NSU-Untersuchungsausschuss Ein Sittengemälde der Republik

Der NSU-Ausschuss musste zwar viele Fragen offenlassen. Doch bewiesen haben die Abgeordneten eine parteiübergreifende Einigkeit im Kampf gegen rechten Terror. Von M. Lau von 

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss, Sebastian Edathy (Archiv)

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss, Sebastian Edathy (Archiv)  |  © Thomas Peter/Reuters

Wenn der NSU-Untersuchungsauschuss des Bundestages heute zu seiner letzten öffentlichen Sitzung zusammenkommt, ist beileibe nicht alles geklärt, was man gern über die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) gewusst hätte: Wie das Terror-Trio seine zehn Opfer überhaupt ausgewählt hat, zum Beispiel. Neun von ihnen waren ja nicht nur irgendwelche Migranten – sie waren sichtbare, selbstständige, erfolgreiche Geschäftsleute, mit Lieferwagen, auf denen nicht "Schmidt" stand, oder "Böhnhardt", sondern eben "Simsek". 

Warum haben sich Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos im November 2011 im Angesicht zweier Streifenpolizisten umgebracht, wo sie schon so viele Tote auf dem Gewissen hatten?  Was genau ist in Heilbronn passiert, wo die Polizistin Michelle Kiesewetter ermordet wurde – all das ist ungeklärt.

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Trotzdem hat dieser Ausschuss, haben vor allem die elf Abgeordneten, die seinen Kern bildeten, ein Porträt der Bundesrepublik nach der Wende geliefert, aus dem sich spätere Generationen womöglich ein recht genaues Bild davon machen könnten, wer wir sind. Ein Sittengemälde mit reichlich Schatten, aber auch Licht ist da entstanden. Auf der hellen Seite kann man verzeichnen, dass es, über alle Parteigrenzen hinweg und quer durch die Hierarchien, einen Konsens darüber gibt, dass es sich hier um rechten Terror gehandelt hat, und dass davor alle weltanschaulichen Differenzen zurückzustehen haben.

Erkenntnisse der CDU

Das hatte, bei all dem Elend, das der Ausschuss zu bewältigen hatte, etwas Ermutigendes. Alle Parteien haben nicht ihre Scharfmacher geschickt, sondern die Leiseren aus der zweiten Reihe, von denen einige hier aber zu großer Form aufliefen. Es hat fast Spaß gemacht, zu sehen, wie Petra Pau von der Linken, die oft am Sektierertum ihrer Partei verzweifelt, ihrem CDU-Kollegen Clemens Binninger zulächelte, wenn der eine seiner gefürchteten höflich-unnachgiebigen Fragen stellte. 

Binninger ist, wie sein Parteifreund Armin Schuster, ursprünglich Polizist gewesen. Die Fahndungspannen der Polizei im NSU-Fall, die unbegreiflicherweise die Spur der Tatwaffe, der immer gleichen Česká, nie bis zu ihrem Ende verfolgt hat, haben beide schier krank gemacht. Binninger, so heißt es, war erheblichem Druck aus dem Bundesinnenministerium ausgesetzt: Er solle gefälligst Parteifreunde nicht so hart anfassen. Aber mit Ausnahme von Otto Schily sind die meisten verantwortlichen Innenminister Unionspolitiker. Die Konfrontation konnte nicht ausbleiben. Die Union, die Sicherheitspolitik als ihre Herzenskompetenz betrachtet, musste erkennen, dass sie den Rechtsextremismus jahrelang unterschätzt hat. Man hat den rechten Rand lange als "politisches Eigentum" betrachtet, dass es nur nach Hause zu holen galt. Dass dieser Rand in Teilen jetzt endgültig weggebrochen ist, und dass es um Leib und Leben geht – das hat der bayerische Innenminister Kurt Beckstein fast den Tränen nah eingeräumt. Er kannte Enver Simsek aus Nürnberg. Er hat bei ihm Blumen gekauft.

Leserkommentare
  1. 1. Wie ist das zu verstehen: "Neun von ihnen waren ja nicht nur irgendwelche Migranten – sie waren sichtbare, selbstständige, erfolgreiche Geschäftsleute" - Würde sich denn etwas ändern, wenn es "irgendwelche Migranten" getroffen hätte, die vielleicht erfolglose Geschäftsleute gewesne wären oder sogar ALGII-Empfänger?
    2. "einen Konsens darüber gibt, dass es sich hier um rechten Terror gehandelt hat" - ja, mittlerweile muss es schon Erfolg werten, wenn das Alleroffensichtlichste auch als solches behandelt wird.
    3. "Es hat fast Spaß gemacht, zu sehen, wie Petra Pau von der Linken, die oft am Sektierertum ihrer Partei verzweifelt," - selbst es bei der Linken "Sektiertum" gibt, was hat das mit der NSU zu tun?
    4. "Für die Grünen wiederum bot der Ausschuss Konfrontationen mit der eigenen Geschichte" - dito, wo ist der Zusammenhang zur NSU?
    Besser als der Artikel kann man den desolaten Zustand Deutschlands und seiner Medien nicht zum Ausdruck bringen.

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  2. >> Man hat den rechten Rand lange als "politisches Eigentum" betrachtet, dass es nur nach Hause zu holen galt. Dass dieser Rand in Teilen jetzt endgültig weggebrochen ist, und dass es um Leib und Leben geht .... <<

    ... Jahrzehnte zu spät, für einen Erfolg halten will, muss man seine Ansprüche schon recht niedrig ansetzen. Wulff sagte anlässlich seiner Rede "70. Jahrestag der Wannsee-Konferenz":

    "Daran müssen wir gerade in diesen Tagen schmerzlich denken, seit wir wissen, dass eine Bande von rassistischen Mördern durch unser Land gezogen ist, um Menschen mit nichtdeutscher Herkunft zu töten. Wir haben es alle nicht für möglich gehalten. Einschließlich der Polizei und der Sicherheitsorgane haben wir alle es auch nicht für möglich halten wollen, dass es das in unserem Land und in dieser Zeit gibt."

    Viele haben das für möglich gehalten. Denen hat nur nie einer zuhören wollen.

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    "Viele haben das für möglich gehalten. Denen hat nur nie einer zuhören wollen."

    ... wird ein Schuh draus!

    Es waren seit vielen Jahren die links orientierten Gruppen, wie z. B. Antifa, die versucht haben, den braunen Sumpf zu bekämpfen. Kritisch beäugt vom rechtsseitig erblindeten, konservativen Law-And-Order-Lager; diffamiert als linke Spinner und Extremisten.

  3. Wie konnte man es übersehen, ein Monogramm, dass FH statt AH lautete. Trotzdem fiel der damals ehrwürdige Stern darauf herein.

    Das Monogramm des NSU ist die Deutschlandkarte im sogenannten Bekennervideo.

    http://www.publikative.or...

    Warum sollte eine Organisation, die sich derivativ nach der NSDAP nennt eine aktuelle Deutschlandkarte verwenden und nicht eine von 1914 oder 1942 (größte Ausdehnung).

    Neben all den offensichtlichen Tatbeweismängeln die in Compact und Cicero gut zusammengefasst sind:

    http://www.youtube.com/wa...
    http://www.cicero.de/berl...

    ..möchte ich noch ein paar Fragen zur Logik von Rassisten stellen. Warum nur Türken, warum keine Schwarzafrikaner. Warum ein Grieche, wenn man doch die Opfer scheinbar so gut ausgespäht hat und noch dazu Stammgast in einer griechischen Taverne war? Und über allem: warum tötet man eine "arische " Polizistin durch einen Schuss von hinten in den Kopf und brüstet sich damit auf dem "Bekennervideo"? Ich erinnere mich, dass die Polizistenmorde der RAF kein Problem für deren Sypathisanten waren, ganz im Gegenteil zur rechten Szene, zumal es sich um eine Frau gehandelt hat.

    Es passt so vieles nicht. Und wenn sie ehrlich zu sich sind, müssen sie zugeben, dass Rechtsradikale die perfekten Täter sind. Wären es Linke, Islamisten etc wären Zweifel Journalistenpflicht gewesen.

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    Was soll denn bitte ein Schwarzafrikaner sein?

    Nein, nein. Verschonen Sie mich mit den weithin bekannten Erklärungen, die Frage war rhetorisch.

    "Zu den Implikationen des Wortes „Schwarzafrika“ beziehungsweise „Schwarzafrikaner“ schreibt Frantz Fanon:[3] „Man teilt Afrika in einen weißen und einen schwarzen Teil. Die Ersatzbezeichnungen: Afrika südlich der Sahara, können diesen latenten Rassismus nicht verschleiern.“ Mit dieser „dem eurozentristischen Weltbild entspringenden Vorstellung“ werde laut Fanon vermittelt, dass das „Weiße Afrika“ die Tradition einer „tausendjährigen Kultur“ habe, quasi „mediterran“ sei, und Europa widerspiegeln würde. Dem „weißen Afrika“, das an der abendländischen Kultur teilhabe, stelle man ein „schwarzes Afrika“ gegenüber, das als „träge, brutal und unzivilisiert – eine wilde Gegend“ dargestellt werde."

    "Eine Untersuchung in Wien hat ergeben, dass Menschen aus Afrika am ehesten mit ihrem Eigennamen, sonst als „Afrikaner“ oder als Staatsbürger ihres Landes bezeichnet werden wollen.[12]"

    http://de.wikipedia.org/w...

    ".....Warum ein Grieche, wenn man doch die Opfer scheinbar so gut ausgespäht hat und noch dazu Stammgast in einer griechischen Taverne war?..."

    ... mit "andersrassigen" Individuen ist in diesem völkisch-kollektivistisch determinierten Weltbild kein Widerspruch. Das angefeindete (abstrakte) Subjekt ist die überindividuelle Gruppe, der ein solches Individuum als Objekt angehört. Das ist in gewissem Sinne die Logik der Völkermörder. Es gibt folglich auch keinen wirklichen Grund dafür, ein Individuum im täglichen Umgang als Selbstzweck anzufeinden. Die Mordserie war in diesem Sinne als politische Botschaft gedacht. Aus rein taktischen Gründen kam der Grieche im eigenen Wohnhaus nicht als Mittel zum Zweck bei der Verbreitung der politischen Botschaft in Frage. Folglich bestand auch kein Grund, mit ihm keinen unverbindlich-freundlichen Umgang zu pflegen.

    Das griechische Opfer wiederum verstehe ich als Mittel zum Zweck zur Präzisierung der Botschaft. Man war wohl zu diesem Zeitpunkt mit dem Ergebnis des Kalküls, die Botschaft auch ohne offizielles Bekenntnis zu verbreiten (wie es in den einschlägigen "Handbüchern" von Combat 18 propagiert wird), nicht zufrieden. Zumindest bis zur Ermordung des Griechen habe bspw. auch ich die propagierte Theorie von der organisierten Kriminalität nicht hinterfragt. Das kam bei mir (und bei vielen Türken) eben erst mit dem griechischen Opfer. Spätestens da war eigentlich klar, dass das kein Werk ethnotypischer Mafiastrukturen sein konnte.

  4. Dieser Untersuchungsausschuss erinnert doch an ein Menü in einem Sternelokal:
    Viel Porzellan, viel Tafelsilber, viel Garnitur und Chichi auf dem Teller, aber wenig zum essen.
    Dem Ausschuss fehlte die Härte und die Möglichkeiten, Fehlverhalten und Unverschämtheiten auch zu sanktionieren. Da liegt der Fehler schon im System. Es müssten Rechte her, wie sie Richter haben, d. h. ein ungebührlich-unverschämtes Verhalten wie das von Schäuble oder diesem Thüringer Ex-Verfassungsschutzpräsidenten muss Folgen haben. Evtl. die Anordnung von Erzwingungshaft. Die beamteten Versager in den Sicheheitsbehörden müssten direkt vom Untersuchungsausschuss aus ihren Ämtern erntfernt werden können, wenn sie offensichtlich inkompetent sind, oder irgendwelche Geheimhaltungsargumente vorschieben.
    Der Ausschuss wurde von einer von einer rundumvollkaskoversorgten Beamten- und Politikerbande an den Ohrwatscheln durch den Ring gezogen! Diese Versager müssen dort zur Rechenschaft gezogen werden, wo es ihen wehtut, am Geldbeutel und den Pensionsansprüchen. Aufgeklärt wurde so gut wie nichts. Und die V-Leute und Führungsbeamte freuen sich ihres Daseins und machen weiter wie bisher.

    2 Leserempfehlungen
    • Furzl
    • 16. Mai 2013 10:11 Uhr

    "Der NSU-Ausschuss musste zwar viele Fragen offen lassen. Doch bewiesen haben die Abgeordneten eine parteiübergreifende Einigkeit im Kampf gegen rechten Terror."

    Eine nur zur Schau gestellte parteiübergreifende Einigkeit im Kampf gegen den rechten Terror bringt gar nichts, wenn dabei letztlich viele Fragen offen geblieben sind.
    Von einem parteiübergreifenden Untersuchungsausschuss hätte ich eigentlich mehr Aufklärung erwartet.

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  5. .
    "... Die Union, die Sicherheitspolitik als ihre Herzenskompetenz betrachtet, musste erkennen, dass sie den Rechtsextremismus jahrelang unterschätzt hat ..."

    "... dass es, über alle Parteigrenzen hinweg und quer durch die Hierarchien, einen Konsens darüber gibt, dass es sich hier um rechten Terror gehandelt hat, und dass davor alle weltanschaulichen Differenzen zurückzustehen haben ..."

    "... Dass dieser Rand in Teilen jetzt endgültig weggebrochen ist, und dass es um Leib und Leben geht – das hat der bayerische Innenminister Kurt Beckstein fast den Tränen nah eingeräumt ..."

    Beckstein ist aber leider ein Ausnahmepolitiker, einer der, ganz im Gegensatz zu seinem Parteifreund Friedrich beispielsweise, in der Lage ist, die Erfahrung von Tatsachen zu persönlicher Erkenntnis weiterzuverarbeiten.

    In der Union, in der CSU zumal, ist Beckstein damit ein Exot, ein Alien,

    Die Union ist mehrheitlich immer noch der irrigen Ansicht, es gebe eine klare Grenze zwischen Rechtsrakalismus und ihrem eigenen rechten Rand.

    Diese Grenze gibt es NICHT, die gab es nie, und die wird es voraussichtlich auch nie geben, erinnern wir uns an Roland Koch's rassistischen Unterschriftenwahlkampf, an Seehofers "letzte Patrone", die er gegen Migranten verschiessen wollte, an Leute wie Kanther, Zimmermann, Strauss gar, der ja sogar erwiesenermassen selbst jahrzehntelang aktiv faschistische Terroristen unterstützt hat.

    (Für das Zensorium:
    http://www.youtube.com/wa...
    )

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    >> Beckstein ist aber leider ein Ausnahmepolitiker, einer der, ganz im Gegensatz zu seinem Parteifreund Friedrich beispielsweise, in der Lage ist, die Erfahrung von Tatsachen zu persönlicher Erkenntnis weiterzuverarbeiten. <<

    ... das erwähnen. Gerade Beckstein war derjenige, der die in #2 zitierte Aussage Wulffs Lügen straft - er konnte sich sehr wohl und frühzeitig einen rechtsradikalen Tathintergrund vorstellen:

    "Nach Angaben Högls, kannte Beckstein das erste Mordopfer, einen türkischstämmigen Blumenhändler in Nürnberg, persönlich. Auf einem Zeitungsartikel vom 12. September 2000 über den Mord habe er notiert: "Bitte genau berichten. Ist ausländerfeindlicher Hintergrund denkbar?" Nach dem 8. und 9. Mord habe Beckstein im Mai 2006 nochmal einen ähnlichen Vermerk gemacht. Dies gehe aus Akten des bayerischen Innenministeriums hervor, die dem Ausschuss vorliegen."
    http://www.zeit.de/politi...

    Beckstein könnte man also allenfalls den Vorwurf machen, dass er seinem Verdacht nicht intensiver nachgegangen ist.

    Man könnte sich aber auch fragen, ob die Ermittlungsfehler wirklich nur eine Verkettung unglücklicher Umstände sein können, wenn selbst so ein hochrangiger Hinweis ignoriert wird.

    Beckstein ist zweifellos ein sehr konservativ-evangelischer Politiker und mir politisch deswegen nicht unbedingt nahestehend.
    Aber er ist meiner Meinung nach ein integrer Mann mit wertkonsevativen ethischen Grundsätzen und Moral, aber nicht rechts.
    Ich glaube ihm, dass er im Gegensatz zu den angebräunten Unionskollegen ehrlich unter dieser Mordserie gelitten hat und nichts vertuschen wollte. Leider ist er das einige weiße unter zahllosen schwarzen Schafen.

    "...In der Union, in der CSU zumal, ist Beckstein damit ein Exot, ein Alien,..."

    ... das ist nur wenigen bekannt, hegt wohl tatsächlich auch aufrichtige Sympathien für die Türkei und ihre Menschen. Er war über die Jahrzehnte (ich glaube) 35 mal privat im Urlaub in der Türkei.

    • Herr-M
    • 16. Mai 2013 10:20 Uhr

    "Doch bewiesen haben die Abgeordneten eine parteiübergreifende Einigkeit im Kampf gegen rechten Terror."

    Das ist ja schön.

    Fehlt nur noch die länderübergreifende Einigkeit der Verfassungsschutzorgane und sonstigen Ermittlungsbehörden im Kampf gegen den rechten Terror.

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  6. Anklage wegen Beweisvernichtung?

    Zwielichte VS-Gestalten?

    Verwicklung MAD, LKA, BKA?

    Umfassende VS-Reform?

    Ungeklärte Selbstmorde?

    Polizistenmord, komplett aus dem Zusammenhang?

    Keine weiteren Fragen, Euer Ehren. Es lebe das heilige Deutschland.

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