GleichstellungVon der Leyen unterstützt Adoptionsrecht für Homosexuelle

Die Arbeitsministerin hat kein Problem mit gleichgeschlechtlichen Eltern. Kindern in Lebenspartnerschaften gehe es nicht anders als in Ehen. CDU-Kollegen widersprechen.

Schwules Paar mit Tochter in Hannover

Schwules Paar mit Tochter in Hannover  |  ©Michael Löwa/dpa

Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, homosexuellen Paaren dieselben Rechte zu gewähren wie heterosexuellen. "Ich kenne keine Studie, die sagt, dass es Kindern, die in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften aufwachsen, anders geht als Kindern, die in gemischtgeschlechtlichen Ehen aufwachsen", sagte sie im Deutschlandfunk.

Von der Leyen plädierte dafür, "dass wir, wenn wir vom Kind her denken, wir auch sehen, was ist für Kinder entscheidend: Zuwendung, Liebe, Stabilität in der Beziehung der beiden Eltern, die für die Kinder sorgen." Es habe bei der Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften einen Erkenntnisprozess gegeben – "einerseits in der Partei, aber andererseits auch in der Bevölkerung – und eine Öffnung, die ich einfach begrüße".

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Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Steuergerechtigkeit und Ehegattensplitting werde die Diskussion sicherlich weitergehen, sagte von der Leyen. Vorrang habe die steuerrechtliche Gleichstellung schwuler und lesbischer Paare noch vor der Sommerpause.

Andere stellvertretende CDU-Vorsitzende widersprechen von der Leyen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sagte dem Spiegel: "Die Frage der Adoption kann man nicht mit einem Schnellschuss beantworten." Es gehe um das Wohl der Kinder. Natürlich gebe es gleichgeschlechtliche Paare, die Kinder liebevoll erziehen. Viele Menschen fühlten jedoch ein gewisses Unbehagen in der Frage nach vollem Adoptionsrecht für homosexuelle Paare: "Zu diesen Menschen gehöre auch ich."

Regenbogenfamilie
Infografik
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Klicken Sie auf das Bild, um eine Grafik zu den Rechten bunter Familien als Pdf-Datei zu laden.  |  © Smetek/Coenenberg

Für die Redaktion des Dudens ist das Besondere an einer Regenbogenfamilie das "gleichgeschlechtliche Elternpaar". Diese Definition greift aber zu kurz. Denn als Regenbogenfamilie werden auch Konstellationen bezeichnet, in denen mindestens ein Elternteil schwul, lesbisch, bisexuell oder transgender ist.

Derzeit leben geschätzt mindestens 6.000 Minderjährige als Kinder gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften. Mehr als 2.000 davon als Kinder eingetragener Lebenspartnerschaften. Die meisten leben bei lesbischen Paaren, da diese sich ihren Kinderwunsch oft durch leibliche Kinder erfüllen, etwa mit einem Samenspender.

Etwa 63.000 gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften in Deutschland sind kinderlos.

Adoption

In Deutschland dürfen nur Ehepaare und Alleinstehende Kinder adoptieren, sofern die leiblichen Eltern auf ihr Sorgerecht verzichten. Eingetragenen Lebenspartnern und somit gleichgeschlechtlichen Paaren ist eine gemeinsame Adoption untersagt. Seit dem 1. Januar 2005 dürfen Homosexuelle, Bisexuelle und Transgender-Menschen das leibliche Kind ihres Lebenspartners adoptieren (Stiefkindadoption). Im Januar 2013 hoben die Verfassungsrichter auch das Verbot auf, das adoptierte Kind des Lebenspartners anzunehmen (sukzessive Adoption).

Homosexuelle, Bisexuelle und Transgender-Menschen können auch als Einzelperson Kinder adoptieren. Allerdings sind die Chancen verschwindend gering, da die Zahl der Paare, die adoptieren möchten, viel größer ist. 2011 wurden 4.060 Kinder in Deutschland adoptiert. 56 Prozent davon durch Stiefkindadoption. 859 Kinder waren im gleichen Jahr zur Adoption vorgemerkt. Demgegenüber standen 5.957 Adoptionsbewerbungen. Im Schnitt warten Adoptiveltern zwischen zwei bis sieben Jahre auf ein Kind.

Pflegekinder

Alleinstehende, unverheiratete und gleichgeschlechtliche Paare können Pflegekinder aufnehmen. Die Minderjährigen kommen meist aus Familien, in denen sich die Eltern nicht ausreichend um sie kümmern können. Besonders für schwule Paare mit Kinderwunsch ist die Pflegeelternschaft eine Möglichkeit, gemeinsam Kinder großzuziehen. Während der unbefristeten Vollzeitpflege bleiben die Kinder meist bis zur Volljährigkeit bei ihren Pflegeeltern. Nur wenn sich die Verhältnisse für das Kind in seiner Herkunftsfamilie verbessern, ist eine Rückkehr möglich. Das passiert in etwa drei Prozent der Fälle.

Pflegekinder haben zwei Familien, ihre leibliche und die Pflegefamilie, in der sie leben. Zudem kann das Jugendamt die Vormundschaft haben und ein Träger die Eltern unterstützen. Pflegekinder sind keine Adoptivkinder. Rechtlich bleiben die Verwandtschaftsverhältnisse bestehen, bis etwa die leiblichen Eltern einer Adoption zustimmen. Vor der Aufnahme eines Pflegekindes müssen die Pflegeeltern Seminare belegen und Überprüfungen durch das Jugendamt bestehen. Im Schnitt dauert es neun Monate, bis Pflegeeltern ihr erstes Kind aufnehmen.

Samenspende

Lesbische Paare haben es aus biologischen Gründen etwas leichter, Eltern zu werden, als schwule Paare. Um ein leibliches Kind zu bekommen, fehlt den Frauen nur ein Samenspender. Allerdings werden Frauenpaare in den meisten Kinderwunschzentren abgewiesen.

Die Bundesärztekammer rät Reproduktionsmedizinern in ihren Musterrichtlinien noch immer, nur Ehepaaren zu helfen. Oder aber Frauen, die "mit einem nicht verheirateten Mann in einer festgefügten Partnerschaft" zusammenleben. Nur in Berlin und Hamburg ist es Ärzten ausdrücklich erlaubt, auch Lebenspartnerinnen mit Kinderwunsch zu unterstützen.

Homo-Ehe

Seit dem 1. August 2001 dürfen gleichgeschlechtliche Paare eine rechtliche Verbindung eingehen, die der Ehe ähnlich ist. Die eingetragene Lebenspartnerschaft ist heute in allen wesentlichen Punkten der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt. Die einzige Ausnahme war bislang das Ehegattensplitting. Im Juni 2013 schaffte das Bundesverfassungsgericht diese letzte Ausnahme beiseite. Eingetragene Lebenspartner dürften ebenso wie Eheleute gemeinsam zur Einkommenssteuer veranlagt werden.

Das Splitting kommt auch Regenbogenkindern zugute. Noch zahlen ihre Eltern in mehr Steuern als andere verheiratete Elternpaare. Die Ungleichbehandlung war zuvor von Gerichten damit begründet worden, dass Ehe und Lebenspartnerschaft nicht vergleichbar seien, weil Ehen typischerweise zur Gründung einer Familie mit Kindern führen, Lebenspartnerschaften hingegen nicht. Derzeit trennen Ehe und Lebenspartnerschaft nur noch ihre Namen. Eine Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare könnte die Konsequenz sein.

Mehr

Seit März 2013 hat in Berlin das erste Regenbogenfamilienzentrum Deutschlands geöffnet. Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transgender-Menschen können sich hier über ihren Kinderwunsch informieren und beraten lassen. Aber auch bereits bestehende Regenbogenfamilien können sich hier austauschen.

Auf den Seiten des Lesben- und Schwulenverbands gibt es Hintergrundwissen zur rechtlichen Gleichstellung etwa der Homo-Ehe. Zusätzlich gibt es Informationen für Regenbogenfamilien in Deutschland und international. Die Initiative lesbischer und schwuler Eltern informiert auch über den Alltag in Regenbogenfamilien.

Wie es Kindern in Regenbogenfamilien im Vergleich zu Heranwachsenden in anderen Familienformen geht, zeigt die StudieDie Lebenssituation von Kindern in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften von 2009 (Hrsg. Martina Rupp). Eine europäische Studie zum Thema läuft derzeit in Deutschland, Schweden und Slowenien. Das SZ-Magazin veröffentlichte dazu im Januar 2013 ein Interview mit fünf Kindern aus Regenbogenfamilien.

Ein Ratgeberbuch ist etwa Regenbogenfamilien - Ein Handbuch von Stephanie Gerlach, erschienen 2010 im Querverlag.

Ähnlich abwehrend äußerte sich Armin Laschet, Vorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen: Kinder hätten das Recht auf Unterschiedlichkeit, auf Vater und Mutter. "Dies prinzipiell auszuschließen, um jemandem ein individuelles Recht auf Gleichstellung zu geben, halte ich für falsch." Die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, sagte dem Spiegel: "Beim Thema Adoptionsrecht werden wir nur handeln, wenn und so weit das Bundesverfassungsgericht es uns auferlegt."

Seehofer kritisiert "Schlussfolgerungen des Gerichts"

"Nötig ist eine sehr sorgfältige Prüfung", forderte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in der Bild am Sonntag. "Wir sollten diese Frage in aller Ruhe im Herbst im Bundestag beraten." Beim gemeinsamen Adoptionsrecht gehe es vor allem um die Frage des Kindeswohls: "Ich teile nicht alle Schlussfolgerungen des Gerichts. Wir sind gut beraten, Ehe und Familie in unserer Gesellschaft weiter zu privilegieren." Die steuerliche Behandlung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften sei rechtlich einfacher zu lösen als das Adoptionsrecht.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar die Rechte homosexueller Paare zur Adoption von Kindern ausgeweitet: Leben Schwule oder Lesben in einer eingetragenen Partnerschaft, dürfen sie auch ein von ihrem Partner zuvor angenommenes Kind adoptieren. Die geforderte gesetzliche Anpassung hierzu hatte die Koalition aber auf die Zeit nach der Bundestagswahl verlegt. Im Gegensatz zu dieser "Sukzessivadoption" ist die gemeinsame Adoption eines fremden Kindes bislang weiterhin nur Ehepaaren erlaubt. Zwei Fälle aus Berlin liegen den Karlsruher Richtern bereits vor. Wann dazu ein Urteil fällt, ist offen.

Splitting auch für Schwestern?

Wie viel die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene steuerliche Gleichbehandlung von homosexuellen Paaren mit der Ehe den Staat kostet, ist bisher noch nicht ganz klar. Künftig sollen es 55 Millionen Euro im Jahr sein. Das geht laut der Nachrichtenagentur dpa aus einem Entwurf des Bundesfinanzministeriums für eine Neuregelung hervor. Laut Reuters sollen die Kosten für Bund, Länder und Gemeinden ab 2014 bei 40 Millionen Euro jährlich liegen, ab 2017 dann auf 70 Millionen Euro pro Jahr steigen.

Die Kosten für die rückwirkende Gleichstellung ab 2001 beziffert das Finanzministerium nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf einmalig 150 Millionen Euro. Die rückwirkende Korrektur gilt allerdings nur für offene Fälle, wie das Ministerium betont – also nur für die Jahre, für die für die betreffende Lebenspartnerschaft noch kein bestandskräftiger Steuerbescheid vorliegt. Die Koalition will das Urteil vom Donnerstag in den kommenden Tagen umsetzen.

Der stellvertretende Fraktionschef im Bundestag, Günter Krings (CDU), schlägt vor, auch anderen Beziehungen Steuervorteile einzuräumen und denkt an Splitting für Verwandte – etwa zwei Schwestern, die zusammenleben. "Das verfassungsrechtliche Gleichheitsgebot darf sich nicht auf Fragen der sexuellen Orientierung beschränken", sagte er dem Focus. Es ginge um ein Rechtsinstitut, "das auch anderen Menschen, die gemeinsam wirtschaften und dauerhaft füreinander einstehen, die Möglichkeit zum Steuersplitting zubilligt".

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Leserkommentare
  1. Kaum ist das Urteil durch, sind auf einmal alle schon immer dafür gewesen.

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    Wann werden endlich mal diejenigen zur Rechenschaft gezogen, die - offenbar zu Unrecht, wie sich heute zeigt - jahrzehntelang Schwule verfolgt und diskriminiert haben?

    das man ihr nicht den Mund verbieten kann..
    nur einen Minderheit der Wähler will diese Abkeht von eigentlich Werten der CDU

  2. "Kinder hätten das Recht auf Unterschiedlichkeit, auf Vater und Mutter. "

    Okay, dann sollte die Scheidung verboten werden und alle Alleinerziehende zwangsverheiratet werden, damit alle das Recht auf Unterschiedlichkeit haben...

    22 Leserempfehlungen
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    "Okay, dann sollte die Scheidung verboten werden und alle Alleinerziehende zwangsverheiratet werden, damit alle das Recht auf Unterschiedlichkeit haben..."
    --------------
    Was hat Vater- oder Mutterschaft denn mit der Schließung einer Ehe zu tun? VIelleicht lesen Sie das mit den Bienchen und den Blümchen noch ein mal.

    Was man immer für Begründungen findet um die Homophobie zu verteidigen.

    "Kinder brauchen Mutter und Vater... unbedingt!"
    Ja klar, genau wie Kinder früher mal unbedingt Geschwister brauchten, weil sie sonst als benachteiligt galten..

    Mein Kommentar war Ironisch gemeint und sollte auf die Absurdität des Argumentes hinweisen (Kinder brauchen Mutter und Vater) das in diesem Zusammenhang immer wieder gebracht wird.

    Und das die Eheschließung nicht gleich etwas mit Mutter- und Vaterschaft zu tun hat ist mir auch klar.

  3. darüber zu entscheiden, dass einem Kind Vater oder Mutter verwehrt wird?

    2 Leserempfehlungen
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    dass der Vater eine 80 Stunden Woche hat, damit die Mutter zu Hause bleiben und sich um die Kinder kümmern kann. Die meisten Kinder in konservativen Familien sind doch von alleinerziehenden Mütter aufgezogen worden. Meine zwei Hände reichen nicht aus, um die Männer in meinem Bekanntenkreis zu zählen, die Probleme mit ihrem Vater haben, da sich durch dessen ständige Abwesenheit in der Kindheit keine Beziehung entwickeln konnte.

    unadoptierte Kinder in Heimen,die keine Mutter-Vater Familie haben will?
    Wer verwehrt denn diesen Kindern überhaupt jede Art von Famile?
    Oder denken Sie etwa :Besser keine Famile als eine aus zwei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften ? In der Konsequenz Ihrer Ansicht müssten Sie Heterosexuelle Paare zwingen Adoptivkinder anzunehmen um den Kindern nicht das Recht auf Vater u Mutter zu verwehren.

    Es gibt das Umgangsrecht des biologischen Vaters, welches der EuGHMR bestärkt, weil das Kind ein Recht auf biologische Eltern hat.
    http://mainz-kwasniok.de/...

    Das gilt sogar für schwule Samenspender für ein lesbische Paar.
    http://blog.beck.de/2010/...

    Wie bei geschiedenen Heteros in neuer Beziehung kann ein Kind bei Stiefkindadoption 1 Vater und 2 Mütter oder 2 Väter und 1 Mutter haben. Es gibt immer Kontakt zu beiden Geschlechtern. Auch mittels Großeltern, Verwandten und Bekannten. Bei der Adoption finden sich im Umfeld der Kinder genügend Vorbilder. So übernehmen Elternteile von Freunden der Kinder (un)bewusst diee Funktion.

    Die Studie des Bundesjustizministerium widerlegt die Vorurteile der CxU.
    http://www.bmj.de/SharedD...

    Doch Konservative und die RKK versuchen die Entwicklung überall zu bremsen. So gab es die Demos in Frankreich. Und jetzt kürzlich ein Referendum in Kroatien.
    http://derstandard.at/136...

    Es wird nur die Angst vor neuen Lebenskonzepten deutlich. Deshalb darf nichts zugelassen werden, was nicht immer schon war! Danach könnte ja eine weitere Hürde fallen!

    Mit dieser Einstellung gäbe es nicht einmal das Christentum!

  4. "Okay, dann sollte die Scheidung verboten werden und alle Alleinerziehende zwangsverheiratet werden, damit alle das Recht auf Unterschiedlichkeit haben..."
    --------------
    Was hat Vater- oder Mutterschaft denn mit der Schließung einer Ehe zu tun? VIelleicht lesen Sie das mit den Bienchen und den Blümchen noch ein mal.

    Antwort auf "Vater & Mutter"
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    r. Wenn Sie hier anfanfangen mit Naturgesetzen zu argumentieren, erklären Sie bitte erstmal, warum es so viele Mütter gibt, die ihre Kinder ablehnen.
    Desweiteren denke ich, dass der Mensch doch etwas weiter entwickelt ist, als die Bienchen und die Blümchen. Nebenbei gesagt ist Homosexualität und das Aufziehen des von anderen vernachlässigten Nachwuchses im Tierreich sehr verbreitet.

    Vater und Mutter haben die Kinder, die in homosexuellen Partnerschaften aufwachsen, doch auch. Vielleicht lesen Sie das noch mal bei Benjamin Blümchen nach.

  5. Was man immer für Begründungen findet um die Homophobie zu verteidigen.

    "Kinder brauchen Mutter und Vater... unbedingt!"
    Ja klar, genau wie Kinder früher mal unbedingt Geschwister brauchten, weil sie sonst als benachteiligt galten..

    12 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Vater & Mutter"
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    Was hat es genau mit Homophobie zu tun, wenn man nicht will dass Kinder entweder auf Mama oder Papa verzichten müssen?

    Ein Kind mit voller Absicht ohne Vater und Mutter in die Welt zu setzen ist nach meiner ganz persönlichen Sicht in höchstem Maße egoistisch und unverschämt gegenüber dem Kind!

    Das gilt für ein homosexuelles Paar genau so wie für eine alleinstehende Frau, die sich künstlich befruchten lässt.

    Für ungewollte Schwangerschaften, Scheidungen, Trauerfälle, etc. kann kein Mensch was, aber einem Kind BEWUSST und ABSICHTLICH Vater oder Mutter zu verwehren ist ein anderes Kaliber.

    Unbestritten, dass ein Kind bei zwei lesbischen Müttern genau so viel Liebe erfahren kann wie bei einem gemischtgeschlechtlichen Paar. Sicherlich hat es auch keine intelektuellen, sozialen oder persönliche Nachteile und bestimmt sind relativ gesehen Homosexuelle sogar bessere Eltern, da es sich vermutlich immer um Wunschkinder handelt.

    Aber all das rechtfertigt es in meinen Augen nicht, dass ein Kind auf ein Geschlecht in der Erziehung verzichten muss.

    Das hat mit Homophobie nichts zu tun, das hat mit Konservatismus nichts zu tun und nichts mit Intoleranz!

    Homosexuelle sind in Fragen Erbschaft, Steuer, Unterhalt gefälligst gleich zu setzen, da es in der Lebensführung faktisch keinen Unterschied zu Heteros gibt und dies daher diskriminierend ist. Aber sie können nun mal keine Kinder bekommen und daher ist es auch keine Benachteiligung.

  6. halte ich für ein Grücht. Denn in vielen konservativen Familien, wo der Vater alleine für den Lebensunterhalt aufkommen musste (gibts ja zum Teil immer noch) haben seine Kinder nicht viel von ihm gesehen. Wollte man wirklich KIndern haben gleichberechtigen Zugang zu beiden Eltern ermöglichen, müsste man solche Familien in denen nur einer Arbeit und der andere sich um die Kinder kümmert, verbieten.
    Ein Humbug!
    Ich hoffe, dass es bald richtige Gleichberechtigung gibt und Kinder in liebevollen anstatt in Alibifamilien aufwachsen können.

    12 Leserempfehlungen
  7. "Viele Menschen fühlten jedoch ein gewisses Unbehagen [...]."

    "Kinder hätten das Recht auf Unterschiedlichkeit [...]. "

    "Wir sind gut beraten, Ehe und Familie in unserer Gesellschaft weiter zu privilegieren."

    Welch groteske Worthülsen...

    18 Leserempfehlungen
  8. r. Wenn Sie hier anfanfangen mit Naturgesetzen zu argumentieren, erklären Sie bitte erstmal, warum es so viele Mütter gibt, die ihre Kinder ablehnen.
    Desweiteren denke ich, dass der Mensch doch etwas weiter entwickelt ist, als die Bienchen und die Blümchen. Nebenbei gesagt ist Homosexualität und das Aufziehen des von anderen vernachlässigten Nachwuchses im Tierreich sehr verbreitet.

    11 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Bienchen und Blümchen"
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    "Entschuldigung, aber eine Geburt macht eine Frau nicht zur Mutter"
    -------------------------------
    Aha, das ist mir aber neu. Wie ist eine Frau, die ein Kind gebar denn Ihrer Meinung nach zu nennen?

    Was soll denn bitte eine Frau sonst zur Mutter machen, wenn nicht die Geburt eines Kindes?

    Falls sie nach der Geburt die Betreuung des Kindes an andere Menschen delegieren will oder muss, ändert das nichts daran, dass sie ein Kind geboren hat und deshalb bis an ihr Lebensende Mutter bleibt.

    Entfernt. Die Redaktion/kvk

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