Euro HawkDe Maizières harte Landung

Wie gefährdet ist Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière? Hält Merkel zu ihm? Was bei dem Projekt "Euro Hawk" falsch gelaufen ist. Von R. Birnbaum und M. Schmidt von Robert Birnbaum und Michael Schmidt

Es ist spektakulär gescheitert: Das teure und umstrittene Drohnenprojekt "Euro Hawk" musste abgeblasen werden. Und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), bislang immer als der untadelige Mann in Merkels Kabinett und Hoffnungsträger gehandelt, hat erstmals in seiner Amtszeit ein richtiges Problem. Die Opposition wirft ihm vor, die grundlegenden Probleme mit der Drohne lange verheimlicht zu haben.

Wozu braucht Deutschland Aufklärungsdrohnen?

Der "Euro Hawk" sollte ein neues Zeitalter für die Bundeswehr einläuten. Vom Aufbruch in eine neue Ära der Aufklärung war die Rede, von einem Wundervogel, einem riesigen fliegenden Datenstaubsauger, der alle bisherigen unbemannten Flugobjekte im Dienst der deutschen Truppe in den Schatten stellen sollte: für den Gegner schwer zu orten, wenig personalintensiv, mit beeindruckenden technischen Daten. Fast 15 Tonnen wiegt das Gerät, ist fast 15 Meter lang und hat eine Spannweite von rund 40 Metern. 30 Stunden kann es ohne Pause in der Luft bleiben, dabei um die halbe Welt fliegen – und aus einer Höhe von bis zu 20.000 Metern Signale am Boden orten. Dort spürt das Gerät feindliche Raketen- oder Radarstellungen auf, kann Radio- und Fernsehsendungen mitschneiden, Funksprüche und Telefonate abhören oder SMS mitlesen. Die Bundeswehr hatte die Anschaffung von fünf Exemplaren für insgesamt mehr als eine Milliarde Euro geplant. Langfristiges Ziel: Die europäische Rüstungsindustrie will sich unabhängiger machen von den übermächtigen Amerikanern, und der Euro Hawk sollte ein erster Schritt auf dem Weg zur eigenen Drohne sein. Nun wurde das Beschaffungsvorhaben jäh gestoppt.

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Woran ist der "Euro Hawk" gescheitert?

Das Ministerium sehe keine Perspektiven mehr für eine Anschaffung, hieß es. Ohne zusätzlich 500 bis 600 Millionen Euro an Investitionen gebe es keine Aussicht auf eine Zulassung für den europäischen Luftraum, weil das Objekt keinen ausreichenden Kollisionsschutz nachweisen kann, hieß es. Der "Euro Hawk" fliegt zwar in mehr als 20 Kilometern Höhe, weit höher als alle Passagier- und die meisten Militärflugzeuge, aber bei Start und Landung muss er deren Verkehrsgebiet dennoch durchkreuzen. Hinzu kommt, dass die USA, so die Aussage von Staatssekretär Stéphane Beemelmans im Bundestagsausschuss, sich bei Rüstungsgütern ungern in die Karten schauen lassen und wichtige Konstruktionsdetails nicht preisgeben mögen. Ohne diese Daten aber wäre eine Zulassung für den deutschen, mutmaßlich auch für den europäischen Luftraum nicht zu erreichen gewesen.

Hätte man das früher wissen müssen? 

In die Entwicklung des "Euro Hawk" wurden bisher schon 508 Millionen Euro investiert. Hinzu kommen 54 Millionen Euro für die Herstellung der Flugfähigkeit und 94 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen. Von den Entwicklungskosten entfallen 248 Millionen Euro auf die Aufklärungstechnik von EADS, die weiter genutzt werden soll. Die Verluste für den Bundeshaushalt durch die gescheiterte Anschaffung dürften sich damit auf mindestens 300 Millionen Euro belaufen. Ob die Sensorik tatsächlich genutzt werden kann, gilt allerdings als offen.

Die Opposition sieht darin eine krasse Verschwendung von Steuergeldern. Und geht den Minister hart an. "Schon 2011 ist klargeworden, dass die Drohne die Zulassung für den zivilen Luftraum nicht bekommen wird", sagt der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels. Die Geschichte des ganzen Vorhabens begann vor zwölf Jahren. 2001 wurden erste Verträge geschlossen. 2003 flog erstmals eine "Global Hawk" zu Demonstrationszwecken nach Deutschland. 2011 schwebte nach einigen Tests in Amerika ein Prototyp im Juli 2011 am deutschen Produktionsstandort Manching ein. Damals, so heißt es jetzt aus dem Ministerium, seien erstmals die Schwierigkeiten offenkundig geworden, die jetzt zum Abbruch der Beschaffung führten. Tatsächlich hatte schon zuvor ein Pentagon-Bericht eklatante Entwicklungsmängel aufgelistet: Die Drohne sei "nicht für den Einsatz geeignet". Die Prüfer monierten "häufige Ausfälle flugentscheidender Komponenten", "geringe Verlässlichkeit beim Start" und "hohe Flugabbruchraten".

Laut FAS hatten Flugsicherung, Industrie und die Bundeswehr selbst sogar schon 2004 darauf hingewiesen, dass die Drohne über keinen automatischen Kollisionsschutz verfügt und damit nicht zugelassen werden kann. Das bedeutet: Fünf Minister waren seit 2001 mit dem Projekt befasst, erst die SPD-Politiker Rudolf Scharping und Peter Struck, dann die Unionskollegen Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und de Maizière. Und alle ignorierten die Risiken des Projekts.

Leserkommentare
    • deDude
    • 22. Mai 2013 10:46 Uhr

    "Dort spürt das Gerät feindliche Raketen- oder Radarstellungen auf, kann Radio- und Fernsehsendungen mitschneiden, Funksprüche und Telefonate abhören oder SMS mitlesen."

    Kurzum: Alles was man zum erfolgreichen Bekämpfen von Flip-Flop tragenden Hobbyterroristen braucht - Achja, und zur Kontrolle der eigenen Bevölkerung natürlich.

    21 Leserempfehlungen
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    ...aber ich denke kaum, das mit diesen Stahlungetümen die eigene Bevölkerung überwacht werden soll. Telefonate abhören und SMS mitlesesn schaffen die Geheimdienste und die Polizei auch ohne Drohnen. Trotzdem halte auch ich das Anliegen für Unsinn.

  1. Der Name De Maizière fiel immer wieder im Zusammenhang mit dem Sachsensumpf. Ich dachte, so einer kann gar nicht Minister werden. Als Verteidigungsminister fand ich ihn dann aber gar nicht so schlecht. Allerdings, jemand der (wieder?) das Gesetzt so beugt, wie er es braucht, muss aus der Regierung entfernt werden. Schade in diesem Fall. Langsam wird Merkels Ersatzbank leer.

    7 Leserempfehlungen
    • conure
    • 22. Mai 2013 10:56 Uhr

    Ja, was denn bitte noch ?

    Seine Vorgänger sind entweder verstorben oder von ihren Ämtern
    zurückgetreten.
    De Maiziere selbst hat eine weitere Verschleppung zu verantworten,
    weitere Kosten, eine gezielte Verschleierung gegenüber parlament
    und Rechnungshof....das reicht !

    Im Fall Guttenberg meinte Frau Merkel noch, sie hätte ja keinen
    Wissenschaftler angestellt.
    Im Fall de Maiziere hat der Minister in seiner Tätigkeit selbst
    versagt....er wurde seiner Aufgabe nicht gerecht und muß zurücktreten.

    Im übrigen gehört die ganze "DrohnenBeschaffung" unter die Lupe genommen...angefangen bei der Notwendigkeit ihrer Beschaffung.

    Wir brauchen diese Dinger nicht !

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    "Seine Vorgänger sind entweder verstorben oder von ihren Ämtern
    zurückgetreten."

    Der famose Herr Jung z.b. tritt dieses Jahr als Spitzenkandidat der Hess. CDU bei der Bundestagswahl wieder an! Ob die hessichen Wähler so eine Person, bzw so eine Partei, wieder mit Parlamentsposten versorgen wollen sollten Sie sich gut überlegen!

    LG

    Klaus

    "Im übrigen gehört die ganze "DrohnenBeschaffung" unter die Lupe genommen...angefangen bei der Notwendigkeit ihrer Beschaffung."

    "Wir brauchen diese Dinger nicht !"
    -------------------------------------------------------------------------------------------

    nenn ich das mal ne lupenreine Blitzuntersuchung. :-)

    MfG
    biggerB

  2. Solange es solche Politiker gibt können wir Sterblichen wohl auf Steuererleichterungen hoffen.

    Weil wir sicher nie aus der Krise kommen wenn diese Herrschaften ständig wieder Millarden in den Sand setzen.

    Und ob der Kerl jetzt abtritt oder nicht, Einbußen hat De Maizieres eh nicht zu befürchten. Und da kommt dann der Nächste Versager hinterher.

    Wenn Merkel uns das nächste Mal erzählt, daß wir sparen müssen kann ich wieder mal nur lachen.

    Alles der gleiche Sumpf

    18 Leserempfehlungen
  3. "Seine Vorgänger sind entweder verstorben oder von ihren Ämtern
    zurückgetreten."

    Der famose Herr Jung z.b. tritt dieses Jahr als Spitzenkandidat der Hess. CDU bei der Bundestagswahl wieder an! Ob die hessichen Wähler so eine Person, bzw so eine Partei, wieder mit Parlamentsposten versorgen wollen sollten Sie sich gut überlegen!

    LG

    Klaus

    6 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Starke Gründe ???"
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    ..Herr Jung sollte ganz weit weg von der hohen Politik nen Platz aussuchen!
    Alle Verfehlungen aus der Vergangenheit ,an dem Wählervolk sind schon Gründe genug!

    >> Der famose Herr Jung z.b. tritt dieses Jahr als Spitzenkandidat der Hess. CDU bei der Bundestagswahl wieder an! <<

    ... Lohn für einen braven Parteisoldaten, der sich durch bereits zwei Rücktritte bestens als Bauernopfer bewährt hat.

    • Voce
    • 22. Mai 2013 11:09 Uhr

    angebracht , anstatt voreilig wieder einen Einzigen am Ende einer Kette von Fehlentscheidungen für Alles verantwortlich machen zu wollen und indirekt dessen Rücktritt zu fordern.
    Wenn ich es richtig verstanden habe, so geht der Drohnen - Fall bis in die Zeit der Rot-Grün-Koalition zurück, in der die Verteidigungsminister bekanntlich Scharping und Struck, beide SPD, hießen.
    Doch es ist natürlich weniger aufwendig und einfacher erst einmal den politischen Gegner an den Pranger zu stellen.

    3 Leserempfehlungen
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    • Bashu
    • 22. Mai 2013 18:48 Uhr

    Die würde ich Ihnen auch anraten.

    Die Drohne wurde erst 2007 vertraglich in Auftrag gegeben. Damals regierte bekanntlich die Große Koalition, der Verteidigungsminister war Jung (CDU).

    "Am 31. Januar 2007 erhielten das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), sowie die in Friedrichshafen ansässige EuroHawk GmbH als auftragnehmende Agentur der Konzerne EADS und Northrop Grumman den Auftrag zur Lieferung eines Prototyps des modifizierten Hawk Systems (RQ-4E) im Jahr 2010. Darin war auch die Option vorgesehen, vier weitere Systeme in der Zeit von 2011 bis 2014 mit der EADS-SIGINT-Ausrüstung auszustatten und in Einsatz zu bringen. Der Auftrag hatte bei Abschluss ein Volumen von 430 Millionen Euro, andere Quellen sprachen gar von von 1,3 Milliarden Euro. Der Flugbetrieb soll durch das Aufklärungsgeschwader 51 „Immelmann“ vom Fliegerhorst Jagel durchgeführt werden." (wikipedia)

    Soweit zu den Fakten.

  4. >> Ob der Vorgang für ihn nur peinlich oder ernsthaft gefährlich wird, wird davon abhängen, welche Versäumnisse er selbst zu verantworten hat und wie er mit der Affäre umgeht. <<

    ... ist seit März 2011 Verteidigungsminister, der Bundesrechnungshof prüft seit Anfang 2012. Der eigentliche Skandal liegt in der Behinderung der verfassungsmäßigen Rechte des BRH, und dafür trägt de Maiziére die Verantwortung.

    Hier ist Merkel in der Pflicht - von der ist aber, wie gewohnt, noch nicht einmal ein Statement zur Sache überliefert.

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    • Moika
    • 22. Mai 2013 11:23 Uhr

    Zitat: " Das bedeutet: Fünf Minister waren seit 2001 mit dem Projekt befasst, erst die SPD-Politiker Rudolf Scharping und Peter Struck, dann die Unionskollegen Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und de Maizière. Und alle ignorierten die Risiken des Projekts."

    Warum hat man nicht spätestens 2004, als die Probleme bekannt waren, noch unter Rot/Grün das Projekt eingestampft? Was hätte uns das erst an Kosten erspart!

    Daß SPD und Grüne jetzt de Maizière, der gerade einmal zwei Jahre im Amt ist, praktisch die alleinige Verantwortung auf's Auge drücken wollen, ist in meinen Augen einfach schäbig.

    5 Leserempfehlungen
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    "Der Minister hatte dem Kabinett aber noch am 8. Mai – nur wenige Tage vor dem Stopp – den "Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr" vorgelegt, in dem das unbemannte Fluggerät in einer Tabelle aufgeführt ist – ohne Hinweis auf die Probleme."

    Jetzt bin ich neugierig, wie Sie das Rot/Grün in die Schuhe schieben wollen. Ansonsten gilt für Sie Ihre eigene Überschrift.

    http://www.zeit.de/politi...

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