Straßenbauarbeiten: NPD sagt Bundesparteitag wegen Bauarbeiten ab
Behörden in Coburg haben den NPD-Parteitag verhindert. Auf der Zufahrt zum Veranstaltungsort setzte der Landrat Bauarbeiten an, den Rechtsextremen blieb nur die Absage.
Die rechtsextreme NPD muss ihren für dieses Wochenende geplanten Bundesparteitag in Lautertal (Landkreis Coburg) verschieben. Grund sind Straßenbauarbeiten auf der Zufahrtsstraße zu einem privaten Grundstück, auf dem die Partei tagen wollte. Ein Sprecher des Landratsamtes sagte, die Zufahrt zum Veranstaltungsgrundstück sei durch die Arbeiten "erschwert beziehungsweise gänzlich unmöglich".
Landrat Michael Busch (SPD) hatte zuvor eine Verschiebung der Arbeiten abgelehnt. Er sehe keine Veranlassung, umzuplanen. Als auch das Verwaltungsgericht Bayreuth am gestrigen Mittwoch den Antrag der NPD ablehnte, die Arbeiten zu stoppen, war die Absage unausweichlich.
Die NPD hatte rund 400 Teilnehmer zu dem Treffen erwartet. In einer Mitteilung sprach sie von "irrwitziger Behördenwillkür". Ein Nachfolgetermin für den Parteitag stehe noch nicht fest.
Unter dem Motto "Coburg Stadt und Land sind bunt" hatten verschiedene Organisationen zum Widerstand gegen die Rechtsextremisten aufgerufen.
Wenn die Stadt, völlig zu Recht, den Parteitag verhindern will, muss sie auf ein breites bürgerliches Engagement setzen. Behördenwillkür, die auch noch von einem Verwaltungsgericht abgesegnet wird, kann bei Bedarf auch mal den Parteitag der Linken etc. treffen.
Ja, Fragen über Fragen, die Sie sich eigentlich alle selber beantworten könnten, wenn Sie sich mal über die NPD informierten. Dann würden Sie nämlich erfahren, daß die NPD eine im Kern antidemokratische und rassistische Organisation ist, deren Mitglieder teilweise immer noch das 3. Reich und seine Vertreter verherrlichen.
Natürlich schreibt die NPD nicht explizit in ihr Programm, daß sie die Demokratrie nach einer Machtergreifung durch eine faschistische Diktatur ersetzen würde. Das tat die NSDAP Anfang der 30er Jahre auch nicht. Später feixte dann Goebbels bekanntlich: "Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selbst stellte, durch die sie vernichtet wurde."
Ihre "Fragen" sind eigentlich nur ein leicht zu durchschauender Versuch, den Spieß umzudrehen und Nazis als Opfer, die sich ihnen entgegen stellen aber als die eigentlichen Demokratiefeinde hinzustellen. Tut mir leid, hat nicht funktioniert.
mit undemokratischen Mitteln die Demokratie verteidigen ist ok? Da sich der Parteitag mit legalen Mitteln nicht verhindern lässt, greife ich zu so etwas? Dann hätte der Polizeibeamte, der durch Folterandrohung versuchte, ein Kind zu retten, auch nicht bestraft werden und der Mörder keine Entschädigung erhalten dürfen. Wenn, dann sollte mit gleichem Maß gemessen werden. Nicht auf der einen Seite den Rechtsstaat vergöttern und auf der anderen Seite, wenn es genehm und angesagt ist, mal nicht so genau hinschauen. Gegen die braune Suppe anzukämpfen funktioniert nur, ihnen die Basis zu nehmen und das funktioniert nur dadurch, den Menschen Perspektiven und Alternativen zu bieten. Wenn im Dorf der einzige, der sich kümmert, der NPD Funktionär ist, und die Menschen von den übrigen Parteien nur etwas bemerken, wenn sie die verfehlte Politik ausbaden müssen, dann ist es für die Blender sehr einfach, Zuspruch zu bekommen
mit undemokratischen Mitteln die Demokratie verteidigen ist ok? Da sich der Parteitag mit legalen Mitteln nicht verhindern lässt, greife ich zu so etwas? Dann hätte der Polizeibeamte, der durch Folterandrohung versuchte, ein Kind zu retten, auch nicht bestraft werden und der Mörder keine Entschädigung erhalten dürfen. Wenn, dann sollte mit gleichem Maß gemessen werden. Nicht auf der einen Seite den Rechtsstaat vergöttern und auf der anderen Seite, wenn es genehm und angesagt ist, mal nicht so genau hinschauen. Gegen die braune Suppe anzukämpfen funktioniert nur, ihnen die Basis zu nehmen und das funktioniert nur dadurch, den Menschen Perspektiven und Alternativen zu bieten. Wenn im Dorf der einzige, der sich kümmert, der NPD Funktionär ist, und die Menschen von den übrigen Parteien nur etwas bemerken, wenn sie die verfehlte Politik ausbaden müssen, dann ist es für die Blender sehr einfach, Zuspruch zu bekommen
mit undemokratischen Mitteln die Demokratie verteidigen ist ok? Da sich der Parteitag mit legalen Mitteln nicht verhindern lässt, greife ich zu so etwas? Dann hätte der Polizeibeamte, der durch Folterandrohung versuchte, ein Kind zu retten, auch nicht bestraft werden und der Mörder keine Entschädigung erhalten dürfen. Wenn, dann sollte mit gleichem Maß gemessen werden. Nicht auf der einen Seite den Rechtsstaat vergöttern und auf der anderen Seite, wenn es genehm und angesagt ist, mal nicht so genau hinschauen. Gegen die braune Suppe anzukämpfen funktioniert nur, ihnen die Basis zu nehmen und das funktioniert nur dadurch, den Menschen Perspektiven und Alternativen zu bieten. Wenn im Dorf der einzige, der sich kümmert, der NPD Funktionär ist, und die Menschen von den übrigen Parteien nur etwas bemerken, wenn sie die verfehlte Politik ausbaden müssen, dann ist es für die Blender sehr einfach, Zuspruch zu bekommen
> Sie meinen also mit undemokratischen Mitteln
> die Demokratie verteidigen ist ok?
Wenn die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleibt, habe ich kein Problem damit wenn Demokratiefeinde durch eine erfindungsreiche und meinetwegen auch grenzwertige Auslegung/Anwendung demokratischer Mittel behindert werden. Und zu solchen Mitteln würden Anordnungen von Bauarbeiten durch eine Behörde zählen.
Eine Demokratie, die sich effektiv ihrer Feinde erwehren und verhindern will, daß diese die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln abschaffen, gerät halt zwangsläufig in dieses Dilemma.
Und bedenken wir doch bitte: Viele von den Rechtsextremen die bei solchen Gelegenheiten nach Meinungsfreiheit und Demokratie krähen, hätten kein Problem damit wenn ihre Gegner nach einer erneuten Machtergreifung als erstes interniert oder gar liquidiert würden.
> Sie meinen also mit undemokratischen Mitteln
> die Demokratie verteidigen ist ok?
Wenn die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleibt, habe ich kein Problem damit wenn Demokratiefeinde durch eine erfindungsreiche und meinetwegen auch grenzwertige Auslegung/Anwendung demokratischer Mittel behindert werden. Und zu solchen Mitteln würden Anordnungen von Bauarbeiten durch eine Behörde zählen.
Eine Demokratie, die sich effektiv ihrer Feinde erwehren und verhindern will, daß diese die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln abschaffen, gerät halt zwangsläufig in dieses Dilemma.
Und bedenken wir doch bitte: Viele von den Rechtsextremen die bei solchen Gelegenheiten nach Meinungsfreiheit und Demokratie krähen, hätten kein Problem damit wenn ihre Gegner nach einer erneuten Machtergreifung als erstes interniert oder gar liquidiert würden.
...und man darf diese weder behindern, noch sabotieren.
Auch sollten Gegendemonstrationen friedlich ablaufen.
(Die sogenannte Antifa-Bewegung ist nicht einen Deut besser oder ungefährlicher als die Neo-Nazis! Und saufen tun beide gut.)
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich beim konkreten Artikelthema. Danke. Die Redaktion/kvk
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Genau genommen geht das Zitat ursprünglich auf Voltaire zurück.
Sie irren sich, das Zitat entstammt der von Evelyn Beatrice Hall geschriebenen Biographie über Voltaire! Sie wollte damit Voltaires Lebenseinstellung illustrieren. Deswegen wird der Satz oft fälschlicherweise Volair zugeschreiben, obwohl er niemals "I disapprove of what you say, but I will defend to the death your right to say it" gesagt hat! Das ist nur ein verbreitetes Missverständnis!
Sie irren sich, das Zitat entstammt der von Evelyn Beatrice Hall geschriebenen Biographie über Voltaire! Sie wollte damit Voltaires Lebenseinstellung illustrieren. Deswegen wird der Satz oft fälschlicherweise Volair zugeschreiben, obwohl er niemals "I disapprove of what you say, but I will defend to the death your right to say it" gesagt hat! Das ist nur ein verbreitetes Missverständnis!
Voltaire hat sich so manches angeeignet.
http://de.wikipedia.org/w...
Für seine Aufrichtigkeit war er berühmt.
Ob er "links" war?
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