Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu ihrem ersten Truppenbesuch in Afrika eingetroffen. Begleitet vom Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Barthels, und dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, traf sie zunächst in Senegals Hauptstadt Dakar deutsche Soldaten und ihren Amtskollegen Augustin Tine. Am Donnerstag wird die CDU-Ministerin nach Mali weiterreisen und in der Hauptstadt Bamako zunächst politische Gespräche führen. Anschließend geht es weiter in das 60 Kilometer entfernte Koulikoro, wo etwa 100 deutsche Soldaten Pioniere der malischen Armee ausbilden. 

Von der Leyen äußerte sich bei ihrem Besuch nicht nur zu den Verhältnissen in Westafrika – "Wir müssen wachsam bleiben und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist", sondern auch zu Auslandseinsätzen insgesamt. Da sieht sie die Bundeswehr trotz ihrer neuen Aufgaben in Afrika noch nicht an der Grenze der Belastbarkeit – und stellt sich damit gegen den Wehrbeauftragten Hellmut Könighaus, der die Grenzen der Belastbarkeit bei der Truppe zumindest in einigen Bereichen für erreicht oder sogar überschritten hält.

Nach Ansicht von der Leyen, die sich zuletzt für ein stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr ausgesprochen hatte, sind die Kapazitäten der Bundeswehr noch nicht erschöpft. "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt", sagte sie in Dakar. "Von der Kapazität seitens der Soldatinnen und Soldaten ist dies durchaus ohne Weiteres machbar."

Die meisten der Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz sind derzeit in Afghanistan stationiert und – mit großem Abstand – im Kosovo. Seit dem Sommer beteiligt sich das deutsche Militär auch im Senegal und im benachbarten Mali an der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung Malis sowie in Mali selbst an der EU-Mission EUTM. Ihre Aufgaben sind die Ausbildung malischer Soldaten und Unterstützung in der medizinischen Versorgung. Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett genau dieses Mandat bis Februar 2015 verlängert und die Zahl der zu entsendeten Soldaten auf 250 aufgestockt.

Deutscher Beitrag "enorm wichtig"

Mali war nach einem Militärputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt. Tuareg-Rebellen und mehrere islamistische Gruppen nutzten das Machtvakuum nach dem Sturz des Präsidenten, um vorübergehend den gesamten Norden Malis unter ihre Kontrolle zu bringen. Erst eine militärische Intervention Frankreichs im Januar 2013 stoppte den Vormarsch der Islamisten nach Süden und vertrieb sie aus den Städten. Die Sicherheitslage ist aber nach wie vor angespannt.

Die UN-Truppe Minusma soll für Stabilität sorgen und die Zivilbevölkerung schützen. Die Bundeswehr unterstützt den Einsatz etwa mit Lufttransporten und der Betankung von Flugzeugen in der Luft. Der deutsche Beitrag sei "enorm wichtig", sagte von der Leyen. In Mali sei die Hälfte der Einwohner jünger als 15 Jahre. Diese junge Generation werde aber nur in dem Land bleiben, wenn sie dort auch Perspektiven habe. Deshalb sei es wichtig, staatliche Strukturen aufzubauen und für Stabilität zu sorgen.