Lange Zeit galt Thomas de Maizière im Bundeskabinett als wichtigste Stütze der Kanzlerin, als ein Mann, der für alle Spitzenämter im Staate geeignet schien. Doch nun fällt durch die Drohnen-Debatte ein Schatten auf sein Image als Mr. Perfekt der deutschen Politik. Am Donnerstagvormittag musste sich de Maizière im Bundestag die Kritik und den Spott der Opposition anhören. Das Verteidigungsministerium hatte die Anschaffung der Langstrecken-Aufklärungsdrohne Euro Hawk stoppen müssen. Der unbemannte Flieger hat für den deutschen Luftraum keine Zulassung bekommen. Hunderte Millionen Euro hat de Maizières Ministerium für eine Drohne investiert, die am Boden bleibt. Und auch bei den Kaufplänen für Kampfdrohnen macht der Verteidigungsminister nun eine schlechte Figur.

De Maizière wollte den gerade auf Hochtouren laufenden Umbau der Bundeswehr mit dem Anschaffen von Kampfdrohnen verknüpfen. Bisher verfügt die Truppe lediglich über unbewaffnete, unbemannte Flugzeuge. Die Drohnen mit mittlerer Flughöhe und langer Reichweite vom Typ Heron 1, die im Afghanistan-Krieg ihren Dienst tun, sind nur geleast. Der Verteidigungsminister will die geliehenen Heron durch bewaffnete Modelle ersetzen.

Sechzehn Drohnen, "die konstruktiv für mittlere Flughöhen und große Reichweiten ausgelegt sind", könnten insgesamt beschafft werden, fünf dieser unbemannten Flugzeuge sollen ab 2016 verfügbar sein. So steht es in einer Vorlage für die anstehende Kabinettssitzung am 29. Mai, die ZEIT ONLINE vorliegt. Das Papier wurde vom Verteidigungsministerium für die übrigen Ressorts und das Kanzleramt in dieser Woche erstellt. Eine Vorgabe für den Kauf dürfte den Kampfdrohnengegnern nicht gefallen: "Die Möglichkeit einer optionalen Fähigkeit zur Wirkung aus der Luft soll einbezogen werden", heißt es weiter. Gemeint sind damit von Drohnen ausgeführte Luftangriffe.

Predator B, Heron TP und Heron 1

In der Auswahl des Verteidigungsministeriums sind die Modelle Predator B von General Atomics aus den Vereinigten Staaten und Heron TP sowie Heron 1 von Israel Aerospace Industries. Dass Heron 1 gekauft wird, gilt als unwahrscheinlich, denn mit Heron TP steht ein weiterentwickeltes Modell zur Verfügung. Eine Entscheidung hat die Bundesregierung bisher nicht gefällt.

Die Variante TP hätte den Vorteil, dass die Bundeswehr bereits mit der israelischen Technik vertraut ist und Piloten an Heron 1 in Israel ausgebildet wurden. Die Zusammenarbeit zwischen Truppe und israelischem Hersteller laufe gut, heißt es bei der Bundeswehr. Die Predator genießt in Deutschland hingegen einen schlechten Ruf, weil der amerikanische Geheimdienst CIA damit in Afghanistan, Pakistan, Jemen und Somalia vermeintliche Terroristen liquidiert.

Das Kabinett lässt sich Zeit bei der endgültigen Entscheidung, welches Modell gekauft wird: "Es ist nicht beabsichtigt, in dieser Legislaturperiode eine Vorlage zur Beschaffung der in Rede stehenden Systeme an die zuständigen Gremien des Deutschen Bundestages zu richten", heißt es in einer Vorlage für den Regierungssprecher.