Neue Enthüllungen über das gescheiterte Drohnenprojekt Euro Hawk bringen Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter unter Druck: Nach Informationen von Spiegel Online habe das Verteidigungsministerium den Bundestag über Monate falsch informiert. Trotz konkreter Nachfragen habe das Ministerium drohende Mehrkosten von 500 Millionen Euro verschwiegen. Diese seien seit Februar 2012 bekannt gewesen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss sich am Montag erneut den Fragen des Verteidigungsausschusses stellen. Beim ersten Mal legte der Minister einen fast 70 Seiten umfassenden Bericht vor und beschrieb die Chronologie der Ereignisse. Laut Spiegel Online gibt es Grund zum Zweifel an der vorgestellten Reihenfolge.

In dem inzwischen als Verschlusssache eingestuften Dokument heißt es, de Maizières Staatssekretäre seien am 8. Februar 2012 über die drohenden Mehrkosten von bis zu 500 Millionen Euro bei der Drohnen-Entwicklung informiert worden. "In der Folge" sei dann auch das Parlament unterrichtet worden.

Nach Angaben des Linken-Haushälters Michael Leutert seien dem Parlament die Mehrkosten verschwiegen worden. So finden sich in einem Papier des Ministeriums vom 8. Juni 2012 zwar Hinweise auf die Probleme bei der Zulassung, welche die Erprobung der Drohne "naturgemäß" riskant erscheinen ließen. Dass die Staatssekretäre jedoch die drohenden Mehrkosten genau kannten, verschweigt das Papier.

Auf die direkte Frage Leuterts nach Kostensteigerungen sei das Ministerium abstrakt geblieben. Es seien zwar weitere Zusatzkosten nicht auszuschließen, konkrete Summen jedoch nicht abzuschätzen gewesen, soll die Antwort von dem Ministerium gelautet haben. "Der Minister belog das Parlament zweimal", sagt Leutert. "Zuerst wurden mir die bekannten Risiken verschwiegen, und heute behauptet er in seiner Chronologie auch noch, wir seien schon 2012 vollständig informiert worden."

Aus den Ministeriumsunterlagen geht laut Spiegel Online hervor, dass das Verteidigungsministerium mehrere weitere konkrete Anfragen ausweichend beantwortete. Erst als das Ministerium im Mai die Reißleine für das Euro-Hawk-Projekt gezogen habe, seien die Mehrkosten erstmals konkret gegenüber Abgeordneten genannt worden.