BundeswehrNicht reif für Kampfdrohnen

Die USA bieten Deutschland in Konkurrenz zu Israel Drohnen an. Das Angebot kommt zu früh. Zu viele moralische, rechtliche und technische Fragen sind offen. von 

Amerikanische Reaper-Drohne auf dem Flugfeld von Fort Drum, New York

Amerikanische Reaper-Drohne auf dem Flugfeld von Fort Drum, New York  |  © U.S. Air Force/Staff Sgt. Ricky Best/Reuters

Bewaffnete unbemannte Flugsysteme, je nach politischem Verständnis auch Kampfdrohnen oder Killerdrohnen genannt, sind in Deutschland ein Reizthema. Deshalb dürfte auch die Meldung, die USA hätten den Verkauf von Drohnen des Typs Reaper an die Bundeswehr genehmigt, die heftige Debatte hierzulande weiter anfachen. Ein kleines Missverständnis wird allerdings in dieser Diskussion bewusst in Kauf genommen: Die Erlaubnis des US-Kongresses, solche Kampfdrohnen an einen Verbündeten zu liefern, ist noch längst nicht das Gleiche wie eine deutsche Entscheidung über die tatsächliche Beschaffung.

Auch wenn Generalleutnant Karl Müllner, Chef der Luftwaffe, die Reaper mit ihren Hellfire-Raketen gern in seinem Arsenal hätte: Ob er sie bekommt, entscheiden nicht die Offiziere in Luftwaffenuniform. Es ist erst ein paar Jahre her, da wollte Müllners Vorgänger Klaus-Peter Stieglitz in den USA für den Afghanistan-Einsatz Drohnen – damals noch unbewaffnet – des Reaper-Vorgängermodells Predator kaufen. Trotz der einhelligen Meinung der Experten in Luftwaffe und Ministerium entschied sich die Politik anders – und leaste Beobachtungssysteme vom Typ Heron von einem israelischen Hersteller. Nicht zuletzt deshalb, weil bestimmte deutsche Unternehmen in das Geschäft eingebunden waren.

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Wenn demnächst die Entscheidung über einen Heron-Nachfolger ansteht, konkurriert erneut ein US-Modell gegen eine israelische Drohne. Und wieder favorisiert die deutsche Luftwaffe das amerikanische System. Wie die Entscheidung diesmal ausgeht, wird mittlerweile aber noch von einem ganz anderen Problem bestimmt: Wo diese Drohnen außerhalb von Kriegs- oder Krisengebieten fliegen dürfen, entscheiden nicht die Militärs, sondern die Flugaufsicht – und die setzt hohe Standards, bevor sie in Europa (und übrigens auch in den USA) Starts und Landungen außerhalb gesperrter militärischer Lufträume genehmigt.

Thomas Wiegold

schreibt als freier Autor über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr. Zuvor war er als Korrespondent für die Deutsche Presse-Agentur und Associated Press tätig und arbeitete für das Magazin Focus. Wiegold betreibt das mehrfach ausgezeichnete Blog "Augen geradeaus!"

Um ein Flugzeug ohne Piloten dafür reif zu machen, wollen die Behörden sehr viele Details wissen, die sie bei Drohnen amerikanischer Hersteller nicht bekommen: In das Herz der Steuerung, die Blackbox, lassen die US-Firmen Ausländer kaum Einblick nehmen. Auch die Heron-Aufklärungsdrohne, die die Bundeswehr derzeit über Nordafghanistan kreisen lässt, dürfte nicht über Deutschland fliegen.

Der Leasing-Vertrag für die unbewaffneten Aufklärer am Hindukusch wurde erst kürzlich bis April 2015 verlängert, danach hat die Bundeswehr keine lange fliegenden Drohnen in mittlerer Höhe mehr, weder bewaffnet noch unbewaffnet. Eine europäische Eigenentwicklung, die Deutschland und andere Staaten anstreben, wird es frühestens zum Ende des Jahrzehnts geben. Ein Kauf von Reaper-Drohnen wäre nur eine weitere Zwischenlösung. Oder, wie es die Luftwaffe sieht, wenigstens der Einstieg in eine neue Klasse unbemannt fliegender Systeme mit der Möglichkeit, auch Waffen einzusetzen.

Entscheidung erst nach der Wahl

Doch die derzeitige deutsche Debatte über Kampfdrohnen für die Bundeswehr geht um ein viel grundsätzlicheres Problem als die Frage, ob die Truppe in Amerika oder in Israel einkauft. Sie geht um die Frage, ob die deutschen Streitkräfte solche bewaffneten Drohnen in ihr Arsenal aufnehmen – nach den USA, Israel und Großbritannien als bislang einzigen Ländern mit diesem Waffensystem.

Für diese Beschaffung sprechen aus Sicht der Befürworter gute Gründe wie der Schutz der eigenen Soldaten; aus Sicht der Gegner in fast allen Parteien des Bundestags die Befürchtung, damit sinke die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt. Diese Debatte wird sich schon im Parlament bis nach der Bundestagswahl hinziehen; in den wenigen noch verbleibenden Sitzungswochen dieser Wahlperiode ist nicht mit einer Entscheidung der Abgeordneten zu rechnen.

Die heutige Meldung über die Bereitschaft der USA, solche Kampfdrohnen an Deutschland zu verkaufen, dürfte in dieser Debatte den Gegnern helfen. Denn der "Predator" steht für den völkerrechtlich umstrittenen Einsatz dieser Maschinen durch den US-Geheimdienst CIA in Pakistan, für gezielte Tötungen. Da kann Verteidigungsminister Thomas de Maizière noch so oft – und zu Recht – betonen, dass für alle Waffen der Bundeswehr strenge Einsatzregeln gelten und diese Art der gezielten Tötung nach deutschem Recht nicht infrage komme. Der "Reaper", der Sensenmann, ist das Symbol für die böse Killerdrohne, für erbarmungslosen Kampf, der auch Unbeteiligte trifft. Selbst wenn also die Entscheidung des US-Kongresses nicht mehr ist als die Erlaubnis, dieses System auch außer Landes zu verkaufen: Die Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Gegnern dieser Aufrüstung der deutschen Streitkräfte geht damit in eine neue Runde.

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Leserkommentare
  1. Sie geht um die Frage, ob die deutschen Streitkräfte solche bewaffneten Drohnen in ihr Arsenal aufnehmen – nach den USA, Israel und Großbritannien als bislang einzigen Ländern mit diesem Waffensystem.

    Countries with known operational armed drones:

    China - Guizhou WZ-2000, AVIC Wing Loong I, CH-3, CH-4 (looks like reaper but similar to predator)
    France - EADS Harfang (based on the IAI Heron)
    Germany - Modified IAI Heron from Israel.[5]
    India - IAI Heron, IAI Harop and IAI Harpy from Israel,[6] DRDO AURA, DRDO Rustom [7]
    Iran - Karrar, Shahed 129 (UCAV), and others
    Ireland - Aeronautics Orbiter UAV, number: 3+. Used in Irish Army duties.There is no evidence of using Armed drones by Irish army[citation needed]
    Israel - IAI Heron, IAI Harpy, Elbit Hermes 450, IAI Eitan, IAI Harop
    Italy - MQ-1 Predator, MQ-9 Reaper from the U.S.[citation needed]
    North Korea - MQM-107-based flying bombs[8]
    Pakistan - Shahpur (Testing), Falco UAV from Italy modified to carry rockets (Testing), Nescom Burraq (under development) [9]
    Russia - IAI Heron from Israel[10]
    Taiwan - The Chungshan Institute of Science and Technology (CSIST) is developing a defending and attack UCAV based on the US X-47B.[11][12]
    Turkey - TAI Anka, Vestel Karayel
    United Kingdom - MQ-1 Predator, MQ-9 Reaper from the U.S.[citation needed]
    United States - MQ-1 Predator, MQ-9 Reaper, Northrop Grumman X-47B

    Quelle: Wikipedia

    Dabei sind bereits abgeschlossene Kaufverträge nicht berückstichtigt.

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  2. Wo ist das Problem bei solchen Waffensystemen? Es wird immer argumentiert, dass der Pilot am anderen Ende der Welt viel einfacher eine Entscheidung zum Töten treffen würde als ein Pilot vor Ort.
    Das ist aber falsch.
    Wie soll denn ein Pilot, der mit mehrfacher Schallgeschwindigkeit über ein Szenario fliegt eine solche Entscheidung treffen? Gar nicht, er befolgt seinen Befehl, weil er keine detaillierte Wahrnehmung des Geschehens hat. Ein Drohnenpilot kann viel besser entscheiden, er beobachtet die Situation ggf. stundenlang und ist viel flexibler und vor allem präziser in seinem Einsatz.

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    hat sich Ihre These aber nicht bestätigt - meist war das Ergebnis, daß ohne Aufklärung durch Bodentruppen vor Ort nicht sicher genug festgestellt werden konnte, ob es sich bei den getöteten Menschen um feindliche Kämpfer oder lediglich Kamerateams, um feindliche Einsatzbesprechungen oder Hochzeiten handelte.

    Wikileaks hat ein paar Videos solcher fahrlässigen Irrtümer zu bieten (das bekannteste hier: http://www.youtube.com/wa... ). Am Ende ist das Ergebnis, daß zivile Leben gegen die vermeintliche Sicherheit der Soldaten ausgetauscht werden.

    <<< Wo ist das Problem bei solchen Waffensystemen? Es wird immer argumentiert, dass der Pilot am anderen Ende der Welt viel einfacher eine Entscheidung zum Töten treffen würde als ein Pilot vor Ort.
    Das ist aber falsch. ... Ein Drohnenpilot kann viel besser entscheiden, er beobachtet die Situation ggf. stundenlang und ist viel flexibler und vor allem präziser in seinem Einsatz. <<<

    Das Problem ist weniger die Drohne an sich, als das Missbrauchs- und Schadenspotenzial das diese Waffenart besitzt, weil diese eben KEINE eigenen Staatsbürger feindlicher Gegenwehr aussetzt und so die Hemmschwelle zu militärischer Gewalt als politische Option senkt.
    Weder ist die herrschende Politik (bzw. die Bundeswehr als Bediener) moralisch integer genug, um diese Technik nicht früher oder später zu missbrauchen, noch ist die Zivilgesellschaft stark genug, einen low-intensity-Krieg wie er mit Drohnen wahrscheinlich ist, außerparlamentarisch zu verhindern.

    Ein Missbrauchspotenzial gibt es aber immer.
    Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass mit Hilfe anderer Techniken ganz ähnliche Angriffe ausgeführt würden, die mindestens zu der gleichen Zahl an zivilen Opfern geführt hätte.
    Angriffe mittels Raketen oder anderer Luftangriffe sind/waren lange Zeit das Mittel der Wahl.
    Die angebliche Unerreichbarkeit eines Ziels gilt in der modernen Militärtechnologie nur noch für die Aufklärung. Dass aufgrund der mangelnden Aufklärung auch bei Drohnenangriffen Unschuldige sterben, möchte ich nicht bestreiten - wahrscheinlich sind es aber weniger, weil das eingesetzte System die direkte Aufklärung erlaubt.

  3. Für einen bewaffneten Reaper-Testflug über "feindlichem" Gebiet schlage ich zur Sicherheit Thomas de Maizière als mitfliegenden blinden Passagier alias blinder Pilot vor.

    So geht man sicher, dass es auf jeden Fall die Richtigen erwischt...

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  4. "Die USA bieten Deutschland in Konkurrenz zu Israel Drohnen an. Das Angebot kommt zu früh. Zu viele moralische, rechtliche und technische Fragen sind offen."

    Dazu habe ich ein paar Fragen:

    Ab wann ist die Zeit denn dazu reif? Wenn die Moral medial zerstört, das Recht verbogen und die Technik genau wohin führt? Im Artikel selbst finde ich keine Antworten dazu. Nur Namen von jetzt Beteiligten. Wenn dann im Einsatz knietief im Blut gewatet wird, ....

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    könnte man den Artikel auch so zusammenfassen:

    In Deutschland ist die moralische Hemmschwelle derzeit noch zu hoch.
    Erst wenn diese gesenkt wird, können derartige Waffen angeschafft und eingesetzt werden.

    ---

    Das im ersten Abschnitt angesprochene "Missverständnis" wird von den Medien übrigens sehr gerne genutzt, um Clickzahlen zu generieren!

    Stichwort reißerische Überschrift...

    Vermieden wird dagegen eine Diskussion über die wirklichen Grundprobleme:

    Welche Art von Armee will das Volk?
    Welche Art von Kriegen ist es bereit zu führen, und welche nicht?

    Aber das wäre ja Hilfe zur selbstständigen Meinungsbildung.
    […]

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/jp

    Mit der 'Entscheidung' wird bis nach der Wahl gewartet.

    Man will ja keinen kurzfristigen, sich gar in 'meinungsumfragen' spiegelnden 'Immageschaden'. Denn um mehr als das Bild, den Schein geht es nicht, wenn die Politik gegen den Willen der Bürger agiert.

  5. Ich denke unser "Partner" überm Teich, hat uns lange genug gezeigt, was Wild-West-Manieren sind.

    Ich fühle mich als Mensch und deutscher Staatsbürger moralisch dazu verpflichtet, vor einem weiteren unkritischen Import von Tötungstechniken, Manipulationsmethoden und menschenverachtenden Vorgehensweisen, aus dem Ausland, zu warnen.

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  6. Die Drohne ist sicher nicht böse! Sie ist nur ein Werkzeug.

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    "Die Drohne ist sicher nicht böse! Sie ist nur ein Werkzeug."

    Nur - es steht LEIDER zu befürchten, dass zur Zeit in Deutschland wieder mal "ein Bock der berühmte Gärtner" ist.

    MfG
    biggerB

    Moin,

    ja nur ein Werkzeug, nur ein Werkzeug das das Töten noch ein bisschen einfacher macht!

    CU

  7. Erst nimmt sie die Privatsphäre - dann das Leben

    "...Denn dieses sonderbare Flugobjekt löst gleich zwei Urängste des Menschen aus: Ausgespäht und vernichtet zu werden. Erst nimmt sie die Privatsphäre. Und dann das Leben. Schon der Begriff Drohne drückt Bedrohung aus.

    Und das, so meine ich, hat seinen Grund. Denn das Neue - und damit das Bedrohliche an ihr - ist nicht die Maschine, die Technik, die Waffe an sich. Sondern ihre Aufgabe: Die Kampfdrohne tritt an die Stelle des Partisanen..."
    http://www.dradio.de/dkul...

    Weitsicht spricht gegen bewaffnete Drohnen!

    "...Das Argument, der Gegner ließe sich durch Kampfdrohnen abschrecken, ist ebenfalls eine Nebelkerze. Seit 2009 hat die US Air Force in Afghanistan nach eigenen Angaben über 1200 Drohnenangriffe geflogen. Die Taliban sind aber nicht besiegt, bestenfalls geschwächt. Wirksame Abschreckung sieht anders aus.

    In der Theorie mag es stimmen, dass Drohnen zu weniger zivilen Opfern führen. Der praktische Beweis steht aber noch aus. Unabhängige Beobachter schätzen, dass jeder fünfte Tote der amerikanischen Drohnenangriffe in Pakistan ein Zivilist ist. Ein erstaunlich hoher Wert bei einer Waffe, die "chirurgisch" präzise sein möchte.
    http://www.dradio.de/dkul...

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    Die zivilen Opfer zur ermittlung der Präzision eines Waffensystems herzunehmen ist ungefähr genauso intelligent wie dem schnellsten Auto der Welt seinen Titel zu nehmen, weil es gegen den Baum gefahren wurde.

    Präzision gibt die Genauigkeit einer Waffe an. Die Zivilisten starben nicht, weil die Rakete der Drohne so unpräzise war, sondern weil sie entweder für ein Ziel gehalten wurden oder zu nah an einem solchen waren. Präzision hat damit nichts zu tun.

    Die Abschreckung funktioniert sehr wohl, nach dem was ich gehört habe meiden die Taliban direkte Angriffe auf US-Streitkräfte wie den Teufel, da diese sehr oft durch Drohnen überwacht werden.

    Kriege werden immer von einzelnen Personen oder von kleinen, gut organisierten, Interessengruppen initiiert. Die sind der Kern des Übels! Drohnen sind die ultimative Waffe gegen die Kriegsverursacher. Sie isolieren! Im Umkreis der Zielperson lauert der Tod. Unschuldige meiden vernünftigerweise die Nähe zum zum Totgeweihten. Wer diesen Bannkreis durchbricht ist schuldig. Perfekt! Wer will da noch seinen Sohn Opfern oder eine Atombombe werfen. Wahrscheinlich der pazifistische Gutmensch, welcher heldenhaft andere opfert, seine Söhne, und neuerdings auch seine kriegsemanzipierten Töchter! Was sagt Martin van Creveld:" Gott steh den Deutschen bei, auf das sie nie in Gefahr geraten".

  8. Ich denke wir haben Schulden bis zum Hals!

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    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion leisten möchten. Danke, die Redaktion/jk

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte USA | Bundeswehr | Debatte | Drohne | Israel | Luftwaffe
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