute? Sie haben schon bei der Atomenergie versagt. Ich habe diesen ganzen Quark doch noch im Ohr. Da musste erst eine Katastrophe passieren, damit die Kanzlerin einen 180-Grad-Schwenk machte. Da sollte man vielleicht mal über die eigenen Phrasen nachdenken.

Leserkommentare
  1. Wir werden unseren Ruf verlieren, wenn S 21 fortgesetzt wird und technisch scheitert. Niemand verliert seinen Ruf deswegen, weil er aufgrund von technischen Unwägbarkeiten ein Projekt nicht durchführt oder abbricht, bevor es zu teuer wird. Im Gegenteil, man nennt das Vernunft. Unvernünftige Ingenieure gibt es auf der ganzen Welt. Warum muß man unbedingt sich dazu gesellen?

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    ... als "Planungsnation" und "Wir-können-rechnen-Nation" ist in den letzten Jahren jedenfalls nicht besser geworden. Da sich das nicht trennen lässt, hat auch der Ruf als "Ingenieursnation" gelitten - schon vor Baubeginn.

    Aber vlt. können wir uns ja noch als "Aufdeckungsnation" und "Wir-lassen-nicht-alles-mit-uns-machen-Nation", "Transparenznation" und "Nation der Mündigen Bürger" profilieren. ;)

  2. "lückenhafte Informationen, geschönte Kalkulationen, Schreckensszenarien für den Fall des Ausstiegs, die Denunziation von Kritikern"

    Erschreckend nur, dass sie damit durchkommen.

    Und wenn tatsächlich "angesichts der Mehrkosten (...) jetzt eine Mehrheit (...) doch gegen den Bahnhof" ist, muss ich meine Meinung über die Schwaben nochmal korrigieren: ich hielt sie immer für recht "gscheit"...

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  3. ... mal ein Poltitkerinterview ganz OHNE aufgeblasene Rhetorik zu lesen.

    Herr Kretschmann - auf die Mehrkosten von S21 angesprochen - hat es auf den Punkt gebracht: "Fragen Sie doch mal diejenigen, die gesagt haben, dass alles in Ordnung ist."

    Diese Frage würde ich zu gerne in einem Interview hören: "Herr Minister Ramsauer, Herr Bahnchef Grube, wieso haben Sie noch vor einem Jahr gesagt, dass mit S21 alles in Ordnung ist, die Kosten stabil mit einem ausreichenden Puffer und die Planung zügig vorangeschreitend?"

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    • sneug
    • 07. März 2013 11:22 Uhr

    wachen auch Sie auf!!!
    Eine derartige Konsequenz wird auch hier vermisst ... aber man erwartet es auch nicht anders, da der Bock zum Gärtner gemacht wurde!

    • etiam
    • 07. März 2013 11:10 Uhr

    Noch kein öffentliches Bauwerk wurde ohne Kostensteigerung gebaut - insbesondere dann nicht, wenn es so torpediert und verzögert wird wie S21 und allein infaltionsbedingfte Steigerungen schon dazu beitragen. Das weiß auch Kretschmann. Sich jetzt hinzustellen und diesesAllerweltswissen als sich erfüllende grüne Prophezeiung darzustellen ist mehr als durchsichtig.
    Er will S21 nicht - die abstimmende Bevölkerung schon! Das allein sind hier die Beweggründe. Ein guter Verlierer muss nicht nachkarteln.

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    Dass Bauwerke immer ein wenig mehr kosten, als geplant, ist zu erwarten. Aber ist es auch zu erwarten, dass die Kosten um Milliardenbeträge anwachsen? Wohl eher nicht. Außer, es wurde von Anfang an gänzlich schlampig geplant.

    "Er will S21 nicht - die abstimmende Bevölkerung schon!"

    Ja, ja. Die abstimmende Bevölkerung hat über einen bestimmten BETRAG entschieden, den das Land dazu gibt. Dieser Betrag wurde nun schon wieder überschritten bzw. soll überschritten werden.

    [...] Gekürzt. Die Redaktion/kvk

    "Noch kein öffentliches Bauwerk wurde ohne Kostensteigerung gebaut"

    Das ist schlicht Quatsch. Im Autobahnbau oder auch beim Bau und Ausbau von Häfen oder Flughäfen (BER mal ausgenommen), werden die Budgets in aller Regel eingehalten, und garantiert nicht regelmäßig um mehr als 100% überschritten.

    Projekte scheitern oder verteuern sich im wesentlichen aus drei Gründen
    (a) Umfangreiche Änderungen nach der Projektierungsphase, am besten schon während der Bauphase.
    (b) Planung unter falschen Voraussetzung, insbesondere auch falschen geologischen Voraussetzungen.
    (c) Dysfunktionale Projektmanagementstrukturen.

    Ramsauer hat gaaaaaaanz stolz gesagt, dass der Tower von BER planmäßig und kostengerecht fertig geworden ist und zu 100% in Bundesverantwortung war.

    Ist das nicht toll????

    ;)

    Interessant, dass Leute es "normal" finden, dass öffentliche Bauwerke am Ende teurer sind als geplant. Wenn Budgets eingehalten werden, dann geschieht das rein zufällig. Die öffentliche Hand MUSS den billigsten Anbieter wählen...nicht den besten und auch nicht den, der eine realistische Kalkulation liefert. Wen wundert da noch die Schönrechnerei (plus Folgen?)?

    für 100.000 Euro Jahreslohn versprechen würde, wären sie dann auch bereit weiterzuarbeiten, wenn ich ihnen danach in Wirklichkeit nur 1.000 Euro geben würde.

    Wenn nicht, dann fragen sie sich mal selbst, wieso sie in der einen Sache falsche Versprechungen gut heißen und in der anderen Sache verneinen.

    Übrigens, so etwas nennt man Doppelmoral.

    • dacapo
    • 07. März 2013 21:44 Uhr

    Kretschmann und auch viele andere wollen S21 nicht. Das ist aber jetzt nicht die Frage. Wer S21 will, oder besser wollte, der möge auch bezahlen. Nicht mehr hat Kretschmann gesagt. Kretschmann war es doch nicht, der gesagt hat, die Finanzierung steht, von daher gibt es keine Probleme. So wurde argumentiert. Wer die öffentlichen Diskussionen im TV mitbekommen hat, kennt alle Argumente.

    Die Proteste haben keinen einzigen Bauarbeiter davon abgehalten, die BAhnhofsflügel abzureissen oder den Park abzuholzen. Zur Not werden halt einem Rentner die Augen ausgeschossen.
    Die Verzögerungen ergeben sich aus der ungeheuerlichen Unfähigkeit und Ignoranz der DB AG, die nicht einmal einen Fahrplan für ihr ach so gut geplantes Projekt vorlegen konnte - der bei Schienenprojekten GANZ am Anfang stehen muß.
    Im Augenblick herrscht Stillstand, weil die BAhn plötzlich die doppelte Menge Grundwasser abpumpen will/muss. Weil sie die verschleierten Mehrkosten verantworten muss, weil sie am Flughafen seit 2006 keine genehmigungsfähige Planung vorlegen kann etcetc.
    Bitte bei der Realität bleiben.
    Es wird genug gelogen.

  4. findet ihre Entsprechung in der Denunzation von Befürwortern.
    Nicht nur bei S21.
    So reinlich weiß wie Herr Kretschmann tut, ist die Weste der Seite auf der er steht dann doch nicht, auch wenn er persönlich da schon eine Ausnahme ist.

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    Bis jetzt hat sich alles beim Projekt S(childa)21 so entwickelt wie es die Gegner vorhergesagt haben von den Befürwortern kamen nur Lügen.

    Den Befürwortern bei Bahn, Bund und ehemaliger Landesregierung lagen laut interner Bahnpapiere schon vor Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung Informationen zu Kostensteigerungen von mindesten 900.000.000€ vor. Das heißt schon bei Vertragsabschluss war bekannt das der Vereinbarte Kostendeckel nicht zu halten sein wird. Den Bürgern erzählt man aber von 2009 bis Ende 2012 alles sei in bester Ordnung und der Kostenrahmen wird eingehalten.

    Also wem denken Sie werde ich als Stuttgarter eher Vertrauen?

  5. Und dieses Spiel geht schon seit Jahrzehnten so und akkumuliert sich nun in aller Deutlichkeit. Egal ob der Banken-Peer, Empör-Roth, Dekadenz-Westerwele oder Wurst-Aigner. Solche Leute würden in der freien Wirtschaft nie eingestellt werden. aber in der Politk geht das, zu dumm, das damit ein Haufen Verantwortung verbunden ist und Kompetenz gefragt wäre.

    Warum denn sonst wandern soviele Ingenieure aus.

    Kretschmann scheint ein Vernunftmensch zu sein, so aus der Ferne.

    Aber die Politik und die staatlichen Institutionen sind seit den 80ern zur Spielwiese von Egomanen und Dilletanten, von Nichtskönnern und Selbstdarstellern ohne Verantwortungsgefühl verkommen.

    Da muss ein ordentlicher Hausputz her. In dessen Zuge der Michel gleich mal sein Wahlverhalten überprüfen und die Presse ihre Unabhängigkeit überprügen muss.

    Sonst fliegen uns EURO-Rettung, BER und Stuttgart usw. usf. gehörig um die Ohren.

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    Kann es sein, dass die von Ihnen angeführten-Chaos Aktionen zu dem "Systemziel" führen:

    "Rigorose Privatisierung von Volksvermögen?

    Beispiel Bahn: Wertverminderung für den Börsengang?
    Einige scheinen sich jetzt schon die Hände freudig zu reiben....

    • F.T.S.
    • 07. März 2013 11:34 Uhr

    Bin völlig Ihrer Meinung. Ich befürchte nur der "ordentliche Hausputz" wird am Wahlverhalten des "Michel" scheitern. Sei es an wählbaren Alternativen oder am wetterabhängigen Urnengang. Das böse Erwachen am Wahlsonntag 18.00 Uhr wird nicht ausbleiben. Es gibt genug Mitbürger, denen es völlig egal ist welche Kosten durch politischen Dilettantismus dem Steuerzahler entstehen (weit verbreitete Meinung: "Wir ändern es doch sowieso nicht"). Also wählt man das was man schon hat und kennt. Wenn überhaupt. Ich würde wetten, daß auch eine FDP wieder in den Bundestag einzieht, selbst nach dreisten Lügen (siehe "Armutsbericht" - gehört aber hier nicht zum Thema). Der "deutsche Michel" vergißt leider zu schnell...
    Ein unverbesserlicher Pessimist :-)

    "Da muss ein ordentlicher Hausputz her. In dessen Zuge der Michel gleich mal sein Wahlverhalten überprüfen und die Presse ihre Unabhängigkeit überprügen muss."

    Es bleibt jedoch zu befürchten, daß es bei dem einen an der Fähigkeit, bei dem anderen am Willen scheitern wird...

    Das bringt die Problematik auf den Punkt! Wenn wir ("durchschnittlicher Angestellter/Freiberufler in der Wirtschaft" (mich mit eingeschlossen)) derart versagen würden, würden wir schon längst im sog. Jobcenter sitzen.

    • vyras
    • 07. März 2013 17:11 Uhr

    "Aber die Politik und die staatlichen Institutionen sind seit den 80ern zur Spielwiese von Egomanen und Dilletanten, von Nichtskönnern und Selbstdarstellern ohne Verantwortungsgefühl verkommen."

    Ich nehme da noch eine qualitative Steigerung (nach unten) in den letzten 15 Jahren wahr. Kürzlich war hier ein Artikel über schwache Vorgesetzte zu lesen, denen daran gelegen ist, sich mit möglichst mittelmäßigen Mitarbeitern zu umgeben, um im Kontrast selber gut dazustehen.

    Und eben dies macht die Kanzlerin meiner Ansicht nach, mit einem entsprechenden Ergebnis, wenn ich das Kabinett anschaue, das keine Auslese der fachlich und persönlich Besten darstellt.

  6. das nenne ich Klartext.
    Vielleicht sollten Sie S21 doch noch etwas mehr historisch und politisch aufarbeiten, besonders in Richtung Interessen, die sich aus dem angekoppeltem Immobiliengeschäften ergaben oder ergeben werden.

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  7. Wir ruinieren unsere Ruf als Ingenieurnation, weil wir keine technischen Ideen mehr haben, sondern unsere Ingenieure nur noch um politische Ideen herumkonstruieren lassen. Was dabei z.B. in Stuttgart herauskommt, ist ein betrieblich eingeschränkter Durchgangsbahnhof in Schräglage, der sich bei seiner Eröffnung als Unterirdische Bahnsteighalle mit 8 Gleisen präsentiert, nicht mehr. Das Teuerste daran, ist die Topologie Stuttgart durch lange Tunnel dem Bahnhof anzupassen. Der bisherige Bahnhof nutzte einfach die Topologie, die er vorfand. So kann man international niemanden beeindrucken, außer man meißelt später den Baupreis in großen Buchstaben in die Wand des weiter verwendeten Bahnhofsgebäudes von Paul Bonatz.

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    • levre
    • 08. März 2013 10:43 Uhr

    Alle Politiker, die jetzt so gern das "Schwarze-Peter-Spiel" betreiben, sollten ihre Energie besser in die Ausarbeitung eines neuen Baurechts stellen.
    Das Lamentieren und das gespielte Erstaunen bei Mehrkosten nervt. Wir brauchen Politiker, die das Land voranbringen, dazu brauche wir solide
    und demokratiefähige Verfahrenswege,
    Rücklagen müssen realistisch einkalkuliert werden, die Verfahren transparent dargelegt werden. Dann gibt es nachher bestenfalls Geld zurück. Alle die Mauscheln und ständig die Hand aufhalten, gehören nicht in Führungspositionen, sondern in den Knast.

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  • Schlagworte Stuttgart 21 | Bahnhof | Deutsche Bahn | Winfried Kretschmann
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