Euro Hawk : Die Guttenberg-Taktik wird de Maizière nicht helfen

Der Verteidigungsminister verspricht Transparenz in der Drohnenaffäre. Tatsächlich möchte er die Angriffe der Opposition wie sein Vorgänger aussitzen. Von Hauke Friederichs

Thomas de Maiziere hat das getan, was viele Politiker in ähnlicher Lage schon versucht haben: Nach dem Debakel um das unbemannte Aufklärungsflugzeug Euro Hawk, dessen Anschaffung er wegen fehlender technischer Zulassung vergangene Woche stoppen musste, versprach der Verteidigungsminister vorbehaltlose Aufklärung, um sich selber erst einmal aus der Schusslinie zu bringen.

Doch der Plan des bislang unbescholtenen Vorzeige-Ministers ging bislang nicht auf:  Die Angriffe der Opposition reißen nicht ab. Ebenso wie die Medien und der Bund der Steuerzahler fragen SPD, Grüne und Linke, aber auch Politiker aus der Koalition, wer für die Hunderte Millionen Euro teure Fehlanschaffung letztlich die Verantwortung trägt. War es am Ende nicht doch der Minister selbst, der angeblich schon früh in die Probleme eingeweiht war?

Auch innerhalb der Bundeswehr, die Milliarden einsparen soll, stößt die gescheiterte Euro-Hawk-Einführung und die damit verbundene Geldverschwendung auf Kritik.  Offizielle Informationen dringen jedoch nur sehr spärlich aus dem Verteidigungsministerium heraus. 

De Maizière hat eine Arbeitsgruppe aus Beamten zusammenstellen lassen – geleitet ausgerechnet von dem Mann, der im Ministerium auch für das Drohnen-Projekt verantwortlich war. Die Kommission soll einen Bericht vorbereiten, der an den Minister geht, damit de Maizière dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen kann. Einem Sprecher des Ministeriums zufolge soll chronologisch aufgelistet werden, "wie genau wer zu welcher Zeit unterrichtet wurde und wer wann welche Entscheidungen getroffen oder eben auch nicht getroffen hat" –  bis zum Jahr 2001 zurück, als der Plan erstmals aufkam, die amerikanische Drohne zu kaufen. Was davon dem Parlament vorgelegt wird, bleibt allerdings unklar.

Das Vorgehen des Ministers erinnert an das erfolglose Krisenmanagement seines Vorgängers. Karl-Theodor zu Guttenberg hatte im Fall des Kundus-Bombardements ebenfalls größtmögliche Transparenz versprochen. Als dann ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wurde, der den verheerenden Luftangriff am Kundus-Fluss aufarbeiten sollte, sagte er kaum noch etwas in der Öffentlichkeit. Und als er schließlich im Ausschuss befragt wurde, verwies der CSU-Politiker immer wieder auf die notwendige Geheimhaltung. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurden dann die brisanten Details besprochen.

Am Ende kostete Guttenberg jedoch nicht diese Hinhalte-Taktik sein Amt, sondern seine zusammenkopierte Doktorarbeit. Dennoch dürfte auch Nachfolger de Maiziere kaum Erfolg damit haben, die Drohnenaffäre in ähnlich Weise aussitzen zu wollen. 


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Kommentare

71 Kommentare Seite 1 von 10 Kommentieren

Danke!

Das macht wohl Sinn.

Wobei mir das nach wie vor pingelig vorkommt. Ist die Chance wirklich so groß, dass nicht nur die Verbindung abreißt, sondern sich auch nicht wieder herstellen lässt, und kann eine Drohne, die clever genug ist, selbstständig ihr zu Hause wieder zu finden, nicht auch Flughöhen wählen, die "gesichert" sind? Wenn man zum Beispiel konstant auf 400 Metern bleibt und sich dabei umliegenden Flughäfen nicht mehr als 30 km nähern darf oder so. Ich bin kein Experte, aber diese Art Problemnichtlösung erscheint mir doch deutscher als nötig...

die anderen sind Schuld

ich habe über Ihren guten Kommentar nachgedacht. Wir sollten Rudolf Scharping die Schuld geben, weil er mit der Gräfin im Swimming-Pool gebadet hat und dazu die Bunte bestellte. Der andere Graf konnte von der Sache nichts wissen, weil sich gerade am Broadway fotografieren lassen musste. Aber egal, auf jeden Fall ist die SPD Schuld oder noch besser, die Linken. Denen kann man doch sowieso nicht trauen.

ups jetzt habe ich doch versehentlich auf

"Kommentar empfehlen" gedrückt - leider vollkommen unzurecht

denn sie scheinen es dabei ja sehr genau zu wissen - waren sie dabei ?
wissen sie nach welchen Rahmenbedingungen es DMZ vorgelegt wurde speziell wie das Controlling dabei lief/was dabei falsch lief?
& warum sollte ein Rüstungsprojekt en detail der Kanzerlin dargelegt werden bzw. sie über die (Nicht-) Erreichung bestimmer Etappenziele auf dem Laufen gehalten werden? es handelt sich doch immer noch um ein einzelnes Projekt, welches über viele Jahre lief..

alles in allem sehr unschlüssig ihrerseits - nicht das ich Merkli nicht gerne aus dem Kanzleramt verschwinden sähe -
jedoch bin ich kein Parteien-Apparatschik, der alles nur in schwarz & weiß einteilt/ blind dagegen schießt.

@68 ich glaube sie verstehen nicht

was ich meine/wir reden aneinander vorbei...

jetzt das das Ergebnis fest steht, das Problem offensichtlich ist (wurde) hat er die Kanzlerin informiert - es war ja auch relativ klar, dass sich dies zu einem Skandal entwickeln würde...

meine Anmerkung konzentrierte sich aber auf die Zeit während das Projekt lief - also bevor erkennbar wurde, dass das Projekt aus dem Rahmen lief...
da lässt sich doch die Kanzlerin alle Details zu einem enzelnen Projekt vorlegen, dasss klar unter Federführung des Bendler-Blocks lief.

auf den ersten Block & vor dem Hintergrund des "Schleudersitz-Ressort Verteidigung" (& nicht zu letzt meinen eigenen Erfahrung bei der BW) denke ich, dass der Beamtenapparat in diesem Ministerium noch schlimmer arbeitet als man das gewöhnlich schon dem gemeinen Beamten so vorwift.

& die Tatsache, dass dort seit Ewigkeiten sehr schnell mal ein Minister entlassen wird, verdeutlicht die Notwendigkeit einer ernsthaften & gründlichen Analyse über die Ursachen - denn hier ist mehr notwendig als die Rettung/Flickschusterei der Guttenbergschen Schnellschussreform
-> dabei traue ich im Gegensatz zu solchen Koryphäen wie Scharping, Jung, KTG einem DMZ mehr Kompetenz zu & das sollte nicht leichtfertigt der Parteipolitik/Medienhysterie geopfert werden, obwohl man nichts genaues weiß.

That's it:

.
"... Und ehrlich, wer braucht eine Drohne, die die ganze Zeit ihre Position verrät. ..."

Letztlich dürfte die Verweigerung der Zulassung aber nicht nur an der Technik liegen.

Sonst würde sich das Verteidigungsministerium nicht mit derartig befremdlichen Eiertänzen rund um geschwärzte Akteninhalte, überkandiedelter Geheimniskrämerei und ständig gezielter, vorsätzlicher Fehlinformation lächerlich machen.

Ich vermute neben den üblichen politischen Bedenken von den paar übriggebliebenen wirklich Friedenswilligen vor allem handfeste verfassungsrechtliche Probleme, die nicht mal eben so en passant auszuräumen sind sondern massive Eingriffe in das Grundgesetz voraussetzen, was natürlich in Wahlkampfzeiten ein absolutes NoGo ist.