Serie Wahlempfehlungen : Zwei gute Gründe für die Linke

Die Linkspartei kämpft gegen die Ungerechtigkeit. Dafür gebührt ihr Zuspruch, nicht nur im Osten. Vor allem, seit Lafontaine weg ist. Teil 5 unseres Parteienchecks

Viele sind unsicher, wen sie am 22. September wählen sollen. Dabei ist das doch gar nicht so schwer. Für alle Parteien gibt es schließlich gute Gründe. Ludwig Greven hat sie in einer Serie zusammengetragen. Heute: was für die Linkspartei spricht. Bereits erschienen: Fünf gute Gründe für die CDU, Fünf gute Gründe für die SPD, Vier Gründe für die Grünen, Drei Gründe für die FDP.

Die Linke verteidigt ein verlorenes Paradies

"Als das Wünschen noch geholfen hat", heißt es zu Beginn vieler Märchen. Es könnte auch das nostalgisch-naive Motto der aus der SED-Nachfolgepartei PDS und der westdeutschen WASG vereinten Linkspartei sein. Ihre Politiker und Mitglieder denken sich die Welt einfach so, wie sie sie gerne hätten: Statt Hartz IV bekommen alle künftig eine "Mindestsicherung" von 1050 Euro pro Monat. Netto versteht sich, zuzüglich Wohngeld – egal ob sie arbeiten oder nicht. Die Arbeitgeber müssen einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde zahlen, Leiharbeit und Kriege werden verboten, die Euro-Schutzschirme schützen nicht mehr die Banken, sondern die Menschen.

Geht es nach der Linken, wird der Reichtum umverteilt. Spitzenverdiener sollen 75 Prozent Einkommensteuer zahlen und eine "Millionärssteuer" obendrein, dazu noch eine einmalige Abgabe von bis zu 30 Prozent ihres Vermögens. "Ja, wer täte das nicht gerne", um mit Bertolt Brecht zu sprechen.

Aber leider sind die Menschen nicht alle solidarisch. Wie gut daher, dass wenigstens eine Partei unverdrossen für den Sozialismus als Fernziel kämpft. Da stört es auch wenig, dass zu ihr auch DDR-Nostalgiker im Osten und unbelehrbare Linkssektierer im Westen gehören. Besser eine linke Zukunft als gar keine!

Die Linke lernt dazu


Das Hauptziel der Partei hieß in den ersten Jahren: Die SPD ärgern! Der damalige Vorsitzende Oskar Lafontaine nahm auf diese Weise Rache an seiner ehemaligen Partei und vor allem an seinem Widersacher Gerhard Schröder. Mittlerweile ist Lafontaine in seine saarländische Heimat entschwunden und spricht fast nur noch über Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht zum Partei- und Wahlvolk.

Die neue Parteiführung ist dabei, sich von ihrem einstigen Dominator zu emanzipieren. Sie schließt eine Zusammenarbeit mit dem früheren Erzfeind in einem rot-rot-grünen Bündnis nicht mehr aus. Ein Liebeswerben, das von der SPD und den Grünen jedoch nicht erwidert wird.

Sei's drum: Die Linkspartei zeigt jedenfalls, dass sie nicht mehr nur opponieren, sondern irgendwann auch mitgestalten und Verantwortung im Bund übernehmen möchte. Dann könnten sie ihre sozial-pazifistischen Visionen allerdings einer harten Bewährungsprobe unterziehen.


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Kommentare

128 Kommentare Seite 1 von 15 Kommentieren

Ich versuchs mal

Im Groben geht's mir darum dass das Gesellschaftliche an sich zerbricht. Individualität wird immer größer geschrieben, das gesellschaftliche Leben blutet aus.
Prinzipiell steht nichts dagegen sich für andere einzusetzen oder den Gemeinwohl zu dienen aber ich merke es oft wenn man sich mit Ehrenamtlichen, beispielsweise vom BRK unterhält die 12h Schicht haben und dafür 10€ bekommen. Insgesamt, nicht pro Stunde. Die Reaktionen Anderer darauf sind nicht etwa "ich find gut dass du das machst" sondern vielmehr in Richtung "Spinnst du, warum machst du das".
Das gesellschaftlich-moralische wird in meinen Augen durch das persönliche(-moralische) ersetzt. Warum sollte ich mich irgendwo für die Gemeinde einsetzen wenn ich in 3 Jahren, nach meinem Studium wieder wegziehe in eine andere Gemeinde, Stadt oder gar auf die Andere Seite der Welt?
Und in solch einer individuellen Gesellschaft bringt der einzelnen Person ein gefülltes Bankkonto mehr als Moralvorstellungen.

@Biertuose

"Im Groben geht's mir darum dass das Gesellschaftliche an sich zerbricht. Individualität wird immer größer geschrieben, das gesellschaftliche Leben blutet aus."

Schauen Sie sich doch bitte den Kommentar von ahlibaba2 # 23 nochmal genau an. Er schreibt dort:

"Dass Sie Ethos und nicht die zu Grunde liegende Wirtschaftsform problematisieren, zeigt mir auch, dass Sie in der modernen Philosophie (französische Frühaufklärung, Marx und folgende, insbesondere die Kritische Theorie) nicht ausreichend studiert haben."

Der dem zu Grunde liegende Zusammenhang, den Sie ignorieren bzw. nicht mitreflektieren, wäre auch meine Kritik an ihrem Post: Nicht ein ominöser moderner Werteverfall befördert den (vulgär-materialistisch verstandenen) gesellschaftlichen Individualismus, sondern eine bürgerliche Gesellschaft, die in allen Bereichen von der Warenförmigkeit der in ihr sich ereignenden Beziehungen durchdrungen ist. Das kapitalisitische Wirtschaftssystem ist die materielle Grundlage des ideellen Überbaus, nicht andersherum. Um ihrem Standpunkt eine >kritische< Wendung zu geben, müssten Sie diesen Grundzusammenhang beachten.

Was sind das für LINKE ?

"Ich frage Sie: Ist es für Sie Freiheit, wenn Sie sich einen Urlaub im Sommer nicht mehr leisten können?"
Nein ist es nicht ! Und die Fragen der Zeit sind andere als den nächsten Urlaub zu planen. Eine Vorsitzende der sogenannten LINKEN entblödet sich im Zusammenhang mit den Schulden Griechenlands damit, dass es "unmarxistisch" ist sich gegen den Euro auszusprechen. Was ist das denn für eine Aussage ? Vollkommene Fehlbesetzung an der Spitze einer linken Partei. Das was diese Partei als linke Politik verkauft ist nichts anderes als ein sozialdemokratischer Aufguss und darauf kann man gerne verzichten. Schönen Urlaub.

@ 59 - Ja, das ist Ideologie

"Deshalb hat ja auch der Arbeitslose (angeblich) "Schuld" an seiner Arbeitslosigkeit. Damit sich so die Gesellschaft "ent-schuldigen" kann bzw, die in ihr Mächtigen, von denen viele genau von dieser Arbeitslosigkeit profitieren (Billiglöhne).
Diesen Zusammenhang spricht die Linke klar aus. Genau das ist realistisch. Und das stört natürlich..."

Nein, der einzelne ist nicht schuld. Wenn dem so wäre, würde die DDR noch existieren,

Es ist das System.

Die Wirtschaftsideologen der DDR wollten nicht anerkennen, dass man Produkte nicht gegen den Markt verkaufen kann, Der Bedarf für die Fernsehgeräte, Radiogeräte, Filme, Möbel, etc. war nicht mehr gegeben weil die Waren aus der DDR zu teuer wurden, oder sie nicht mehr den technischen Bedürfnissen entsprachen.

Der einzelne hatte keine Schuld, sondern die Führung und die Ideologie.

Aufgefangen wurden die Arbeitslosen von dem verhaßten System.

Warum soll ich eine Partei wählen, die immer noch glaubt, dass Wasser auch bergauf fließt, wenn der Glaube nur stark genug ist, S. Wagenknecht ist da schon weiter.

Euroaustritt wäre keine Politik für die Pauperisierten.

Sie liegen völlig falsch, wenn Sie meinen, ein Euroaustritt wäre im Interesse der Geringverdiener, Rentner, Studenten, Arbeitslosen und Kinder. Ein Euroaustritt zöge Arbeitslosigkeit, eine höhere Inflation und wahrscheinlich Migrationsbewegungen nach sich, die nicht mehr steuerbar wären.

Sie haben offensichtlich nicht begriffen, dass Der Euro als Vehikel missbraucht wurde, um in Deutschland, in der Kernzone des europäischen Kapitalismus, Arbeitnehmerrechte zu schleifen. Der Euroaustritt würde die kapitalistischen Eliten Deutschlands, der Niederlande und Frankreichs weiter stärken und die Arbeitnehmer weiter schwächen. Es müssen andere Wege zur Organisation der Arbeit und zur rechtlichen Stärkung der arbeitenden Bevölkerung gefunden werden, als den von INSM-Chef Olaf Henkel eingeschlagenen Weg der Entrechtung mitzutragen. Die Wirtschaft des Kontinents wird nur politisch koordiniert werden können, nicht jedoch von Kapitalmärkten, die über Zinsschwankungen jedwede staatliche Souveränität beschränken.

Und zu Ihrem Vorwurf: es stimmt, es drängen viele Probleme. Das dringlichste ist für Linke die Friedenssicherung. Das Zweitwichtigste die Wohlstandsmehrung für die Massen. Das Fernziel bleibt die Überwindung der Klassengesellschaft. Dennoch gibt es keine bessere Interessenvertreter für Arbeiter als die Linke. Wenn Sie damit unzufrieden sind, haben Sie den Wert der parlamentarischen Verankerung einer linken Partei nicht begriffen.

Solidarität 'nur zwischen Angehörigen derselben Klasse'

Hmnuja, das sehe ich ein bißchen anders und empfehle kurze Lektüre http://www.ohchr.org/EN/U...
Aus der Anerkennung der Menschenrechte zuallererst immer des anderen Menschen, ihrer universalen Gültigkeit, Unveräußerlichkeit und Unteilbarkeit leitet sich Solidarität logisch ab, auch bereits vor erfolgreich absolvierter Weltrevolution aka 'gänzlicher Neuordnung der Verhältnisse'.

Werte dame.von.welt

ich schätze für gewöhnlich Ihre Kommentare sehr; aber hier vertun Sie sich. Die vermeintliche >logische Ableitbarkeit< der Menschenrechte ist genau das Problem. Der Abgrund, der sich zwischen Produktionsmitteleignern und Lohnsklaven auftut, ist kein Gegenstand des Menschenrechtes, und noch weniger verbürgen Menschenrechte so etwas wie konkret einforderbare Solidarität. Sonst wären solche Lohnzahlungen wie hier in Dtl. doch gar nicht möglich.

Wie schon geschrieben

Menschenrechte funktionieren genau andersherum, nämlich immer und zuallererst am anderen aka Solidarität. Bei aller Zustimmung zu u.a. Ihrer Benennung von Ungerechtigkeit, aber Produktionsmitteleigner und Lohnsklave haben qua Geburt die genau gleichen Menschenrechte. Es geht weniger darum, Solidarität einzufordern, sondern darum, sie auszuüben. Es gibt nur eine Person auf der Welt, die jede/r zuverlässig verändern kann und das ist jede/r selbst.

Der ganz pragmatische Vorteil daran: damit kann jede/r sofort anfangen und muß nicht erst auf die Abschaffung jeder Ungerechtigkeit, die Weltrevolution und das Aufrücken von Nebenwidersprüchen zu Hauptanliegen warten. Das dauert mir persönlich nämlich schon ein ganz klein bißchen ZU lang.

Abgesehen davon: bitte lesen Sie Artikel 22-25, da Sie der Meinung zu sein scheinen, Verteilungsgerechtigkeit sei kein Gegenstand der AEMR.

Hallo Urlauber

Von Euroaustritt war überhaupt keine Rede, aber in Griechenland ist das was Sie beschreiben bittere Realität "Arbeitslosigkeit, eine höhere Inflation und Migrationsbewegungen , die nicht mehr steuerbar sind." Und nun ? Ist es erlaubt darüber nachzudenken andere Wege zu gehen ? Dänemark und Schweden haben als mit Mitglied der europäischen Gemeinschaft ihre eigene Währung und haben ihre guten Gründe . Nein es ist "unmarxistisch" laut der Vorsitzenden der LINKEN. Wenn man keine Argumente hat oder keine Ahnung setzt man solche Behauptungen in die Welt. Das ist Kindergarten und unwählbar. Wenn, wie Sie schreiben "Der Euro als Vehikel missbraucht wurde, um in Deutschland, in der Kernzone des europäischen Kapitalismus, Arbeitnehmerrechte zu schleifen." warum sind Sie dann für den Euro ? Ich bin für den Euro als Gemeinschaftswährung von in etwa gleich großen Volkswirtschaften, wie z.B. Frankreich und Deutschland. Hat mit Marxismus nichts zu tun, schließt aber aus das Staaten wie Griechenland und Portugal auf der Strecke bleiben. Als LINKE sollte man einem gewissen Anspruch genügen und über das Image einer Partei von Kümmerern hinaus agieren und argumentieren. Davon ist die LINKE weit entfernt.

Ich glaube, wir reden hier aneinander vorbei

ansonsten erschließt sich mir Ihre Argumentation nicht.

"Es gibt nur eine Person auf der Welt, die jede/r zuverlässig verändern kann und das ist jede/r selbst."

Um personelle Solidarität geht es mir nicht, sondern um durch die Gesellschaft vermittelte, objektive ökonomische Prozesse. Da können Sie als Einzelner soviel daran rütteln, wie Sie wollen, es wird nichts bringen.

Zumal ich nicht verstehe, wo Sie den Nexus Solidarität-Menschenrechte hernehmen. Menschenrechte spiegeln eben keine Solidarität wieder, weil Solidarität beinhaltet würde, nicht nur den abstrakten, sondern gerade den empirischen Menschen ins Blickfeld zu nehmen. Vor dem Menschenrecht sind alle gleich, und darum alle mehr oder weniger gleich egal. Solidarität kann ich nur für konkrete Menschen- und/oder Menschengruppen verspüren, nicht aber für den abstrakten Menschheitsbegriff der Menschenrechte.

Ich glaube auch,

daß wir aneinander vorbei schreiben, z.B. erscheint mir rein gar nichts abstrakt oder unempirisch oder unkonkret an Formulierungen wie 'Jeder hat... niemand darf... alle Menschen sind/haben...'

Nicht 'vor dem Menschenrecht sind alle gleich', sondern: alle Menschen haben die gleichen Menschenrechte. Gleich sind alle vor dem Gesetz (im Idealfall, wenn Sie die Menschenrechte mit Strafbewehrung wünschen, nehmen Sie die EMRK, die Kernaussagen bleiben die gleichen https://de.wikipedia.org/... )

Mir ging es aber um die eigene Haltung zu anderen Menschen und weniger um Veränderungsversuche an der Haltung anderer, der gesamten Gesellschaft oder der ganzen Welt unter besonderer Berücksichtigung aller Produktionsmitteleigner. Mir erscheinen besagte Veränderungsversuche weit weniger konkret als offenbar Ihnen.

Ich fürchte allerdings, wir verfehlen das Thema, es ergibt sich aber bestimmt eine andere + passendere Gegelegenheit, das Thema AEMR/Solidarität zu erörtern.

Die Menschenrechte betreffen - wie bereits erwähnt -

den abstrakten, nicht den empirischen Menschen.

"alle Menschen haben die gleichen Menschenrechte", deshalb, weil alle Menschen in dieser Hinsicht als gleich/Gleiche konzipiert werden. Der konkrete, empirische Mensch verschwindet so hinter einem abstrakten Menschheitsideal. Dieses ist aber Illusion, oder würden Sie behaupten, Sie, dame.von.welt, und ich, false_conscious, würden uns in jeder Hinsicht gleichen? Auch wenn wir uns noch nie gegenüber gestanden haben, werden Sie dies vermutlich zu Recht verneinen; wir sind uns nicht gleich. Sie sind (vermutlich) weiblichen, ich männlichen Geschlechts, Sie haben vermutlich ein anderes Alter als ich, andere ökonomische Voraussetzungen und einen anderen Bildungshintergrund als ich usw. Unsere konkrete Unterscheidbarkeit wird durch das abstrakte Menschenrecht also nivelliert, indem wir selbst als abstrakt gedacht werden, nur hinsichtlich unserer Position als Rechtsempfänger, mehr nicht.

Der Begriff der Solidarität setzt (für mich) aber voraus, dass ich mich und meine Interessen, meine Empathie usw. zu anderen in eine Verhältnis setze. ALLE können von mir keine Solidarität erwarten, denn alle oder keine, das kommt auf dasselbe hinaus (zumal gewisse Einzelpersonen und Menschengruppen von mir gewiss keine Solidarität erwarten können). Solidarität wäre dann ein (inhaltlich) leerer Begriff, wie der des Menschenrechts.

Gerne, aber nur noch kurz dazu

"Rechte-Inhaber", ist mir schon klar. Sie können sich sicher sein, dass ich auf diesem Gebiet kein Unbescholtener bin. Weshalb ich dennoch von >Rechteempfängern< spreche, ist der Tatsache geschuldet, dass diese Rechte de facto und unbestreitbar eine menschliche Erfindung sind, die im Nachhinein durch die politische Philosophie als an sich seiend und dem Individuum als schon immer innewohnend angedichtet werden. Kontraktualismus, Naturrechtslehre usw. sind bloße, wenn auch notwendige bzw. bis zu einem gewissen Grad emanzipatorische und somit begrüßenswerte, menschliche a posteriori-Konstruktionen. Jedenfalls solange, bis das Individuum hinter der abstrakten Gleichheitskonstruktion verschwindet.

Aber gerne ein andernmal dazu mehr.

Da liegt doch der Hase im Pfeffer

und wird der Hund in der Pfanne verrückt ... Sie schreiben ja selber: "Es scheitert an dem Punkt an dem der Einzelne beschränkt ->wird <-, finanziell oder gesetzlich." Ja, von WEM denn? Vom "alternativlosen Sachzwang des Kapitalismus" etwa? Genau DAS gilt es doch zu ändern ... Ach und: was bringt es mir wenn ich wirtschaftlich-finanziell nicht ruiniert bin, aber es keinen gesellschaftlich-moralische Fortbestand mehr gibt? [Sarkasmus ON] Dann kann ich ja gleich in die USA auswandern ... [Sarkasmus OFF]

das Wort 'ups' muss nicht aus dem Wort oops

(heutzutage im englischen Sprachraum) hergeleitet sein. Der Duden ist zur Klärung von Wortherkünften ungeeignet. Da der Duden sich nur der vermuteten zuletzt, kürzlichst, möglichen Herkunftsquelle bezieht. Das gibt der Duden auch zu. Der Duden ist nicht, wie viele Deutsche vermuten, eine der kulturellen Deutungshoheit unterliegende Sprachinstitution, sondern ausgerichtet an Marktwirtschaft und selbst gedeuteten Mainstream