Thomas de MaizièreEr schweigt und leidet

Verteidigungsminister Thomas de Maizière sagt nichts zum Drohnenprojekt "Euro Hawk". So wird er immer mehr selbst zum Thema, kommentiert Antje Sirleschtow. von Antje Sirleschtow

Noch zehn Tage, bis Thomas de Maizière Gelegenheit hat, seine wichtigste und gleichzeitig umstrittenste rüstungstechnische Entscheidung vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages zu rechtfertigen: den Stopp der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk". Zehn Tage können eine kurze Zeit sein, wenn ein als akribisch bekannter Minister den Anspruch hat, alle Fakten lückenlos vorzulegen, die bis in die Zeit seines Vorvorvorgängers reichen.

Zehn Tage können aber auch eine sehr lange Zeit sein, wenn es darum geht, das Bild eines Politikers zu zeichnen – eines verantwortungsvollen Ministers mit Übersicht oder eines Mannes, der sein Ministerium, die Bundeswehr und auch die Rüstungsindustrie längst nicht mehr im Griff hat. Im Augenblick sieht es eher so aus, als stehe am 5. Juni nicht nur de Maizières Drohnenprojekt auf dem Prüfstand, sondern seine Reputation als Verteidigungsminister.

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Erstes Indiz: Es tauchen Details auf, die meist nicht neu sind, aber gleichwohl verwirren. Der Verdacht macht sich breit, da komme jetzt scheibchenweise alles ans Licht. Am Wochenende tauchten Berichte auf, die Drohne, deren Entwicklung der Minister ja eigentlich gestoppt hatte, koste jeden Monat weitere 3,3 Millionen Euro. Die Tatsache an sich überrascht wenig, denn nicht die Aufklärungstechnik SIGINT wurde gestoppt, sondern der Bau des Trägerflugzeugs. Und die Tests für die Aufklärungstechnik kosten eben weiter Geld – was die Parlamentarier durchaus wissen. Die Meldung zu diesem Zeitpunkt erweckt dennoch den Eindruck, das Drohnendebakel laufe aus dem Ruder.

Beteiligte melden sich zu Wort

Zweites Indiz: Plötzlich tauchen Meldungen über staatsanwaltschaftliche Korruptionsuntersuchungen wegen der Beschaffung von mangelhaften Gewehren für die Bundeswehr auf und die Frage wird neu gestellt, warum der Minister etwa ein Viertel der einst für elf Milliarden Euro bestellten Hubschrauber abbestellt und trotzdem nur 200 Millionen Euro einspart. Nebenschauplätze, gewiss. Mag sogar sein, dass de Maizière am 5. Juni eine wenig spektakuläre Geschichte über den "Euro Hawk" zu erzählen hat. In der Öffentlichkeit könnte sich zu diesem Zeitpunkt aber längst ein Gefühl von Chaos, Durcheinander und Millionenverschwendung in seinem Verantwortungsbereich festgesetzt haben.

Diesen Eindruck bestärken auch die Versuche einiger Beteiligter, sich von Vorwürfen zu lösen. So tut nun Franz Josef Jung, Vorvorgänger von de Maizière im Amt, kund, er habe die Hersteller des Hawk mit dem Einbau eines Kollisionsschutzes beauftragt. Jener Schutzeinrichtung also, wegen deren Abwesenheit sich de Maizière gezwungen sah, das Projekt abzublasen. Sind die Drohnenpläne also erst in jüngster Vergangenheit aus dem Ruder gelaufen, während bei Jung noch alles in Ordnung war? Man weiß es nicht, aber spürt: Da liegt mehr im Argen, als de Maizière zugibt.

Auch die Rüstungsindustrie meint plötzlich, dass es mit den Kontrollanlagen und Dokumentationen überhaupt kein Problem gebe. Und gegen einen kleinen Mehrpreis habe man bereits angeboten, die zur Zulassung des Hawk in Deutschland noch fehlenden Details nachzuliefern. Hat der Verteidigungsminister den Überblick verloren, fragt sich da der Laie: Wegen der fehlenden Unterlagen ist das Ganze doch gestoppt worden!

Man sieht: Zehn Tage können verdammt lang sein im Leben eines Politikers, der aufklären will und dabei nichts weniger gebrauchen kann als eine öffentliche Vorverurteilung. "Ich leide", soll Thomas de Maizière am Wochenende nach dem Genuss einer Brahms-Sinfonie in Dresden spontan von sich gegeben haben. Es könnte ein längeres Leiden werden.

Erschienen im Tagesspiegel

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Leserkommentare
  1. >> "Ich leide", soll Thomas de Maizière am Wochenende nach dem Genuss einer Brahms-Sinfonie in Dresden spontan von sich gegeben haben. <<

    ... kann es nicht liegen, dass de Maizière leidet, damit täte man ihm unrecht - Brahms natürlich. Der Minister leidet wohl an sich selbst und an der Tatsache, dass er dafür zu sorgen hat, dass das Land nicht weiter an ihm zu leiden hat.

    Gleichwohl ist es an der Zeit, die Rüstungsgüter-Beschaffungspolitik grundsätzlich zu hinterfragen, denn da wurde parteiübergreifend gemurkst.

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    • Oakham
    • 27. Mai 2013 11:27 Uhr

    denn nicht an oder in diesem Land? An diesen Merkels und Westerwelles, an dieser ganzen deutschen Selbstgefälligkeit.
    Wobei man, man darfs nicht vergessen, als Teutone nachgeradezu zum Leiden verdammt ist.

    • 29C3
    • 28. Mai 2013 10:34 Uhr

    Ich möchte nicht wissen, was für Bestechungsabgründe sich in zuständigen Ämtern auftäten, würde man dort einen U-Ausschuss einrichten. (Im DR war schon die Rede vom Generälen, die trotz angeblich offensichtlicher Mängel... die Anschaffung angestoßen haben.)

    Die Große Koalition (CDU/SPD) hat sich 2006 offenbar bewusst gegen eine öffentliche Ausschreibung der Entwicklung der Drohne entschieden.

    Steinbrücks Finanzministerium hatte die Entscheidung damit begründet, dass sich das der Drohne zugrunde liegende US-Modell »Global Hawk« nach Angaben des Verteidigungsministeriums als »eindeutig überlegen« erwiesen habe. Medienberichten zufolge waren zu diesem Zeitpunkt die Probleme aber schon absehbar.

    Damit ist der SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück mitschuldig an diesem Desaster.

    • Oakham
    • 27. Mai 2013 11:27 Uhr

    denn nicht an oder in diesem Land? An diesen Merkels und Westerwelles, an dieser ganzen deutschen Selbstgefälligkeit.
    Wobei man, man darfs nicht vergessen, als Teutone nachgeradezu zum Leiden verdammt ist.

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    Antwort auf "An Brahms ..."
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    >> Aber, wer leidet ... denn nicht an oder in diesem Land? An diesen Merkels und Westerwelles, an dieser ganzen deutschen Selbstgefälligkeit. <<

    ... Frage. Nach einigem Nachdenken komme ich zu folgender Antwort:

    Merkel, Westerwelle und die Selbstgefälligen leiden nicht ;-)

  2. "Hören sie einfach auf, dauernd nach Mitleid zu gieren."

    Das ziemt sich nicht für einen deutschen Minister.

    Bevor man das nächste mal wieder an der Bundeswehr rumpfuscht, sollte man darüber nachdenken einmal die Axt im Verteidigungsministerium kreisen zu lassen....

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  3. Und um wie viel mehr leiden die Steuerzahler ?
    Hunderte von Millionen hat er verbrannt - damit hätte man Hartz-4 erhöhen,
    die Renten erhöhen, gegen Altersarmut vorgehen, Kita-Plätze einrichten,
    Schulen verbessern, und was nicht noch alles machen können.
    Aber dafür ist regelmäßig immer "kein Geld da". Aber fast eine Milliarde
    von unseren Steuergeldern aus dem Fenster schmeissen - dafür hat's
    gereicht. Und jetzt jammert er. Pfui, schämen sollte er sich !!!

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    • kael
    • 27. Mai 2013 11:31 Uhr

    Alles schon mal gehört.

    Dass jemand leidet, ist zwar menschlich bedauerlich aber spielt angesichts der Dimensionen, um die es geht, eigentlich keine Rolle. Wenn trotzdem jemand explizit nur sein "Leiden" beklagt, den von ihm (?) angerichteten immensen Schaden für andere aber keiner weiteren Erwähnung für nötig befindet, dann klingt das weinerlich und eines Ministers (!) unwürdig.

    Solche Leute braucht niemand - am allerwenigsten an der Spitze eines riesigen Bundesministeriums. De Maiszère? Leider - und wider Erwarten - eine Fehlbesetzung.

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  4. schon mal jemand seine Doktorarbeit mit dem spannenden und wie ein Omen klingenden Namen "Die Praxis der informellen Verfahren beim Bundeskartellamt – Darstellung und rechtliche Würdigung eines verborgenen Vorgehens" genauer unter die Lupe genommen? Da ihm die Kanzlerin das Vertrauen schon ausgesprochen hat, kann man auch aus dem Vollen schöpfen.

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    • grrzt
    • 27. Mai 2013 18:40 Uhr

    enem Minister das "Vertrauen" ausspricht, dann sol0lte der Betreffende sich schon einmal Gedanken über seine berufliche Zukunft machen. Ach, wem "vertraute" Frau M. nicht schon: Herrn Wulff, Herrn Koch, dem bayerischen Gräflein mit Pommade und der getürkten Diss;. Ach ja, vertrauen ist was Schönes. ;-)
    Und wenn ein Minister unter der Ungerechtigeit der Welt leidet, wirds Zeit dass er geht.
    Aber mal im Ernst, liebe Zeit_Onliner, was glaubt ihr, was den Leser die seelische Befindlichkeit eines Verteildigungsministers interessiert, dass ist Bunte-Niveau (gibts die eigentlich noch?). Was ist der die Intention dieser "Nachricht": Sollen wir MItleid haben? Hatte er Verständnis als er die Deutschen Soldaten in Afghanistan verhöhnte?

  5. >> Aber, wer leidet ... denn nicht an oder in diesem Land? An diesen Merkels und Westerwelles, an dieser ganzen deutschen Selbstgefälligkeit. <<

    ... Frage. Nach einigem Nachdenken komme ich zu folgender Antwort:

    Merkel, Westerwelle und die Selbstgefälligen leiden nicht ;-)

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    Antwort auf "Aber, wer leidet ..."
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    hohem Niveau. Man könnte daraus ableiten, dass wir eine Art Leidensmeisterschaft besitzen.

    Wer nicht, oder sagen wir vorsichtshalber unsichtbar, leidet, der gehört nicht zu uns, zumindest ist man verdächtig - womöglich gar der Selbstgefälligkeit.

    Andererseits habe ich mir auch schon überlegt, ob es nicht auch selbstgefällig Leidende geben könnte, oder selbstgefällige Nörgler.

    Wie auch immer: mir persönlich gefallen Leute, die in Verantwortung stehen dann am besten, wenn sie Geduld haben, mindestens 2 Meinungen anhören, wissen, dass sie auch Fehler machen können, und nicht urteilen, ohne sich die Fakten anzuhören.

    Alle anderen sind im günstigsten Fall Wahlkämpfer, meistens aber nur Schwätzer.

    • kael
    • 27. Mai 2013 11:48 Uhr

    Die ernsthafte Beschädigung, vielleicht sogar der Abgang eines weiteren wichtigen Mitarbeiters, kann der Kanzlerin kaum gleichgültig sein. Beides fiele nicht zuletzt auf sie selbst zurück.

    Mit Herrn de Maizière wäre zwar ein weiterer potentieller Nachfolger der Kanzlerin kalt gestellt aber gleichzeitig lichten sich die Reihen der Kandidaten/innen, denen eine Kanzlerschaft überhaupt zuzutrauen wären, dramatisch. Denn allzu viel Zeit bleibt nicht mehr. Und weil die CDU kaum einen Messias aus dem Hut zaubern kann, bliebe für die Nachfolgefrage - egal wann sie sich stellt - nur die Zweitklassigkeit in Form eines "kleinesten gemeinsammen Nenners". Wobei das Wort "kleinste" entscheidend sein dürfte. Keine gute Ausgangs-Position.

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