STUDIE : "Occupy ist noch nicht bereit für die Gesellschaft"

Aktivisten belagern wieder die Börse in Frankfurt. Der Hype ist aber vorbei. Der Forscher O. Nachtwey spricht im Interview über Fehler und Chancen der Bewegung.
Blockupy-Aktivisten in Frankfurt © Kai Pfaffenbach/Reuters

Dieses Wochenende sammeln sich wieder Blockupy-Aktivisten in Frankfurt und protestieren vor der Europäischen Zentralbank gegen Kapitalismus und das Finanzsystem. Die Otto-Brenner-Stiftung veröffentlicht dazu die empirische Studie: "Wer sind die '99%' – wer sind die AktivistInnen und AnhängerInnen der Occupy-Proteste?" Oliver Nachtwey ist einer der drei Autoren der Studie.

ZEIT ONLINE: An diesem Wochenende werden in Frankfurt weniger Aktivisten erwartet als in den Jahren zuvor. Sind die Sorgen um die Finanzkrise verflogen?

Oliver Nachtwey

ist Soziologe an der Universität Trier. Er ist Autor mehrerer Bücher über linke Bewegungen in Deutschland.  2012 war bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt dabei.

Oliver Nachtwey: Nein, es hängt vor allem damit zusammen, dass vergangenes Jahr der Protest in Frankfurt von staatlicher Seite sehr geschwächt und heftig kriminalisiert wurde. Es schreckt viele Menschen ab, etwa in mobile Gefängnisse gesteckt zu werden. Außerdem liegt es an der Arbeitssituation in Deutschland: Zwar haben die meisten einen Job, leben aber in unsicheren Arbeitsverhältnissen. Sie müssen sich erst einmal um den eigenen Job kümmern, bevor sie sich Zeit nehmen können, auf die Straße zu gehen. 

ZEIT ONLINE: Wie sieht der typische Aktivist aus, der am Wochenende vor der EZB demonstriert?

Nachtwey: Es ist wahrscheinlich, dass die deutschen Aktivisten von Blockupy sich nicht wesentlich von den Occupy-Aktivisten in ihrem Profil unterscheiden. In erster Linie besteht Occupy aus jungen Menschen zwischen 25 und 35 Jahren, die gut ausgebildet und politisch eher links. Wie gesagt, es handelt sich hier vor allem um junge Menschen die überproportional in prekären Arbeitsverhältnissen leben. Also anders als etwa bei Stuttgart 21, wo eher ältere Personen protestiert haben.

ZEIT ONLINE: Die meisten Mitglieder dieser Bewegung sind laut ihrer Studie also jung, männlich, prekär. Hört sich nach Piratenpartei an…

Nachtwey: Parallelen zur Piratenpartei gibt es. Die Piraten sind aber stärker männlich dominiert als die Occupy-Bewegung. Hier sind es zwar auch mehr Männer, aber bei Occupy partizipieren Frauen deutlich stärker als an vielen anderen sozialen Bewegungen.  

ZEIT ONLINE: Die Aktivisten sind eher links und kommen auch aus dem Pool der Nichtwähler. Wieso können sie durch solche Bewegungen mobilisiert werden?

Nachtwey: Es gibt in Deutschland eine große Enttäuschung über die real existierende Demokratie und vor allem über ihre Träger, die politischen Parteien. Die Grünen und die SPD haben als Protestparteien begonnen, sind aber heute aus der Sicht der Occupy-Teilnehmer zu Institutionen des Establishments verkommen. Deshalb lehnen sie häufig Parteien als solche ab und wollen eine andere, radikale Form der Demokratie. Das ging sogar so weit, dass man mitunter gänzlich alle institutionellen Formen von demokratischer Organisation ablehnte, sogar das Repräsentations- und Delegationsprinzip.

ZEIT ONLINE: Auf Twitter kann der Protestzug in Frankfurt mitverfolgt werden. Organisiert sich die Bewegung auch sonst über die sozialen Medien?

Nachtwey: Nein, über die sozialen Kanäle wie Twitter werden Informationen geteilt, aber soziale Bewegungen leben immer noch von der Face-to-face-Kommunikation. Also davon, sich gemeinsam an Orten zu treffen und zu besprechen. Generell haben soziale Medien für solche Bewegungen eine große Bedeutung, man darf sie aber nicht überschätzen. Sie ersetzen keine klassische Organisationsarbeit.

ZEIT ONLINE: Sie schreiben im Fazit der Studie, dass Occupy momentan gescheitert ist. Ist die Welt noch nicht bereit für eine Bewegung außerhalb des Parteiensystems?

Nachtwey: Es ist nicht die Gesellschaft, die nicht bereit für Occupy ist, sondern umgekehrt: Occupy ist noch nicht ganz bereit für die Gesellschaft. Ein Familienvater, eine alleinerziehende Mutter oder ein Arbeitnehmer kann nicht ständig Zeit in einem Camp verbringen. Sie sind darauf angewiesen, regelmäßig miteinbezogen zu werden. Occupy scheiterte sozusagen an der radikalen Umsetzung der Idee der permanenten Versammlungsdemokratie. Man hat es abgelehnt, sich Strukturen zu geben, weil man Angst vor neuen Machteliten innerhalb der Bewegung hatte. Aber jede Bewegung braucht ein Mindestmaß an Struktur.

ZEIT ONLINE: Braucht es zwingend eine Institution, um Erfolg zu haben?

Nachtwey: Eine der erfolgreichsten Bewegungen in Deutschland war die Anti-Atom-Bewegung, die es mittlerweile seit 30 Jahren gibt. All diese Bewegungen, ich nenne hier auch die Arbeiterbewegung, die sich dann zu den Gewerkschaften formierte, organisierten sich irgendwann in Bürgerinitiativen oder Vereinen. Das brachte Stabilität in der Zeit, in der gerade keine neue Bewegungswelle und Demonstration stattfand. 

ZEIT ONLINE: Also ist die Bewegung am Ende?

Nachtwey: Die Idee von Occupy, also die Kritik an den Finanzmärkten und der vorherrschenden Demokratie, ist noch nicht vorbei. Und ich denke, dass Occupy in der ein oder anderen Form wiederkehren wird.

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Kommentare

66 Kommentare Seite 1 von 5 Kommentieren

Bankengläubiger

und Sparer: das sind dieselben. Oder wie definieren Sie da einen Unterschied?

Natürlich bin ich froh, dass die Banken nicht zusammengebrochen sind und ich so meine Ersparnisse behalten durfte. Die Einlagensicherung hätte nicht mehr funktioniert, wenn zuviele Banken über die Klinge gesprungen wären.
Was mich stört ist nur, dass mein Anteil an der Rettung im Verhältnis zu meinem Nutzen zu groß ist. Die Hauptprofiteure der Rettung müssten viel stärker steuerlich belastet werden, damit das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Rettung einigermaßen ausgeglichen wäre. Aber heir erfolgt tatsächlich die von Ihnen angeprangerte Verteilung von unten nach oben. Und die zu starke Belastung der weniger Vermögenden führt letztlich zu einer Verschlechterung der gesamten Lage, da gerade diejenigen mit einer hohen Konsumquote die Wirtschaft ankurbeln. Die Schonung der Vermögenden ist für diese nur kurzfristig von Vorteil. Ein paar haben das schon verstanden und fordern eine stärkere Belastung. Aber unserer Regierenden tun ihnen den Gefallen nicht.

Gegen linke Anarchisten hätte ich nichts,

könnte mir sogar selbst ein Leben in einer libertären Kommune vorstellen, nur lassen die in ihren "antikapitalistischen" Ideen oftmals daran zweifeln, ob sie libertäre Grundprinzipien wie Recht auf Eigentum und Vertragsfreiheit wirklich akzeptieren.

Da hat man schnell Angst, das Ergebnis wäre auch nur ein Staat, der lediglich anders getauft wäre (Volkskommune oder so) und in dem die letzten Reste von Rechtsstaatlichkeit, welche gewisse Staaten zu kleineren Übeln machen, gleich mitbeseitigt wären.

Nein, der Kapitalismus würde hervorragend überleben

wenn man Pleitebanken einfach pleite gehen lässt. Noch besser würde er leben, wenn man nicht durch Copyright und Patente künstliche Monopole schaffen würde und mit "Verbraucherschutz" genannter Regulierung die etablierten Firmen vor Konkurrenz schützen würde. Und dieser Kapitalismus wäre weitaus fairer als der augenblicklich Lobbysozialismus.

Wenn Sie hingegen meinen, dass Kuba fairer sei, na fein, gehen Sie doch dahin. Freien Kapitalismus gibt es leider nicht mehr auf dieser Welt.

Fortschritt und Gesundheit.

.
Die OECD vergleicht unter anderem Kindersterblichkeit, letale Geburtskomplikationen, Impf- und Vorsorgemedizin sowie Alphabetisierungsraten, um Länder nach ihrem Entwicklungsgrad zu vergleichen.

Man sehe sich Kuba im direkten Vergleich zum wenige Seemeilen nördlich liegenden Florida an.

Kuba ist bekanntlich Heimat des Gott-sei-bei-uns und seiner Nebenteufel, ein ganz ganz schlimmes Land also.

Florida hingegen ist ja, wie wir seit 200 wissen, der absolut letztgültige Hort der Demokratie, in dem sogar der mit den wenigeren Stimmen demokratisch gewählt werden kann - solange nur genügend Winkeldavokaten in der Nähe sind, und der mit den wenigeren Stimmen der Bruder vom Gouverneur ist ...

Die Zahlenvergleiche der Gesundheitswerte sind durchaus erhellend.

Leider kein Link grade, also selber gooooogeln.

Der bessere Staat ist die übliche Propagandalüge

Ob es mehr oder weniger Staat gibt, kann man hingegen einigermaßen objektiv feststellen. Welcher Anteil des eigenen Einkommens muss an den Staat abgeführt werden? Welche Gebiete des Lebens werden durch staatliche Regulierung kontrolliert, und wie intensiv?

Dass diejenigen, die mehr Staat wollen, offen zugeben würden, dass ihnen die Qualität dieser Staatsmacht egal ist, solange sie selbst die Macht haben, ist natürlich nicht zu erwarten. Sie wollen natürlich immer nur an die Macht um den Staat besser zu machen.

Wers glaubt wird seelig. Real bleibt nur, dass der angeblich "bessere" Staat natürlich mehr Macht haben wird.

Weil ich die Probleme als vom Staat verschuldet sehe

"Wieso nur beim Staat und nicht bei Konzernen und "to big to fail"-Finanzinstituten?"

Weil die "too big to fail" Finanzinstitute ganz ohne Staat genau dahin wandern würden, wo sie hingehören, nämlich in die Pleite. Und die großen Konzerne sähen weitaus schlechter aus, wenn nicht staatliches Patentrecht die Konkurrenz verbieten würde, und wenn nicht staatliche Regulierung das erreichen würde, was private Kartelle niemals schaffen, weil immer wieder Firmen aus Kartellen ausbrechen, oder ihnen gar nicht erst beitreten, was sie bei staatlicher Regulierung nicht dürfen.

Klar, es sind die großen Konzerne, die die großen Gewinner sind - Gewinner der Möglichkeiten, die ihnen der Staat bietet. Es ist der Staat, der von unten nach oben umverteilt und nicht andersrum.

Die großen Konzerne haben sich das gut ausgedacht. Sie profitieren vom Staat, und die Antikapitalisten schlagen vor, gegen sie mit noch mehr Staat vorzugehen - also noch mehr nette Sachen zu schaffen, von denen sie profitieren können.

Wenn man solche Feinde hat, braucht man keine Freunde mehr.

Wer viel in der Welt herumkommt

findet die Bedingungen in Deutschland eigentlich gar nicht so unerträglich. Gerade in den Ländern des einstmals real existierenden Sozialismus schielen die Menschen ein wenig neidisch auf uns. Denen geht es durch die Bank schlechter und vorher auch nicht besser (stundenlang Schlange stehen, um die Güter des täglichen Bedarfs zu ergattern etc.).
Was in Deutschland allerdings unerträglich ist, ist dieses ewige Herumgesudere und der Anspruch real existierende Utopien zum Heile der Menschheit herbeiführen zu wollen. Wer unrealistische Erwartungen hegt, muss zwangsläufig enttäuscht und verbittert werden.