Seehofer-NominierungAnjubeln gegen die Gehälteraffäre

CSU-Chef Seehofer lässt sich von seiner Partei zum Spitzenkandidaten nominieren. Doch so richtig gute Stimmung mag auf dem Parteitag nicht aufkommen. Von G. Etscheit von 

Ausgerechnet hier will sich Horst Seehofer zum CSU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl küren lassen. Im Münchner Postpalast, wo im vergangenen Jahr Steuersünder Uli Hoeneß seinen 60. Geburtstag feierte – in Anwesenheit Seehofers.

Und ausgerechnet heute. An einem Tag, an dem die neue Amigo-Affäre ihrem vorläufigen Höhepunkt entgegenstrebt. Am Nachmittag hatte Landtagspräsidentin Barbara Stamm eine Liste mit 79 Abgeordneten des bayerischen Parlaments präsentiert, die Ehepartner oder Kinder auf Staatskosten als Mitarbeiter beschäftigt haben. Viele von ihnen sind aus der CSU. Schlechtes Timing.

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Natürlich sind die Leute trotzdem zu Seehofers Inthronisationsfeier gekommen. Mitglieder wie Oskar Dernitzky. Der gebürtige Wiener in der bayerischen Trachtenjoppe ist Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Neufahrn nördlich von München. Dernitzky ist sauer, weil die Basis sauer ist. "Man hört nur noch das Wort Amigo", schimpft er. Auch der Fall Hoeneß regt ihn auf, denn der werde vor allem seiner Partei zugerechnet.

Vor einigen Tagen hat Dernitzky der CSU-Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner eine Mail geschickt und sie gebeten dafür zu sorgen, dass die Sache schnell aufgearbeitet werde. Eine Antwort hat er noch nicht erhalten. Dabei plaudert Aigner nur ein paar Meter von Dernitzky entfernt mit anderen Großkopfeten der CSU.

Der Parteitag ist perfekt organisiert, doch Stimmung mag nicht recht aufkommen, obwohl ein etwas glatt daherkommender Moderator zwölf fabelhafte Menschen aus dem "Chancenland Bayern" präsentiert, darunter einen Whiskybrenner vom Schliersee; einen Landwirt, der sich zum Erlebnisbauern qualifizieren ließ, sowie einen Helikopterverleiher, aus dessen Fluggeräten der zum CSU-Werbefilmer herabgesunkene Regisseur Joseph Vilsmaier die Hochglanz-Ansichten aus der Vogelperspektive drehte, die auf der riesigen Videoleinwand zu sehen sind.

Wenn Edmund Stoiber Vogelperspektive meint, sagt er "Froschperspektive". Der CSU-Ehrenvorsitzende, der sich gerne als konservatives Pendant zu Altkanzler Helmut Schmidt geriert, verhaspelt sich immer noch am laufenden Band. Die rot-grünen Steuerpläne attackiert er mit dem merkwürdigen Satz: "Wenn man nicht sehr arm ist, muss man schon viel Geld haben, um sich das leisten zu können."

Auch die als Höhepunkt seiner Ansprache gedachte Überleitung zum Hauptredner des Abends scheitert an Stoibers hölzerner Diktion: "Duuu, Horst Seehofer, sollst Ministerpräsident des Freistaates Bayern die nächsten fünf Jahre bleiben, das ist die Losung", ruft Stoiber ins Rund. "Alles Gute Horst, ich hoffe, dass du einverstanden bist."

Dass Seehofer einverstanden ist, daran lässt der amtierende Ministerpräsident dann keinen Zweifel. Seehofer preist die Partei, die Bayern vom Armenhaus zu einer der Top-Regionen in Europa gemacht habe. Damit dies so bleibe, dürfe das Land nicht in die Hände von Rot-Grün fallen.

Er weiß, was die Leute hören wollen. Viel "Bayern muss Bayern bleiben", ein bisschen Berlin- und Brüssel-Bashing, ein Bekenntnis zur christlichen Leitkultur, zum unternehmerischen Mittelstand, zum traditionellen Schulsystem und zur Ehe, bei aller gebotenen Toleranz anderen Lebensformen gegenüber – natürlich.

Und dann kommt Seehofer doch noch auf das zu sprechen, was Oskar Dernitzky erhofft, aber nicht erwartet hatte: Die "Frage, die uns zur Zeit beschäftigt." Er verspricht, in der Amigo-Affäre "konsequent reinen Tisch" zu machen und in "besonders eklatanten Fällen" personelle Konsequenzen zu ziehen.

SPD-Spitzenkandidat Christian Ude, Münchens Oberbürgermeister, hat am gleichen Tag den Rücktritt von fünf CSU-Kabinettsmitgliedern gefordert, die ihre Ehefrauen als Bürohilfen beschäftigten. Seehofer verwahrt sich gegen solche "Diffamierungen". Überhaupt könne der "Mann aus dem Rathaus" die ganze Angelegenheit nicht beurteilen, schließlich sei er nicht einmal Mitglied des Landtages.

Am Ende scheint Oskar Dernitzky wieder mit seiner Partei versöhnt. "Ich hätte nicht gedacht, dass Seehofer das noch anspricht, dass er so ehrlich ist", resümiert er, als der Parteikonvent die obligatorische Bayernhymne anstimmt. Dass die Gehälteraffäre die Landtagswahl vielleicht entscheiden könnte, glaubt er nicht. Zum Glück sei die Sache jetzt und nicht zwei Monate später aufgekommen. "Die Leute vergessen schnell."

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Leserkommentare
  1. Ist da irgendein bayerischer Wahlberechtigter, der bei den anstehenden Landtagswahlen sein Kreuz bei diesem korrupten Kasperklub macht? Wenn ja, interessiert mich sehr, warum. Die Leute sollten alle ihre Ämter zur Verfügung stellen. Einfach lächerlich, diese Partei.

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    trotz fehlender Steuerermittler zahlt Bayern soviel das Berlin seine feudalen Feiern unter Wowereit abhalten kann.

    Die Amigo Affäre muss man ein bisschen differenzierter sehen. Jedesmal wenn die CSU auf höchstwerte in Umfragen kommt packt die Opposition sowas aus.
    Es waren auch Grüne und SPDler vorher dran beteiligt man hätte das also schon zwischen 2010-2012 auskehren können.

    Nur leider ist das vor der Wahl schöner. Die CSU macht in teilen Bayern sehr gute Arbeit. Das Kirsten Heisig Modell wird bereits in weiten teilen Bayerns durchgeführt, das hat Berlin bis heute nicht geschafft.

    Jedes Bundesland sollte eigentlich eine Regionalpartei haben. Hier sind die anderen Ländern selbst schuld.

    Ja, ich. Warum? Weil auch Abgeordnete anderer Parteien Geschwister beschäftigten und ich keinen Unterschied in der Verwerflichkeit zwischen der Beschäftigung zwischen Ehepartner und Bruder oder Schwester erkennen kann. Man kann sich scheiden lassen, aber Geschwister bleiben einem erhalten.

    Zudem kann es in der CSU noch so viele "Skandale" geben, insgesamt kann den Steuerzahler Rot/Grün nur noch teurer zu stehen kommen. Da füttere ich lieber ein paar Verlierer-Verwandte mit durch, als dass Bayern in der Mentalität an andere Bundesländer angeglichen wird.

    Noch fressen außer den Hessen (und BaWü'ern) doch alle ganz gerne mit aus unserem Trog. Ein echter Bayer betrachtet einen überstanden Skandal vielleicht auch als Auszeichnung. ;)

    Das ist ein internes Problem, das regeln wir selbst. Da brauchen wir keine Belehrungen aus einer Stadt, in der man eine 70-Millionen-Oper plant und sie für 800 Millionen baut.

    Capiche?

  2. trotz fehlender Steuerermittler zahlt Bayern soviel das Berlin seine feudalen Feiern unter Wowereit abhalten kann.

    Die Amigo Affäre muss man ein bisschen differenzierter sehen. Jedesmal wenn die CSU auf höchstwerte in Umfragen kommt packt die Opposition sowas aus.
    Es waren auch Grüne und SPDler vorher dran beteiligt man hätte das also schon zwischen 2010-2012 auskehren können.

    Nur leider ist das vor der Wahl schöner. Die CSU macht in teilen Bayern sehr gute Arbeit. Das Kirsten Heisig Modell wird bereits in weiten teilen Bayerns durchgeführt, das hat Berlin bis heute nicht geschafft.

    Jedes Bundesland sollte eigentlich eine Regionalpartei haben. Hier sind die anderen Ländern selbst schuld.

    2 Leserempfehlungen
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    • Kelhim
    • 04. Mai 2013 13:46 Uhr

    Heute ist die Amigo-Affäre zum allergrößten Teil eine CSU-Affäre und des halben Kabinetts. Ausnahmsweise ist die FDP mal nicht verwickelt, und auch die zeigt sich ziemlich irritiert.

    Schon allein die 5 Milliarden Euro direkter Bundeszuschüsse, die Bayern in seinem Haushalt ausweist, sind 1,5 Milliarden mehr als sie in den Länderfinanzausgleich einzahlen.

    Von den Agrarsubventionen und indirekten Beihilfen braucht man da noch nicht einmal zu schreiben.

    Und das die indirekten Subventionen der Autoindustrie, wie z.B. die Abschreibemöglichkeiten für teure Dienstwagen gerade Bayern (BMW/Audi) bevorzugt, sollte jedem klar sein.

    Auch die Gelder für die Bayrische Landesbank die zum Teil aus dem Bundessäckel kommen und das Desaster HRE in das Bayern als Teilhaber der ehemaligen Hypo Vereinsbank verstrickt ist, erwähnt man nicht.

    Denn man will ja unbedingt, das Credo als Bayrische Superregierung aufrecht erhalten. Dummerweise ist aber nichts davon wahr.

    Einfach unverständlich,wasfür einen Aufwand für eine Splitterpartei mit
    50% Leihstimmen,siehe letzte Landtagswahlen in Niedersachse.

    glücklicherweise sieht man es dem Bild schon an, die Süffisanz: Man stiehlt den restlichen 15 Bundesländern die Großverdiener, lockt sie nach Bayern mit dem Versprechen der wenigen Steuerermittler, und schon sammelt sich in Bayerns Töpfen, was anderen gehört, das auch noch zu Dumpingpreisen. - Schöner hätten Sie das Wirtschaftsmodell Bayern gar nicht darstellen können: Öffentlich geschützte Steuerhinterziehung. -

  3. Überall in den Medien erscheint ein Skandal nach dem Anderen. Dies sind nur die, die sich ungeschickt angestellt haben und aufgeflogen sind - man kann davon ausgehen dass es nur die Spitze des Eisbergs ist.

    Dennoch wird die Überwachung der Bevölkerung voran getrieben und nicht die Überwachung des Königshofes.

    Diese Skandale sollten folgen haben. Ich persönlich fordere nicht weniger als den gläsernen Politiker. Man hat das Recht zu sehen wohin die ganzen Steuern gehen.
    Dies ist die gleiche Analogie wie bei den Hartz4 Empfängern, die müssen auch alles offen legen - so die Politik. Warum nicht auch anders herum? Demokratie sucht man vergebens.

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    • IQ130
    • 04. Mai 2013 12:17 Uhr

    Die CSU ist ein Selbstbedienungsladen.

    Was die CSU fürchtet: Sie erhalten zuwenig Stimmen. Alles andere ist denen egal. Diese Arroganz habe ich bereits mehrmals erlebt.

    Aber Achtung: Hochmut kommt vor dem Fall.

    Deswegen: Eine Abwahl der CSU ist überfällig. Falls das geschieht, werden sich die Lieferungen von Aktenschreddern in die CSU-Etagen verdreifachen.

    Wir sind gespannt, was DANN erst alles ans Tageslicht kommt!

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  4. Nun, liebe Betroffene, war es nicht einst denkbar gewesen, dass dieses irgendwann auffallen könnte? Vermutlich wähnte man sich sicher, weil man in einer Art Kodex mit allen anderen verbunden ist. Dennoch, war die Öffentlichkeit nicht Schrecken genug der Verführung zu widerstehen? Nein, war es offensichtlich nicht. Warum nicht? Ich vermute mal, dass sich die Kasten der Regierungen und Behörden längst als Staat im Staate fühlen und längst den Status des Volksvertreters verlassen haben.

    Als, jeder dieser Betroffenen stand einmal im Laufe seiner Karriere vor der Frage, ob er das ihm unterbreitete Angebot - welcher Art auch immer - annehmen solle oder nicht. Wahrscheinlich wurde in der Familie darüber diskutiert. Am Ende stand dann eine Entscheidung sich dem Kodex anzupassen und mitzumachen.

    Diese Entscheidung war also eine mit vollem Bewusstsein getroffene. Aber wie es so ist, wenn man sich längst von der Schwerkraft des normalen Bürgers befreit hat, das Vergehen wird auf der Stufe eines Kavaliersdeliktes versucht abzuwiegeln, zu neutralisieren. Seinesgleichen unterstützt sich hierbei.

    Stiehlt die Kassiererin im Supermarkt einen Euro wird sie fristlos entlassen und gilt auf dem Arbeitsmarkt als vorbestraft.

    Demokratie ohne aktive Demokraten bringt solche Fürsten hervor. Diese Würdenträger zeigen aber deutlich und krass, dass ihre Persönlichkeiten ihren Ämtern nicht gewachsen sind.

    Da die Vergehen aus klarem Bewusstsein begangen wurden plädiere ich auf schuldig; Amtsentzug.

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  5. Ja, ich. Warum? Weil auch Abgeordnete anderer Parteien Geschwister beschäftigten und ich keinen Unterschied in der Verwerflichkeit zwischen der Beschäftigung zwischen Ehepartner und Bruder oder Schwester erkennen kann. Man kann sich scheiden lassen, aber Geschwister bleiben einem erhalten.

    Zudem kann es in der CSU noch so viele "Skandale" geben, insgesamt kann den Steuerzahler Rot/Grün nur noch teurer zu stehen kommen. Da füttere ich lieber ein paar Verlierer-Verwandte mit durch, als dass Bayern in der Mentalität an andere Bundesländer angeglichen wird.

    Noch fressen außer den Hessen (und BaWü'ern) doch alle ganz gerne mit aus unserem Trog. Ein echter Bayer betrachtet einen überstanden Skandal vielleicht auch als Auszeichnung. ;)

    Das ist ein internes Problem, das regeln wir selbst. Da brauchen wir keine Belehrungen aus einer Stadt, in der man eine 70-Millionen-Oper plant und sie für 800 Millionen baut.

    Capiche?

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    • Kelhim
    • 04. Mai 2013 13:49 Uhr

    Linke Wähler sind schnell enttäuscht und sagen sich: "Die wähle ich nie wieder!"

    Konservative Wähler sagen sich: "Immer noch besser als die Linken!"

    wenn die CSU so "treue" Wähler wie Sie hat, brauchen sich Seehofer und Konsorten ja keine Sorgen machen und können trotz dieser widerlichen Vetternwirtschaft weiterhin ihr Süppchen auf Kosten der Steuerzahler kochen.
    Ein "echter Bayer" wie Sie, wählt diese Partei trotzdem und regelt das selbst.
    Diesen Skandal als " internes Problem" hinzustellen, ist total lächerlich.

    Capiche?l

    das wichtigste ARGUMENT für den Start einer Diskussion darüber,
    WER in Deutschland, und dabei schwerpunktmäßig gerade in Bayern,
    GEISTIG reif/gesund genug dafür sein könnte, sowohl das aktive als auch das passive Wahlrecht ausüben zu dürfen.

    .

  6. ... der Politiker über den Wähler, über den Bürger!

    Zum Glück sei die Sache jetzt und nicht zwei Monate später aufgekommen. "Die Leute vergessen schnell."

    Irgendwie wurde mir gerade flau - bei solch einer Einschätzung!

    Und diese Menschen sagen mir und Ihnen wo es lang geht!!

    Nur schlimm - gilt übrigens auch für Vertreter anderer Parteien.

  7. Aus allgemeinen theoretischen Überlegungen, weil die Demokratie - auch - vom Wechsel lebt, ließe sich diese Forderung vielleicht herleiten.

    Faktisch gilt für den Wähler aber die "das Hemd ist näher als der Rock"-Maxime. Dazu gehört die Überlegung, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, daß ein Wechsel eine Verbesserung gerade für mich als konkretem Wähler und für meine nähere Umgebung bringt. Da schaut es halt mit dem Programm- und Personalangebot der Oppositionellen recht mau aus.

    Kernpunkt der Misere der "Anderen" ist ihre Orientierung auf Parteizentralen in Berlin. Gerade die SPD hat in den vergangenen Jahrzehnten stets nach dem Grundsatz gehandelt "Was schlecht ist für Bayern, ist schlecht für die CSU, also gut für uns". Das hat sich beim Wähler in Bayern tief eingeprägt.

    Weil die SPD in Bonn/Berlin zumindest zeitweise (mit-)regiert hat, hat sie den Zentralismus bei jeder sich bietenden Gelegenheit befördert, um auch in Bayern etwas Einfluß ausüben zu können. Das rächt sich und das muß sie jetzt büßen, selbst wenn die CSU den strikten Kurs der Vertretung bayerischer Interessen schon mit der Stoiber'schen Kanzlerkandidatur weitgehend zugunsten von gesamtdeutschem Gehabe geopfert hat.

    Für die Grünen gilt ähnliches wie für die SPD, auch wenn ihre Kandidaten krampfhaft mit Wadlstümpfen, Lodenjankern und Dirndl ausstaffiert herumlaufen. So einfach geht's dann doch nicht.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Horst Seehofer | CSU | Barbara Stamm | Christian Ude | Landtagswahl | Bayern
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