Verteidigungsminister Thomas de Maizière beim Nato-Treffen in Brüssel © Yves Herman/Reuters

Deutschland wird das Drohnenprojekt Global Hawk der Nato trotz des gescheiterten nationalen Drohnenvorhabens weiter unterstützen. "Wir haben einen Vertrag unterschrieben, Deutschland ist vertragstreu", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei einem Nato-Treffen in Brüssel. Bei dem Projekt Global Hawk bestehe aber kein Zeitdruck, da die ersten Flugzeuge 2018 ausgeliefert werden sollten und die Zulassungsverfahren erst begönnen.  

Die Nato will das System Air Ground Surveillance (AGS), an dem Deutschland mit 480 Millionen Euro beteiligt ist, bis 2017 aufbauen. Das System zur Bodenüberwachung besteht im Kern aus fünf Drohnen des Typs Global Hawk, auf der auch der Euro Hawk basiert. In der Nato sollen beide Drohnentypen gemeinsam betrieben werden.

Da der Euro Hawk aus dem Modell der US-Drohne Global Hawk entwickelt wurde, sind ähnliche Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum denkbar. Diese Zulassungsprobleme waren neben steigenden Kosten der Grund dafür, dass de Maizière das Euro-Hawk-Projekt Mitte Mai gestoppt hatte. Die Opposition im Bundestag wirft dem Verteidigungsministerium im Fall Euro Hawk die Verschwendung von Steuergeldern vor. 

"Sicher wird das, was in Deutschland geschehen ist, auch nicht ganz ohne Auswirkungen auf die weiteren Verfahren, Entscheidungswege bei AGS sein", sagte de Maizière. "Wir bleiben aber vertragstreu." Das Nato-System sei ein neueres als jenes der Euro Hawk.

Der Verteidigungsminister schlug zudem einen Informationsaustausch mit den anderen beteiligten Ländern vor. "Die Auswirkungen der Entscheidung zum Euro Hawk werden wir jetzt prüfen für das AGS. Und dafür müssen wir die gegenseitig vorliegenden Informationen, insbesondere über die Zulassungsanforderungen, austauschen. Das wird geschehen", sagte er.

Gysi wirft Verteidigungsministerium kriminelles Verhalten vor

Am Mittwoch will de Maizière dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erklären, wie es zum Stopp des deutschen Drohnenprojekts gekommen ist. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle mahnte ihn, keine Informationen zurückzuhalten. "Ich gehe davon aus, dass er alles auf den Tisch legt und es auch nachvollziehbar erklären kann", sagte Brüderle.

Linksfraktionschef Gregor Gysi hat dem Verteidigungsministerium dagegen kriminelles Verhalten vorgeworfen. Es handele sich um ein Versagen, das in anderen Fällen längst die Staatsanwaltschaft interessiert hätte, sagte er. Wenn man ein solches Projekt weiterführe, obwohl man von einem Scheitern ausgehe, dann handele es sich um Untreue in großem Umfang.