Die Partei : "Unser Ziel: 100 Prozent plus X"

Die PARTEI darf zur Bundestagswahl antreten – nach 2005 zum zweiten Mal. Der Wahlkampf wird schmutzig und inhaltsleer, sagt Bundeschef Martin Sonneborn im Interview.

ZEIT ONLINE: Glückwunsch, Herr Sonneborn. Sie dürfen mit der Partei Die PARTEI bei der Bundestagswahl antreten. Was ist Ihr erstes Projekt, wenn Sie Bundeskanzler werden?

Martin Sonneborn: Vielen Dank erst mal für die Glückwünsche. Wurde auch Zeit. Ich werde als allererstes Bundeswahlleiter Roderich Egeler befördern. Zu was auch immer. Er könnte zum Beispiel Herrn Gauck ersetzen. Oder Saaldiener werden.

ZEIT ONLINE: Als Dank dafür, dass er Ihre Partei endlich zugelassen hat?

Sonneborn: Nein, weil er dazugelernt hat in den letzten vier Jahren. Wobei, so richtig viel gelernt hat er nicht, das waren wieder seltsame Zustände bei der diesjährigen Entscheidung. Aber zumindest hat er gelernt – wenn auch mit zwei Juristen im Rücken, die ihm auf die Finger schauen –, dass er Parteien zulassen muss, die zur Wahl zugelassen werden dürfen, sollen, müssen.

ZEIT ONLINE: Was hat die Partei 2013, was sie 2009 nicht hatte?

Sonneborn: Wir erfüllen sämtliche formalen Voraussetzungen: Wir haben Landesverbände, Billiganzüge und gecastete Kanzlerkandidatinnen, wir veranstalten Bundesparteitage, treten elegant in der Öffentlichkeit auf und tragen zur Willensbildung des deutschen Volkes bei. Ob das Volk es will oder nicht. All das eben. Das taten wir 2009 aber auch schon. Nur sah Herr Egeler das anders.

Martin Sonneborn

Martin Sonneborn ist seit der Gründung 2004 Bundesvorsitzender der Satire-Partei Die PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratsiceh Initiative). Vorher war er Chefredakteur des Satire-Magazins Titanic.

ZEIT ONLINE: Mit welcher Begründung?

Sonneborn: Unter recht fadenscheinigen Begründungen. Der Bundeswahlleiter behauptete, er habe ein Fax von uns, in dem steht, dass wir nur noch einen Landesverband hätten  und demnach keine Organisationsstruktur. Das war aber kompletter Unsinn. Wir hatten neun Landesverbände, inzwischen sind es sogar zwölf und zwei in Gründung. Aber immerhin, er hat das jetzt ja auch eingesehen.

ZEIT ONLINE: Wie haben Sie ihn überzeugt?

Sonneborn: Mit unserem massiven Auftritt. Wir waren zu zwölft und in der Überzahl. Der Bundeswahlleiter hatte lediglich zehn Herren und Damen an seiner Seite. Das Duell haben wir klar gewonnen.

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Kommentare

97 Kommentare Seite 1 von 10 Kommentieren

AfD : Ernstzunehmende Argumente statt spaßige Parolen

hat zumindest die Merkel- und eurokritische Partei "Alternative für Deutschland" einzubringen, deren Sprecher, Bernd Lucke im Handeslblatt "Merkels Sinn für ökonomische Zusammenhänge für " äußerst begrenzt" hält und an das gebrochene Versprechen Schäubles erinnert:

Anno 2010 versicherte Bundesfinanzminister Schäuble in einem Interview mit der FAZ, dass die Rettungsschirme nicht von Dauer sein werden. Inzwischen ist klar: Der Euro-Rettungsschirm EFSF wird zwar abgelöst, aber wurde ersetzt durch den permanenten Rettungsschirm ESM.

Selbst ein "schmutziger" Wahlkampf müsste also nicht unbedingt "inhaltsleer" verlaufen. Dafür könnten die Medien sorgen: Unter den Teppich gekehrte Inhalte zu thematisieren - wären sie mutig und unabhängig genug!

"Wie auch immer man die AfD als neue Partei und ihre Protagonisten bewertet.
Im Interesse der demokratischen Kultur in Deutschland wäre es wünschenswert, dass im Parlament eine grundlegende Opposition zur Allparteienkoalition der Euroretter hörbar würde. Deutschland ist hier bisher eine unrühmliche Ausnahme in Europa."
http://www.wiwo.de/politi...

Meldungen über angebliche Koalitionsaussage der AfD sind falsch

Bernd Lucke widerspricht jener Meldung der Nachrichtenagentur Reuters:

„Die Alternative für Deutschland hat CDU und FDP kein Koalitionsangebot gemacht und wird dies auch nicht tun.
Bernd Lucke hatte in einem Reuters-Interview gesagt, für die Alternative für Deutschland kämen Koalitionen oder Tolerierungen im Bundestag nur in Frage, „wenn der jeweilige Partner seine Position in der Euro-Rettungspolitik grundlegend verändert“.

Lucke: "... Inkorrekt wird aber in einem Video von Reuters durch die Sprecherin insinuiert, meine Aussage bezöge sich auf CDU und FDP. Tatsächlich hatte meine Äußerung aber keinen Bezug auf eine konkrete Partei. Ich habe in allgemeiner Form gesagt, was die Voraussetzung für Koalitionen oder Tolerierungen wäre.
Lucke wies darauf hin, dass dies kein Koalitionsangebot sei, sondern die Ziehung einer klaren roten Linie, die die Alternative für Deutschland nicht überschreiten wird.“
http://deutsche-wirtschaf...

Keine Koaltion ohne Änderung der Eurorettungspolitik [@ #95]

Sie sind hier ein bisschen spät dran, werte(r) lumpenball. Zu Ihrer Frage:

Solange der potentielle Koalitionspartner nicht grundlegend seine Europolitik und Haltung zur Eurorettungpolitik ändert, käme niemals eine Koalition für die Alternative für Deutschland in Frage.
Ihr Sprecher und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl Prof. Bernd Lucke sagt klipp und klar: “Die Alternative für Deutschland hat CDU und FDP kein Koalitionsangebot gemacht und wird dies auch nicht tun”.

Sicher kann man in einer Regierungskoalition mehr erreichen als in der Opposition. Aber allein die Existenz der Alternative für Deutschland hat bereits Wirkung gezeigt, der Einzug in den Bundestag würde das erst recht tun.
Es muss also nicht immer Regierungsbeteiligung sein.

Und Markt und Wettbewerb ist doch keine schlechte Sache per se. Gäbe es auf dem Strommarkt echten Wettbewerb anstatt eines Oligopols wären unsere Strompreise niedriger. Das gilt erst recht für die verunglückte Finanzierung der erneuerbaren Energien durch das EEG. Die Alternative für Deutschland fordert, dass die Subventionierung der erneuerbaren Energien aus allgemeinem Steueraufkommen finanziert wird anstatt über Preisaufschläge durch die EEG-Umlage, unter denen die sozial Schwachen am stärksten zu leiden haben [vgl.: https://www.alternativefu.... ] Das ist soziale Politik.