Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat der SPD eine Qualitätsoffensive bei Kindertagesstätten und die gemeinsame Festlegung bundesweiter Qualitätsstandards vorgeschlagen. In einem Brief an die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig regt sie an, eine gemeinsame Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten. Das berichtet die Passauer Neue Presse, der das Schreiben vorliegt.

Die Ideen dürften Schwesig, selbst zuständig für Familienpolitik im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, bekannt vorkommen. Erst Ende Juli hatte sie einen "Stufenplan" vorgestellt, der eine Konferenz zwischen Bund, Ländern und Kommunen vorsieht. Im Wortlaut heißt es im SPD-Vorschlag: "Wir wollen nicht nur mehr, wir wollen vor allem gute Betreuungsplätze für die individuelle Förderung von Kindern und gute Arbeitsbedingungen von Erzieherinnen und Erziehern. Dazu werden wir verbindliche Standards für die Kinderbetreuung und -förderung etablieren und gleichzeitig dafür sorgen, dass diese auch entsprechend finanziert werden."

Das sieht die Bundesfamilienministerin nun ähnlich. In ihrem Schreiben an Schwesig kritisiert sie, dass bislang die entscheidenden Kita-Qualitätsstandards von jedem Bundesland selbst bestimmt würden – "und das mit erheblichen Unterschieden von Land zu Land". Sie lasse deshalb nun rasch prüfen, ob ein Bundesgesetz zur Festlegung einheitlicher Anforderungen verfassungsrechtlich möglich wäre. 

Mehr Kita-Plätze, aber mangelhafte Betreuung

Auch eine Vereinbarung aller Länder unter Einbeziehung des Bundes sei denkbar, schreibt Schröder. Eine solche Ländervereinbarung setze allerdings voraus, "dass alle Länder dabei mitziehen". Auf jeden Fall solle eine Einigung "auf gemeinsame deutschlandweite Standards für die Qualität der Kinderbetreuung" erzielt werden, fordert Schröder in ihrem Brief.

Laut der jüngsten Kita-Statistik ist die Zahl der Krippenplätze in den vergangenen Jahren enorm gestiegen – vor allem aufgrund des zum 1. August eingeführten Anspruchs auf eine Kleinkinderbetreuung. Die Qualität der Betreuung lässt jedoch noch zu wünschen übrig. Eltern beklagen vor allem zu große Gruppen und unzureichend qualifizierte Erzieher.

Die Verbesserung der Kinderbetreuung ist eine zentrale Forderung der SPD im Wahlkampf. Im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl am 22. September wollen die Sozialdemokraten vor allem die Beitragspflicht für Kinderkrippen und Kitas abschaffen. Außerdem sollen Erzieherinnen und Erzieher besser ausgebildet werden.