Euro Hawk : De Maizière verheddert sich in Widersprüche

Wann und wie oft wurde der Verteidigungsminister über das Drohnen-Debakel informiert? Offenbar weiß er das selbst nicht genau. Der Koalitionspartner FDP geht auf Distanz.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière © Adam Berry/GettyImages

In der Affäre um das gescheiterte Rüstungsprojekt Euro Hawk bestehen Zweifel an der Darstellung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gibt es zur Frage, wann der CDU-Politiker mit der Problematik um die Aufklärungsdrohne befasst gewesen sei, Widersprüche zwischen öffentlichen Erklärungen und seinen Angaben im Verteidigungsausschuss des Bundestages. 

De Maizière selbst räumte inzwischen ein, dass er "möglicherweise" schon vor dem 13. Mai von Problemen mit dem gescheiterten Drohnenprojekt gehört habe. "Ich habe durchaus von Problemen gehört", sagte der Minister dem Focus. Das Projekt sei im Ressort besprochen worden. Allerdings könnten Gespräche auf den Fluren keine offizielle Information ersetzen, betonte er. "Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt."

Dazu sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der FAS: "Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt." Es entspreche zwar dem Naturell des Regierungskollegen, nichts auf Flurgespräche zu geben, sondern den Dienstweg abzuwarten. "Aber er ist nicht nur disziplinarisch, sondern auch politisch Chef des Hauses", wird Döring weiter zitiert.

Die Diskussion um den Euro Hawk und eine mögliche Verantwortung de Maizières konzentriert sich zunehmend darauf, wann der Minister etwas davon wusste. Konkret geht es darum, warum de Maizière am 7. Mai gegenüber dem Donaukurier die Erwartung äußerte, aus der geplanten Beschaffung der Drohnen werde nichts werden. Auf die Frage, ob wie geplant fünf Euro-Hawk-Drohnen gekauft würden, habe der CDU-Politiker geantwortet: "Im Moment sieht es nicht so aus." Das sei auch schon damals so berichtet worden.

Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hatte de Maizière jedoch gesagt, er habe erst am 13. Mai eine Vorlage seiner Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stéphane Beemelmans erhalten, die von unlösbaren Problemen mit dem Euro Hawk berichtete.

Die SPD hatte den Verteidigungsminister wegen dieser Widersprüche der Lüge bezichtigt. "Wir müssen davon ausgehen, dass er nicht die Wahrheit gesagt hat", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. De Maizière hatte den Vorwurf zurückgewiesen. Die Grünen drohen mit einem Untersuchungsausschuss.

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Kommentare

53 Kommentare Seite 1 von 10 Kommentieren

Verantwortungswahrnahme sieht anders aus.

Man sucht nach Erklärungenfür das Unfassbare.
Variante 1:Es ist sicher so, das er sich weder informiert noch gehandelt hat. Wenn er sich hätte berichten lassen, dann könnte er jetzt auch den der falsch berichtet hat, benennen und zur Verantwortung ziehen.
Alternative: Er hat sich berichten lassen, der Bericht enthielt die brisanten Aussagen und Herr Minister haben es nur nicht verstanden oder in höherem Interesse nicht wahrhaben wollen.
Ganz klar, dass seine Brüder im Geiste zu ihm stehen. Die FDP dagegen versucht sich auf Kosten des Koalitionspartners zu profilieren.