Die Opposition sieht sich nach dem zweiten Tag der Zeugenvernehmung im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss in ihrer Kritik an Verteidigungsminister Thomas de Maizière bestätigt. SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels sagte, die beiden ersten Zeugen hätten deutlich gemacht, dass spätestens ab Juni 2011 die gravierenden Probleme bei der Entwicklung der Drohne klar gewesen seien. 

Der Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss, Omid Nouripour, sagte, das Projekt hätte bereits zu diesem Zeitpunkt gestoppt werden müssen. "De Maizière ist den Risiken des Projekts Euro Hawk nicht aktiv nachgegangen, obwohl sein Haus rege mit den Zulassungsproblemen beschäftigt war."

Der Leiter des Drohnenprojekts Euro Hawk im Rüstungs-Bundesamt, Rüdiger Knöpfel, hält den späten Stopp des Beschaffungsprogramms hingegen für gerechtfertigt. Dadurch sei eine weitere Nutzung der innerhalb des Projekts entwickelten Aufklärungstechnik Isis ermöglicht worden, sagte Knöpfel. "Hätten wir vor einem Jahr abgebrochen, dann hätte ich gar nichts gehabt", sagte Knöpfel. Allerdings könne er noch kein belastbares Urteil über die Funktionsfähigkeit von Isis abgeben.

Bisher hatte das Verteidigungsministerium den Eindruck vermittelt, dass kein Zweifel an der Funktionstüchtigkeit von Isis besteht. Die Aufklärungstechnik sei "wahrscheinlich das Beste, was es auf der Welt gibt", hieß es im Mai unmittelbar nach dem Abbruch des Projekts aus der Leitungsebene des Ministeriums.

Das Verteidigungsministerium hatte das Drohnen-Projekt im Mai wegen Zulassungsproblemen und steigender Kosten gestoppt. Die Erprobung des Euro-Hawk-Prototypen wird aber bis Ende September fortgeführt, damit die Aufklärungstechnik gegebenenfalls in einem anderen bemannten oder unbemannten Flugzeug weitergenutzt werden kann. Als alternative Trägersysteme kommen die israelische Drohne Heron TP und das bemannte Flugzeug Airbus A319 infrage.

Möglicher Afghanistan-Einsatz für Euro Hawk

Wie teuer der Wechsel zu einem anderen System wäre, konnte Projektleiter Knöpfel nicht sagen. Bisher wurden dafür bereits 250 Millionen Euro ausgegeben. Das gesamte Euro-Hawk-Projekt hat mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet.

Der zweite Zeuge des Tages, Wolfgang Steiger von der für die Zulassung von Luftfahrzeugen zuständigen wehrtechnischen Dienststelle, hält es theoretisch für möglich, dass der Euro-Hawk-Prototyp in den Einsatz nach Afghanistan geschickt wird. "Ich hielte das nicht für ausgeschlossen", sagte er. Dazu müsse aber das Einsatzkonzept geklärt werden. Auch die derzeit in Afghanistan von der Bundeswehr eingesetzte israelische Heron-Drohne hat wie der Euro Hawk nur eine vorläufige Verkehrszulassung.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags soll klären, was bei dem Projekt schiefgelaufen ist und wer die Verantwortung trägt. Die Zeugenvernehmung hatte am Montag begonnen und soll bis kommenden Mittwoch fortgesetzt werden. Insgesamt sollen 19 Zeugen befragt werden, darunter Verteidigungsminister de Maizière.