Verteidigungsminister Thomas de Maizière kommt in der Drohnenaffäre weiter unter Druck: SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels bezichtigte den CDU-Politiker der Lüge. Der Minister habe "natürlich" vor Mitte Mai gewusst, dass es massive Probleme bei dem Projekt gab, sagte Bartels der Bild-Zeitung. Mit seiner Aussage bezieht sich Bartels sich auf einen Bericht des Donaukurier, nach dem der Minister ein Scheitern des Drohnen-Projekts Euro Hawk früher erkannt haben soll, als bisher angegeben. Die CDU wies den Vorwurf zurück.

Die Zeitung berichtet, de Maizière habe bereits am 7. Mai bei einem Redaktionsbesuch in Ingolstadt erhebliche Zweifel an den Beschaffungsplänen für den Euro Hawk geäußert. Auf die Frage, ob wie geplant fünf Drohnen gekauft würden, habe der CDU-Politiker geantwortet: "Im Moment sieht es nicht so aus." Das sei auch schon damals so berichtet worden. Am Mittwoch hatte der Minister dann aber im Parlament und in einer Pressekonferenz gesagt, erst am 13. Mai von den Plänen zum Abbruch des Projekts informiert worden zu sein.

Das Verteidigungsministerium erklärte, de Maizières Äußerungen vor dem Verteidigungsausschuss stünden nicht im Widerspruch zu dem Bericht vom Mai. "Die Aussagen des Ministers gegenüber dem Donaukurier basierten auf Hintergrundinformationen zum Vorhaben Euro Hawk, wie er sie am 1. März 2012 im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben sowie auch später erhalten hat", hieß es in einer Erklärung.

In seiner Aussage vor dem Verteidigungsausschuss habe de Maizière gesagt, dass es vor dem 13. Mai 2013 "keine Vorlage an ihn mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem" gegeben habe. Mit "Vorlage" sind schriftliche Berichte gemeint, die meistens von der Hierarchieebene unter ihm, also den Staatssekretären kommen. Die Informationen vom 1. März 2012 wurden ihm dagegen mündlich mitgeteilt.

CDU kritisiert Vorwürfe als verleumderisch

Der CDU-Abgeordnete Reinhard Brandl bezeichnete den Vorwurf der Lüge als "verleumderisch und bösartig". Der Minister habe in seinen Antworten den öffentlich bereits bekannten Sachverhalten keine neuen Informationen hinzugefügt. Bei dem Redaktionsbesuch habe er darauf verwiesen, dass die Angelegenheit im Ministerium derzeit geprüft werde und noch nichts entschieden sei, erklärte Brandl, der nach eigener Aussage an dem Gespräch beim Donaukurier teilgenommen hatte.

De Maizière hatte am Mittwoch angekündigt, trotz der Euro-Hawk-Affäre im Amt bleiben zu wollen. Er räumte zwar eigene Fehler ein – diese seien aber in erster Linie in seinem Haus gemacht worden und nicht von ihm selbst. Die Probleme seien lange vorher im Ministerium bekannt gewesen. In seinem Haus sei es schlechte Tradition, Unangenehmes von dem Minister fernzuhalten, sagte de Maizière. Das müsse sich ändern. Personelle Konsequenzen schloss er nur für sich aus.