Euro HawkDe Maizière verheddert sich in Widersprüche

Wann und wie oft wurde der Verteidigungsminister über das Drohnen-Debakel informiert? Offenbar weiß er das selbst nicht genau. Der Koalitionspartner FDP geht auf Distanz.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Verteidigungsminister Thomas de Maizière   |  © Adam Berry/GettyImages

In der Affäre um das gescheiterte Rüstungsprojekt Euro Hawk bestehen Zweifel an der Darstellung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gibt es zur Frage, wann der CDU-Politiker mit der Problematik um die Aufklärungsdrohne befasst gewesen sei, Widersprüche zwischen öffentlichen Erklärungen und seinen Angaben im Verteidigungsausschuss des Bundestages. 

De Maizière selbst räumte inzwischen ein, dass er "möglicherweise" schon vor dem 13. Mai von Problemen mit dem gescheiterten Drohnenprojekt gehört habe. "Ich habe durchaus von Problemen gehört", sagte der Minister dem Focus. Das Projekt sei im Ressort besprochen worden. Allerdings könnten Gespräche auf den Fluren keine offizielle Information ersetzen, betonte er. "Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt."

Anzeige

Dazu sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der FAS: "Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt." Es entspreche zwar dem Naturell des Regierungskollegen, nichts auf Flurgespräche zu geben, sondern den Dienstweg abzuwarten. "Aber er ist nicht nur disziplinarisch, sondern auch politisch Chef des Hauses", wird Döring weiter zitiert.

Die Diskussion um den Euro Hawk und eine mögliche Verantwortung de Maizières konzentriert sich zunehmend darauf, wann der Minister etwas davon wusste. Konkret geht es darum, warum de Maizière am 7. Mai gegenüber dem Donaukurier die Erwartung äußerte, aus der geplanten Beschaffung der Drohnen werde nichts werden. Auf die Frage, ob wie geplant fünf Euro-Hawk-Drohnen gekauft würden, habe der CDU-Politiker geantwortet: "Im Moment sieht es nicht so aus." Das sei auch schon damals so berichtet worden.

Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hatte de Maizière jedoch gesagt, er habe erst am 13. Mai eine Vorlage seiner Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stéphane Beemelmans erhalten, die von unlösbaren Problemen mit dem Euro Hawk berichtete.

Die SPD hatte den Verteidigungsminister wegen dieser Widersprüche der Lüge bezichtigt. "Wir müssen davon ausgehen, dass er nicht die Wahrheit gesagt hat", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. De Maizière hatte den Vorwurf zurückgewiesen. Die Grünen drohen mit einem Untersuchungsausschuss.

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. 1. [...]

    Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um einen respektvollen Kommentarstil. Danke, die Redaktion/sam

    2 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Entfernt. Sie beziehen sich auf einen inzwischen entfernten Kommentar. Die Redaktion/sam

  2. Leidet der Mann an latentem Gedächtnisverlust, sollte er schnellstens das Amt aufgeben.
    Nicht wegen der Drohnen.
    Sondern wegen der Tatsache, dass er die Bundeswehr "befehligt".
    Auch im Ernstfall.

    12 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    ... die Bundeskanzlerin (jedenfalls zur Zeit) zur Oberbefehlshaberin über unsere Truppen.

    Würde Merkel, aus welchem Grund auch immer, dem nicht nachkommen können, übernimmt Westerwelle.

    Mehr Schreckenszenario geht nicht.

  3. So langsam kommt man sich verkaspert vor. Wen interessiert es denn überhaupt, ob und wann De Maiziere offiziell "informiert" wurde? Ich denke, man kann von einem Minister erwarten, dass er sich auch mal ein paar Dinge selbständig erarbeitet.

    Das Projekt Drohne dürfte in seinem Haushalt ja wohl einen großen Posten ausgemacht haben. Da versteht es sich doch von selbst, das ein Minister die Pflicht hat, sich eigenständig zu informieren und auch mal krtische Fragen zu stellen. Das Problem mit der Zulassung für den europäischen Luftraum war schon länger bekannt. Schon ab dem Jahr 2004 wurde von verschiedenen Gremien des Verteidigunsgminsterium der Punkt immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt, wobei klar war, dass ein Drohne ohne Ausweichsystem im europäischen Luftraum, also hier, wo die Bundeswehr stationiert ist, nicht tragbar war.

    Wenn es schon so lange bekannt war, so könnte man sagen, dann liegt das Verschulden doch auch bei den Vorgägern von De Maiziere. Dies mag sogar stimmen, aber ein Minister, der als durchaus kompetenter Hoffnungsträger in das Amt kam, hätte alle Möglichkeiten gehabt, den "Stall"auch mal auszumisten. Es reicht nicht, sich in das gemachte Nest zu setzen, ein Minister muss auch Führungsqualitäten zeigen, damit ihm die Mitarbveiter nicht auf der Nase rumtanzen. De Maiziere hat eindrucksvoll beweisen, dass er diese Qualität nicht hat. Es sollte daraus die Konsequenzen ziehen.

    19 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Man sucht nach Erklärungenfür das Unfassbare.
    Variante 1:Es ist sicher so, das er sich weder informiert noch gehandelt hat. Wenn er sich hätte berichten lassen, dann könnte er jetzt auch den der falsch berichtet hat, benennen und zur Verantwortung ziehen.
    Alternative: Er hat sich berichten lassen, der Bericht enthielt die brisanten Aussagen und Herr Minister haben es nur nicht verstanden oder in höherem Interesse nicht wahrhaben wollen.
    Ganz klar, dass seine Brüder im Geiste zu ihm stehen. Die FDP dagegen versucht sich auf Kosten des Koalitionspartners zu profilieren.

  4. Scheint ja in Schwarz/Gelben Regierungszeiten nicht sonderlich unbekannt zu sein.

    Aber jetzt mal im Ernst, ein Minister der bei einem Vorzeigeprojekt so wenig Informationen zu haben scheint wie de Maiziere, ist die falsche Person an dieser Stelle.

    Man muss ja nicht alles wissen, aber über die Grundlegendsten Dinge sollte man informiert sein.

    19 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Polemik. Danke, die Redaktion/sam

  5. 5. [...]

    Entfernt. Sie beziehen sich auf einen inzwischen entfernten Kommentar. Die Redaktion/sam

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "[...]"
  6. .
    Ein hochrangiger Politiker, der unter dem starken Verdacht steht, Hunderte von Millionen veruntreut zu haben!

    [...]

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/sam

    4 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Entfernt. Der Kommentarteil, auf den Sie sich beziehen, wurde entfernt. Die Redaktion/sam

    Wenn veruntreut, dann sicher nicht von de Maiziere. Denn das meiste Geld war schon weg, als er Verteidigungsminister wurde.
    Man sollte vielmehr fragen, warum RotGrün unbedingt das Drohenprojekt im nationalen Alleingang machen wollte - obwohl auch die Nato das gleiche plante.
    Wollte man dadurch EADS ins Geschäft bringen, nachdenkenswert auch weil Finanzminister Peer Steinbrück die Finanzmittel ohne eine Ausschreibung freigab.
    Und obwohl das Projekt schon seit einem Jahrzehnt Probleme macht, wird es gerade jetzt publik, als der Verteidigungsminister die Bestellung im Wert von 1,5 Milliarden storniert. Ein Schelm, der da nichts Böses ahnt.

  7. 7. [...]

    Entfernt. Der Kommentarteil, auf den Sie sich beziehen, wurde entfernt. Die Redaktion/sam

    3 Leserempfehlungen
  8. 8. [...]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Polemik. Danke, die Redaktion/sam

    2 Leserempfehlungen

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Quelle ZEIT ONLINE, afp, mm
  • Schlagworte FDP | Grüne | SPD | Andrea Nahles | Drohne | Euro
Service