Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin © Odd Andersen/AFP/Getty Images

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Islamischen Staat (IS) im Irak Völkermord vorgeworfen. "Es ist ein schreckliches Gräuel. Man kann von einem Völkermord sprechen", sagte sie in einem Interview mit CDU.tv. Alle, die nicht sunnitische Muslime sind, seien in Gefahr.

Merkel verteidigt dabei die Entscheidung der Bundesregierung, auch Waffen an die Kurden im Nordirak zu liefern. "Sie brauchen dringend bessere Ausrüstung." Angesichts der "Gräueltaten und der Barbarei" der IS-Miliz seien Waffenlieferungen in begrenztem Umfang berechtigt. Was genau geliefert werden soll, darüber soll nun debattiert werden.

Die Bundesregierung will am Sonntag über Waffenlieferungen entscheiden, zunächst war das für Mittwoch geplant gewesen. Der Bundestag setzte für Montag eine Sondersitzung dazu an. Die Koalitionsfraktionen von SPD und Union planen, eine Regierungsentscheidung mit einem Parlamentsbeschluss zu unterstützen – trotz Abweichler in den eigenen Reihen. Das hätte allerdings nur symbolischen Wert, die Regierung kann Waffenlieferungen auch ohne Parlament beschließen.

Ursprünglich war ein Beschluss schon für diesen Mittwoch in Aussicht gestellt worden. Regierungssprecher Steffen Seibert begründete die Verschiebung nach einer Kabinettssitzung mit den noch laufenden Prüfungen und dem Abstimmungsbedarf mit den internationalen Partnern.   

Mehrere andere Länder liefern bereits Waffen an die Kurden. Neben den USA zählen dazu Kanada, Kroatien, Albanien, Italien, Frankreich und Großbritannien. Als eines der ersten Länder hatte der Iran mit Waffenlieferungen begonnen. In Deutschland haben sich mehrere Minister für Waffenlieferungen ausgesprochen. Kritiker wenden ein, dass die Waffen in falsche Hände geraten könnten.