Serie MinisterbilanzEin Minister, der den Absturz überstand

Nicht nur die Drohnen, auch der Afghanistan-Einsatz und die Bundeswehr-Reform machten dem Verteidigungsminister zu schaffen. Er bleibt dennoch Hoffnungsträger. von 

Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Verteidigungsminister Thomas de Maizière   |  © Fabrizio Bensch/Reuters

17 Minister an 17 Tagen: ZEIT ONLINE bewertet die Arbeit aller Regierungsmitglieder. Was haben sie geleistet? Woran sind sie gescheitert? Täglich erscheint ein weiteres Kurzporträt unserer Ministerbilanz.

Was war das für eine Erleichterung, als Thomas de Maizière im März 2011 das Amt des Verteidigungsministers übernahm. Endlich wieder ein Seriöser an der Spitze des Wehrressorts, nachdem über Wochen die Debatte um die Doktorarbeit von Vorgänger Karl Theodor zu Guttenberg die deutsche Öffentlichkeit gespalten hatte. Mit de Maizière wurde ein "Anti-Guttenberg" Verteidigungsminister: ein unprätentiöser Sacharbeiter, der auch von Oppositionspolitikern geschätzt wurde.

Diese Anerkennung hatte sich de Maizière als Angela Merkels Kanzleramtschef in der Großen Koalition erarbeitet und seit 2009 als Innenminister ausgebaut. De Maizière schien genau der Richtige zu sein, um die von zu Guttenberg angestoßene Bundeswehrreform zu vollenden und den Abzug aus Afghanistan zu organisieren.

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Der Umbau der Bundeswehr ist ein Mammutprojekt: Die Wehrpflicht wurde zum 1. Juli 2011 ausgesetzt, die gesamte Truppe sollte von 220.000 auf höchstens 185.000 Soldaten schrumpfen und stärker auf internationale Einsätze und weniger auf Landesverteidigung ausgerichtet werden. 31 Standorte ließ de Maizière streichen, 90 weitere deutlich verkleinern. 5.000 bis 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende sollen das Heer der Berufssoldaten ergänzen, lautete die Zielvorgabe des Verteidigungsministers. Und er machte deutlich, wie wenig er diskutieren wollte: Wer den Strukturwandel leben wolle, werde seinen Platz finden. Wer nicht, "der hat keinen Platz".

Zwei Jahre später ist der Unmut groß. Zwar hat de Maizière bislang genug Freiwillige für den Wehrdienst bekommen. Doch seine Leitlinie "Breite vor Tiefe", mit der die Bundeswehr trotz des Personalabbaus weiter alle wichtigen Funktionen erfüllen soll, wird in der Truppe ebenso kritisiert wie vom politischen Gegner: Die Bundesregierung habe kein sicherheitspolitisches Konzept und sich nicht mit den europäischen Partnern abgestimmt, um etwa eine Arbeitsteilung bei den Verteidigungskapazitäten vorzunehmen. Der Personalabbau in der Bundeswehr ist fast am Ziel, die Stimmung unter den Soldaten aber äußerst schlecht. Dafür sind neben schlechter Kommunikation Standortwechsel, fehlende Perspektiven sowie mangelhafte Vereinbarkeit von Familie und Beruf verantwortlich.

Auch der Afghanistan-Einsatz bleibt ein Problem. Die Übergabe der Verantwortung an Polizei und Militär des Landes hat begonnen, bis Ende 2014 sollen alle deutschen Kampftruppen das Land verlassen haben. Doch zuletzt stieg die Gewalt, die Taliban gewinnen an Einfluss. Der Bundeswehrverband will deshalb auch nach 2014 deutsche Kampftruppen in Afghanistan lassen, das lehnt der Minister ab: Die Bundeswehr soll dann nur noch beratend und ausbildend dort im Einsatz sein, mit ausreichend Schutz natürlich. 

Leserkommentare
  1. wäre auch schade, wo doch de Maizière mit dem "Young Leader Award" der Atlantik-Brücke ausgezeichnet wurde (so auch Karl Theodor Freiherr zu Guttenberg).
    http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BC...

    Ernsthaft- de Maizière hat seinen Laden nicht im Griff und sollte besser gehen.

    12 Leserempfehlungen
  2. >> Er bleibt dennoch Hoffnungsträger. <<

    ... oder? De Maizière ist aus einem Grund noch im Amt und der heißt Wahlkampf. Merkel konnte sich keinen weiteren Wechsel in ihrer Chaotentruppe namens Kabinett leisten, und die Presse hat freundlich genickt.

    Nur gut, dass nicht de Maizières Dienstwagen in Spanien geklaut worden ist oder etwas "wirklich Ernstes" in der Art :-|

    14 Leserempfehlungen
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    • Timonos
    • 11. September 2013 11:04 Uhr

    sich dieser Minister vor Gericht verantworten. Seine "Sündenliste" hat schon was:

    -"Sachsensumpf"
    -NSU
    -NSA
    -Steuerverschwendung im großen Stil
    -Begünstigung verschiedener Firmen zu Lasten der Steuerzahler
    etc.

  3. einer mafiaähnlichen Regierungsbürokratie. Man informiere sich mal über dessen Werdegang/Karriere seit 1989. So einen kann selbst A.Merkel nicht einfach entlassen. Genau diese Charaktermasken sind evident für das System.

    6 Leserempfehlungen
  4. 4. [...]

    Entfernt, bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. danke, die Redaktion/se

    2 Leserempfehlungen
  5. Fünf Bundesminister und zwei Bundespräsidenten, die beide Merkels Kandidaten waren, in vier Jahren zu verschleißen, ist eine beeindruckende Leistung. Dazu der schwer angeschlagene Thomas de Maizière, der nur noch im Amt ist, weil die Bundestagswahlen ins Haus stehen...
    Diese Regierung ist in der bundesdeutschen Geschichte beispiellos. Diese Regierung gehört ganz einfach abgewählt.

    11 Leserempfehlungen
    • Timonos
    • 11. September 2013 11:04 Uhr

    sich dieser Minister vor Gericht verantworten. Seine "Sündenliste" hat schon was:

    -"Sachsensumpf"
    -NSU
    -NSA
    -Steuerverschwendung im großen Stil
    -Begünstigung verschiedener Firmen zu Lasten der Steuerzahler
    etc.

    10 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Nicht wirklich, ..."
  6. ... besteht in erster Linie bei unseren Politikern.

    Früher hätte man auch einem De Maizière schon längst seinen Stuhl vor die Tür gestellt. Aber heute?

    Man schaue sich unser Spitzenpersonal in den Ministerien doch einfach einmal an: Fast durchgängig unfähige Fehlbesetzungen.

    Und betrachten wir die ganze Sache doch einmal nüchtern: Der Schwarzgeld-Kofferträger, der bis zum Hals im Spendensumpf der CDU gesteckt hat, ist unser Finanzminister und wird dies bei einem Sieg Schwarz-Gelb auch wohl bleiben. Unser Westerwelle, der es geschafft hat das Amt des deutschen Außenministers zu marginalisieren, wird uns wahrscheinlich auch erhalten bleiben. Da wirkt der De Maizière doch noch immer wie ein Musterschüler.

    Italien hat sich zwar lange Jahre einen Berlusconi geleistet. Der hat dann aber wenigstens was "fürs Auge" herangeschafft.
    Deutschland ist die Bananenrepublik des Biedermeiers.

    Warum importieren wir nicht mal ein paar fähige Politiker aus dem Ausland. Die Gehälter sprengen locker die erfoderliche Mindesthöhe. Und die wissen wenigstens wie richtige Politik gemacht wird.

    4 Leserempfehlungen
    • biggerB
    • 11. September 2013 11:22 Uhr

    HOFFNUNGSTRÄGER???

    Wessen Hoffnungen soll dieser Herr denn erfüllen?

    MEINE mit Sicherheit NICHT!!!

    MfG
    biggerB

    10 Leserempfehlungen
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    >> Wessen Hoffnungen soll dieser Herr denn erfüllen? <<

    ... die Hoffnungen dieser Unternehmen sind gemeint:
    http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCstungsindustrie#Unternehmen

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