Universitätsrede : Studenten buhen de Maizière von der Bühne

Eigentlich wollte der Verteidigungsminister an der Berliner Humboldt-Universität über die Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft sprechen. Doch dazu kam es nicht.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière © Johannes Eisele/AFP/Getty Images

Studenten haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière an der Humboldt-Universität in Berlin von der Bühne gebuht. Der CDU-Politiker verließ die Hochschule nach etwa einer halben Stunde wieder, weil er wegen lauter Klatsch- und Sprechchöre nicht zu Wort kommen konnte.

Ursprünglich hätte de Maizière einen Vortrag zum Thema "Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt" halten sollen. Mehrere Gruppen hatten in den vergangenen Tagen über das Internet zum Protest aufgerufen.

Zu Beginn wurde der Minister in dem mit etwa 300 Studenten besetzten Hörsaal nur mit rhythmischem Klatschen und Sprechchören wie "Thomas, wir lieben Dich" am Reden gehindert. Nach einiger Zeit gab es jedoch praktisch nur noch Parolen wie "Nie wieder Deutschland", "Deutschland ist Scheiße" und "Nie wieder Krieg".

De Maizière versuchte dann, mit den Studenten ins Gespräch zu kommen, indem er auf einem Computer schrieb: "Wer hat Angst davor, ein Argument zu hören?" Das blieb jedoch ebenso ohne Erfolg wie die Bitten von Universitätspräsident Jan-Hendrik Olbertz. Schließlich verabschiedete sich der Minister wieder.

Beim Herausgehen sagte de Maizière: "Ich finde, es ist kein Zeichen von Stärke, eine solche Diskussion zu verhindern. Das hat keinen Zweck." Trotzdem wolle er weiterhin auch an Universitäten auftreten. "Ich mache das gern weiter. Berlin ist nicht überall." Proteste hatte es auch schon bei anderen Auftritten an Universitäten gegeben. Bislang war de Maizière jedoch immer zu Wort gekommen.

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Kommentare

383 Kommentare Seite 1 von 33
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Nationalstaat?

In heutiger Zeit ist es gut vorstellbar, dass die Bundesländer ihre Souveranität erhalten, einzeln nach Volksentscheid der EU, dem Euro, dem Schengen-Raum beitreten, und die Bundesrepublik Deutschland nur noch als Koordinationsplattform bestehen bleibt, vergleichbar mit BeNeLux (vor Jahren gab es ja Überlegungen, dass NRW auch BeNeLux beitreten könne).
Das kleinste Bundesland Bremen hat immerhin doppelt so viele Einwohner wie Malta.

Man vergleiche nur die Vorteile: 15 EU-Kommissare und Dutzende EP-Abgeordnete (wegen degressiver Proportionalität) mehr aus Deutschland! Statt Länderfinanzausgleich EU-Strukturfonds! In Bayern wird man begeistert sein!

"Deutschland ist Scheiße" wird ja nicht nur von Berliner Studenten gerufen, sondern auch von prekarisierten Südeuropäern.

Ländersouveranisierung

Ich wollte den Gedanken noch ausführen, habe mich dann kurz gefasst. Eigentlich wollte ich damit schließen, dass "Schleswig-Holstein und Bremen und Hamburg und Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und Brandenburg und Nordrhein-Westfalen und Hessen und Thüringen und Sachsen-Anhalt und Sachsen und Rheinland-Pfalz und Saarland und Baden-Württemberg und Bayern sind Scheisse" als Slogan nicht so griffig und von nur wenigen Demonstranten (wenn überhaupt) ausrufbar wäre...

Nachtrag

Bei der "allmählichen Verfertigung der Gedanken beim Schreiben" kommen manchmal noch welche nach:
Eine Ländersouveranisierung hätte auch die unmittelbare Konsequenz, dass die Bundeswehr in (maximal) 16 Landeswehren aufgeteilt werden muss.

Doch, die Ländersouveranisierung gefällt mir zunehmend...
Verfassungsrechtlich muss sie als ernsthafte Option zur Wahrnehmung von Art. 146 GG gesehen werden. Die Infrastruktur (Landtage, Landesverfassungen) ist ja seit 1949 vorhanden. Der Bundesrat wäre die Keimzelle der Koordinationsplattform.

Im europäischen Vergleich gibt es etwa in Schottland, Katalonien, Baskenland, Belgien ähnliche Tendenzen.

Durchaus

daraus kann man eine endlose Debatte generieren. Ich bin dazu noch kein Kriegsbefürworter. Ich habe nur das Argument in den Raum gestellt. Es ist nun mal nicht von der Hand zu weisen, das unser heutiger Wohlstand zu großen Teilen auf Imperialismus beruht. Und Imperialismus ohne Krieg ist nahezu nicht vorstellbar. Deutschland und andere Länder wären als Nation nicht dort wo sie wären ohne Kriege, die in der Vergangenheit geführt wurden. Frieden ist der Idealzustand. Nur in dieser Welt unter den gegeben Umständen menschlichen Verhaltens führt der Frieden in einem Teil der Welt zum Krieg in einem anderen Teil der Welt. Oder bau darauf. Grenzen bestanden und bestehen nicht aus Höflichkeit. Sie wurden geformt und das meist nicht per Handschlag. Der Mensch ist nun mal nicht ideal und wird es nicht sein. Emotionen und niedere Beweggründe ergreifen Sie und mich und jeden einmal. Wir beginnen dabei keinen Krieg oder Morden... andere leider schon.

Das wird sich Ihnen

nie erschließen - sie stellen sozusagen einen d.M. im Kleinformat dar.
Daher zeigen sie im Kleinen, was Diskussion mit einem Minister dieses Ministeriums heute bedeutet - nichts, festgefahren, keine Perspektivwechsel möglich. Deshalb, es gibt heutzutage kaum noch etwas zu dem Thema zu diskutieren, sondern es besteht nur die Möglichkeit, seine Meinung dazu zu äußern und den Pazifisten heutzutage Möglichkeiten zu verschaffen, nachdem Fischer, Struck, Guttenberg und heute d.M., Deutschland wieder in den Krieg geführt haben, sie wieder lauter werden zu lassen.

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