Die Materialprobleme der Bundeswehr sind derzeit so groß, dass sie nicht alle Nato-Verpflichtungen erfüllen kann. Das räumte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gegenüber der Bild am Sonntag ein.

"Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen", sagte die Ministerin. "Dahinter steckt der Ersatzteil-Engpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern."

Von der Leyen stellte aber klar, dass die Bundeswehr, "was die laufenden Einsätze sowie die kurzfristige Krisenreaktion der Nato angeht" alle Verpflichtungen voll erfüllen könne.

Von der Leyen entlässt Chef-Einkäufer

Auf die Misere bei der Bundeswehr-Ausrüstung reagierte die Verteidigungsministerin nun auch mit personellen Konsequenzen: Sie wolle den Chef des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Harald Stein, von seinen Aufgaben entbinden, berichtet der Militärexperte Thomas Wiegold in seinem Blog Augen Geradeaus. Als Nachfolger sei der bisherige stellvertretende Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Erich Pfeffer, vorgesehen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte die Angaben weder bestätigen noch dementieren.

Bereits am Freitagabend hatte von der Leyen wegen der Pannenserie die Inspekteure der Teilstreitkräfte zu einem Gespräch einbestellt. Solche Treffen sollten in Zukunft regelmäßig stattfinden, hieß es.

Der Bundestags-Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hatte grundsätzliche Zweifel an der Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte geäußert; das internationale Engagement sei derzeit nur zum Teil zu leisten. 

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sagte der Passauer Neuen Presse, Deutschland verfüge nicht mehr über das gesamte Spektrum aller Fähigkeiten, die für die Bündnisverteidigung benötigt würden.

Technische Mängel am Militärgerät

Zahlreiche Hubschrauber und Transportflugzeuge sind für die Bundeswehr aufgrund technischer Mängel nicht einsatzbereit. Medienberichten zufolge gibt es auch Probleme mit Kampfjets der Typen Eurofighter und Tornado, gepanzerten Fahrzeugen des Typs Boxer und weiterem Gerät. Technikpannen hatten in den vergangenen Tagen auch den Flug von Bundeswehr-Ausbildern in die Kurdengebiete im Nordirak verzögert.

Von der Leyen hatte nach zwei Monaten im Amt den für den Rüstungsbereich zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen und Transparenz und Planungssicherheit in dem Bereich angekündigt. Seine Nachfolgerin wurde Anfang August die Unternehmensberaterin Katrin Suder.