Piratenpartei : Die neue Demut der Piraten

Spätestens seit diesem Wochenende sind die Piraten keine Avantgarde mehr, sondern eine entzauberte Kleinpartei. Das ist gar nicht mal schlecht, kommentiert L. Jacobsen

Man konnte sich leicht täuschen an diesem Wochenende. Wer es sich einfach machen will, beschreibt die Piraten auch weiterhin als völlig entrückten Haufen, als Partei, die meilenweit von den Bahnen entfernt ist, in denen sich die vermeintlich Etablierten bewegen. Das lag an Sätzen wie "Nutella, ich hab dich jetzt nicht verstanden", oder: "Ich mache mal den Proxy für den incredibul". Sätze, die auf dem Parteitag in der Oberpfalz ganz selbstverständlich am Mikro fielen und so überall anders undenkbar wären.

Aber das ist nur die Oberfläche. Hinter dem nerdigen, streitsüchtigen Auftreten sind die Piraten spätestens mit diesem Parteitag zu einer ziemlich normalen, wenn auch ambitionierten Kleinpartei geworden. Das ist nicht ihr Untergang, es könnte sogar ihre Chance sein.

Früher hat die Partei manchmal einen halben Tag über einen Programmpunkt gestritten. Diesmal haben sie 30 Seiten Inhalte in einer halben Stunde und ohne Diskussion durchgewunken. Den Vorwurf, sie hätten kein Programm, haben sie längst widerlegt. Verschwunden ist damit auch ihr leicht überhebliches und bequemes Gerede davon, dass sie ja keine Antworten geben bräuchten, sondern nur die richtigen Fragen stellen müssten.

Kaum Konkretes zu strittigen Punkten

Vorbei ist es auch mit ihrer großen Bereitschaft für Experimente und der unbedingte Willen, Neues einfach mal auszuprobieren. Das zeigt sich zum einen daran, dass sie sich nicht durchringen konnten, die ständige Mitgliederversammlung (SMV) einzuführen. Damit hätten sie zumindest einen Versuch gewagt, verbindlich über das Internet Politik zu machen – ihr Versprechen, neue Technik und alte Demokratie zu versöhnen, endlich einzulösen. Nun ist klar, dass ein relevanter Teil von ihnen, nämlich mehr als ein Drittel, lieber nicht zu viel riskieren will.

Risikolos, weil inhaltlich entschärft bis zur gelegentlichen Belanglosigkeit, sind bisher auch die wenigen Auftritte der neuen Geschäftsführerin Katharina Nocun. Zur SMV, zu den Chancen, doch noch in den Bundestag zu kommen, zu Dingen, die sie anders machen will als ihr Vorgänger: Kaum Konkretes ist von ihr dazu zu erfahren. Gespräche mit Journalisten autorisiert sie hinterher hart, mitlaufende Aufnahmegeräte kann sie gar nicht haben. Daraus spricht die verständliche Sorge, etwas falsch zu machen. Und damit Teile der eigenen Partei oder der potenziellen Wähler zu vergraulen. Diese Schere haben alle Politiker im Hinterkopf, es gehört zum Geschäft der öffentlichen Debatte.

Die Piraten haben sich also offensichtlich entschieden, nach den Regeln zu spielen. Dazu gehört dann aber notwendigerweise auch die Einsicht, nicht allein bestimmen zu können, wann wie über was gesprochen werden soll. Als Kleinpartei, die zudem fast ausschließlich von ehrenamtlichem Engagement lebt, können sie allein kaum Themen setzen. Was sie aber können, ist reagieren: Auf Intransparenz bei den anderen Parteien, auf deren allzu oft immer noch ahnungslosen oder falschen Versuche, das Internet für sich einzunehmen. Auf Vetternwirtschaftsskandale in der Wirtschaft und auf Einschränkungen von Freiheitsrechten. 

Arroganz einer vermeintlichen Avantgarde

Vielleicht poppt in den kommenden Monaten ja ein Thema auf, an dem sie zeigen können, was sie anders machen, warum ihre Perspektive wichtig ist. Denn das ist sie. Dafür aber müssten sie sich einlassen auf das politische Spiel und dessen Spielregeln. Sie müssten dann sofort und mit voller Kampagnen-Wucht reagieren. Ohne Rücksicht auf vermeintliche oder tatsächliche innerparteiliche Befindlichkeiten. Ohne sich zu fein zu sein für den öffentlichen Zirkus, für die raue und vereinfachende Debatte.

Lange sind die Piraten mit der Arroganz einer vermeintlichen Avantgarde aufgetreten. Als diejenigen, die nicht dazu gehören wollen, weil sie sich nicht dreckig machen möchten, weil sie die Spielregeln eigentlich verachten. Damit ist es nun vorbei. Es könnte eine Chance für die Piraten sein, das einzusehen. Es könnte an der Zeit für Demut sein.

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