Thomas de Maizière : Er schweigt und leidet

Verteidigungsminister Thomas de Maizière sagt nichts zum Drohnenprojekt "Euro Hawk". So wird er immer mehr selbst zum Thema, kommentiert Antje Sirleschtow.

Noch zehn Tage, bis Thomas de Maizière Gelegenheit hat, seine wichtigste und gleichzeitig umstrittenste rüstungstechnische Entscheidung vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages zu rechtfertigen: den Stopp der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk". Zehn Tage können eine kurze Zeit sein, wenn ein als akribisch bekannter Minister den Anspruch hat, alle Fakten lückenlos vorzulegen, die bis in die Zeit seines Vorvorvorgängers reichen.

Zehn Tage können aber auch eine sehr lange Zeit sein, wenn es darum geht, das Bild eines Politikers zu zeichnen – eines verantwortungsvollen Ministers mit Übersicht oder eines Mannes, der sein Ministerium, die Bundeswehr und auch die Rüstungsindustrie längst nicht mehr im Griff hat. Im Augenblick sieht es eher so aus, als stehe am 5. Juni nicht nur de Maizières Drohnenprojekt auf dem Prüfstand, sondern seine Reputation als Verteidigungsminister.

Erstes Indiz: Es tauchen Details auf, die meist nicht neu sind, aber gleichwohl verwirren. Der Verdacht macht sich breit, da komme jetzt scheibchenweise alles ans Licht. Am Wochenende tauchten Berichte auf, die Drohne, deren Entwicklung der Minister ja eigentlich gestoppt hatte, koste jeden Monat weitere 3,3 Millionen Euro. Die Tatsache an sich überrascht wenig, denn nicht die Aufklärungstechnik SIGINT wurde gestoppt, sondern der Bau des Trägerflugzeugs. Und die Tests für die Aufklärungstechnik kosten eben weiter Geld – was die Parlamentarier durchaus wissen. Die Meldung zu diesem Zeitpunkt erweckt dennoch den Eindruck, das Drohnendebakel laufe aus dem Ruder.

Beteiligte melden sich zu Wort

Zweites Indiz: Plötzlich tauchen Meldungen über staatsanwaltschaftliche Korruptionsuntersuchungen wegen der Beschaffung von mangelhaften Gewehren für die Bundeswehr auf und die Frage wird neu gestellt, warum der Minister etwa ein Viertel der einst für elf Milliarden Euro bestellten Hubschrauber abbestellt und trotzdem nur 200 Millionen Euro einspart. Nebenschauplätze, gewiss. Mag sogar sein, dass de Maizière am 5. Juni eine wenig spektakuläre Geschichte über den "Euro Hawk" zu erzählen hat. In der Öffentlichkeit könnte sich zu diesem Zeitpunkt aber längst ein Gefühl von Chaos, Durcheinander und Millionenverschwendung in seinem Verantwortungsbereich festgesetzt haben.

Diesen Eindruck bestärken auch die Versuche einiger Beteiligter, sich von Vorwürfen zu lösen. So tut nun Franz Josef Jung, Vorvorgänger von de Maizière im Amt, kund, er habe die Hersteller des Hawk mit dem Einbau eines Kollisionsschutzes beauftragt. Jener Schutzeinrichtung also, wegen deren Abwesenheit sich de Maizière gezwungen sah, das Projekt abzublasen. Sind die Drohnenpläne also erst in jüngster Vergangenheit aus dem Ruder gelaufen, während bei Jung noch alles in Ordnung war? Man weiß es nicht, aber spürt: Da liegt mehr im Argen, als de Maizière zugibt.

Auch die Rüstungsindustrie meint plötzlich, dass es mit den Kontrollanlagen und Dokumentationen überhaupt kein Problem gebe. Und gegen einen kleinen Mehrpreis habe man bereits angeboten, die zur Zulassung des Hawk in Deutschland noch fehlenden Details nachzuliefern. Hat der Verteidigungsminister den Überblick verloren, fragt sich da der Laie: Wegen der fehlenden Unterlagen ist das Ganze doch gestoppt worden!

Man sieht: Zehn Tage können verdammt lang sein im Leben eines Politikers, der aufklären will und dabei nichts weniger gebrauchen kann als eine öffentliche Vorverurteilung. "Ich leide", soll Thomas de Maizière am Wochenende nach dem Genuss einer Brahms-Sinfonie in Dresden spontan von sich gegeben haben. Es könnte ein längeres Leiden werden.

Erschienen im Tagesspiegel

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Kommentare

49 Kommentare Seite 1 von 7 Kommentieren

Es wäre schön, wenn man Humor

verordnen könnte, dass er bei allen eine natürliche Balance zum "Leiden" schafft. Allen, die große Last verspüren, könnte man mit geeigneter Methodik so weit Linderung verschaffen, dass selbst ein vermasseltes Rüstungsprojekt nicht zu einem irreparablen Verlust an Lebensfreude führt.

Aber man muss natürlich auch berücksichtigen, dass es auf dem Gebiet der Humor-Leidens-Polarisation noch an Grundlagenforschung mangelt. Ich stelle mir z.B. ernsthaft die Frage, ob jemand, der gerecht sein will, überhaupt Humor haben kann. Ich habe da große Zweifel. So geht es mir auch, wenn ich in die Gesichter der D-Mark Freunde schaue. An Humor habe ich in dem Moment noch nie gedacht.

Vielleicht stimmt es, was Sie sagen: wenn wir kein Niveau verlieren wollen, müssen wir eben leiden, womit wir schon beinahe bei dem alten Griechen Sysiphos angelangt wären.

Ihre Frage

"warum der Minister jetzt erst beginnt Fakten und Meinungen zu sondieren", kann ich nur spekulativ beantworten. Er hat sich offensichtlich schon länger mit dem Projekt beschäftigt, weil er ja jetzt die Entscheidung getroffen hat, es abzubrechen.
Da eine solch schwerwiegende Entscheidung sicher nicht auf einen vagen Verdacht hin in wenigen Stunden fällt, dürften bereits einige Sitzungen und Abwägungen statt gefunden haben.
Wenn ein Projekt dieser Größenordnung aufgekündigt wird, dürfte dieser Vorgang einige Verträge mit vielleicht hunderten oder tausenden Seiten betreffen. Dort sind wahrscheinlich Kündigungsfristen, Vertragsstrafen usw. usf. geregelt. Einige der Vertragspartner werden eine Kündigung nicht widerspruchslos hinnehmen. Es wird also u.U. noch vor Gericht gestritten werden. Daher wäre es fatal, mit unabgestimmten Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen, weil dadurch möglicherweise gegen noch gültige Verträge verstoßen werden würde.

Sicher ist es ärgerlich, wenn ein Projekt zusammen mit den eingesetzten Investitonen in Zeit und Geld den Bach hinunter geht. Ob und gegebenenfalls wer da wann welche Fehleinschätzung getroffen hat, muss man klären. Im Falle von Fahrlässigkeit oder schlimmerem, müssen natürlich Konsequenzen gezogen werden.

Irgendein Ausschuss, dem auch Oppositionsvertreter angehören, wird sich mit dem Thema befassen. Dem Ergebnis dieser Untersuchung brauchen wir ja hier nicht vorzugreifen.

Man kann das so nicht sagen.

Sie schreiben: "Die verantwortlichen Politker treten im äußersten Fall einfach zurück, der Schaden bleibt beim Steuerzahler. Und das ist nicht okay."

Es ist so, dass die Beamten und Regierungsverantwortlichen in unserem (Steuerzahler oder nicht) Namen handeln. Für alles, was die tun und entscheiden haben wir gerade zu stehen. Ob uns das im Einzelnen passt oder nicht.

Natürlich ist man geneigt, die politisch Verantwortlichen in Regress zu nehmen. Aber macht das Sinn? Solange kein explizit kriminelles Verhalten nachweisbar ist, gibt es keine Handhabe, Fehlentscheidungen zu bestrafen. Vielmehr wird es sogar unterschiedliche Einschätzungen geben, was überhaupt eine Fehlentscheidung ist. Da haben allein schon Regierung und Opposition unterschiedliche Meinungen. Nimmt man die Bevölkerung dazu, wird die Meinungsvielfalt noch größer.

Nehmen wir nur mal an, die Energiewende beruht auf einer Fehlentscheidung und Abermilliarden von Steuergeldern und Geldvermögen der Bürger seien durch falsche Weichenstellungen verschleudert worden. Wer soll dafür haften - außer wir selbst?

Oder woher wollen Sie so genau wissen, welche der sog. Bildungsinvestitionen was bringt und welche Verschwendung ist?
Wen wollte man nach Jahren zur Rechenschaft ziehen, weil ein fehlgesteuertes Schulsystem die Qualität der Abschlüsse ruiniert hat?

Wer Einfluß nehmen möchte, muss sich engagieren und Mehrheiten organisieren. Das ist die harte Realität. Leider sind aber viele schon zu faul zum Wählen.

Wenn die Politik falsche Entscheidungen trifft

oder Entscheidungen ändert bzw. zurücknimmt - gerade wie im Fall der Energiewende oder auch jetzt bei der EURO HAWK - dann stehen schon Heerscharen von Anwälten bereit, um für die Konzerne Regress einzufordern.

Für das Geld der Steuerzahler setzt sich niemand ein, es scheint eine frei verfügbare und unkontrolliert verwendbare Masse, der gegenüber keiner wirkliche Verantwortung trägt. Ich meine nicht, dass ein einzelner Minister oder Regierungsmitglied Schadensersatz leisten muss, was bei den Summen ohnehin unmöglich wäre, aber so ganz ohne Konsequenzen?

Natürlich ist die Beweisführung zur Klärung der Schuldfrage sehr schwierig, zumal sich jeder auf den anderen berufen wird.

Es ist aber einfach unbefriedigend, dass solche Unsummen in den Sand gesetzt werden und die Verantwortlichen mit einem Schulterzucken zur Tagesordnung zurückkehren können.

Steinbrück mitschuldig an diesem Desaster.

Die Große Koalition (CDU/SPD) hat sich 2006 offenbar bewusst gegen eine öffentliche Ausschreibung der Entwicklung der Drohne entschieden.

Steinbrücks Finanzministerium hatte die Entscheidung damit begründet, dass sich das der Drohne zugrunde liegende US-Modell »Global Hawk« nach Angaben des Verteidigungsministeriums als »eindeutig überlegen« erwiesen habe. Medienberichten zufolge waren zu diesem Zeitpunkt die Probleme aber schon absehbar.

Damit ist der SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück mitschuldig an diesem Desaster.