Herr B. hat kurze Haare, eine randlose Brille, einen Dreitagebart und einen Bauchansatz. Er trägt graues Hemd, dunkelrote Krawatte, dunklen Anzug, Ehering. Er könnte Ingenieur sein oder Versicherungskaufmann. Aber er ist beim Bundesnachrichtendienst. Herr B. war kommissarischer Dienststellenleiter in der Abhörstation des BND in Bad Aibling. Herr B. war Leiter der JSA, der Abteilung, in der BND und NSA gemeinsam Daten abgehört und ausgewertet haben. Herr B. sitzt hinter einem der Schreibtische, an denen das Abhören der weltweiten Kommunikation geplant wird. Herr B. darf seinen Namen nicht sagen. Fotos von ihm zu machen ist bei Strafe verboten.
Herr B. ist Zeuge im Ersten Untersuchungsausschuss des Bundestages, der sich seit März 2014 mit dem Abhörskandal um NSA und BND befasst.
Jeden Donnerstag trifft sich dieser, jeden Donnerstag, an dem im Bundestag eine Sitzungswoche angesetzt ist. Mittags geht es im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses los, abends ist es irgendwann vorbei. Vor Herrn B. war auch schon Herr U. da und andere, die nur mit Initialen angesprochen werden konnten. Viele werden noch folgen.
Der Saal ist rund, auf halber Höhe hat er eine Tribüne. In drei Reihen sammeln sich dort Besucher, Blogger, Medien. Knapp hundert passen auf die unbequemen Stühle. Kein Wort dürfen sie sagen, Lachen wird vom Vorsitzenden sofort gerügt. Mitschreiben ist erlaubt, twittern auch, filmen oder Ton aufnehmen ist verboten. Wer es versucht, fliegt raus. Ein oder zwei Beamte der Bundestagspolizei sitzen immer mit dabei.
Blaffen und Plänkeln
Von der Tribüne geht der Blick über den Saal hinweg auf die Spree, auf die Jakob Maria Mierscheid-Brücke, auf das Haus der Bundespressekonferenz, auf grauen Beton und ab und zu auf einen Ausflugsdampfer. Unten im Saal sitzen die Abgeordneten vor Papieren und Laptops, die hohen Fenster und die Welt im Rücken.
Vor den Abgeordneten in einem kleineren Kreis: der Zeuge und sein Rechtsbeistand. Das ist meistens Johannes "Jonny" Eisenberg. Im Medien- und Verlagsbetrieb ist er als guter Anwalt bekannt, nicht als netter Kerl. Eisenberg redet nur selten. Dann aber blafft er eher, die Arme verschränkt. "Warum lachen Sie, wenn ich Sie frage, ob Sie den Quellcode der Programme von der NSA einsehen konnten", fragt Martina Renner von der Linken den Zeugen ärgerlich. "Er muss nicht erklären, warum er lacht. Er kann doch lachen", pöbelt Eisenberg zurück.
Solches Geplänkel gibt es in jeder Anhörung. Alle sind gereizt. Die Beteiligten benehmen sich, als würden sie in einem Minenfeld steppen. Sie überlegen bei jedem Satz, was sie nun fragen oder sagen dürfen. Aus geheimen Akten zu zitieren, ist verboten, geheimes Wissen preiszugeben auch. So tasten sich alle durch die Themen. Selten gibt es klare Antworten. Oft wird gezögert, überlegt, auf den geheimen Teil verwiesen. Immer wieder flüstern die Zeugen mit ihrem Anwalt.
Das frustriert die Abgeordneten, deren Aufgabe es doch ist, möglichst viel herauszubekommen. Dann kommt es zu kleinen Ausbrüchen. "Herr T-Punkt B-Punkt aus B-Punkt A-Punkt..." beginnt der SPD-Obmann Christian Flisek eine Frage. Er will sich mockieren über die chronische Geheimhaltung, die zweiten Initialen stehen für Bad Aibling. Den anderen geht es ähnlich, in jeder Sitzung wieder.
Jede Partei hat ein exaktes Zeitkonto für ihre Fragen, berechnet nach der Größe der Fraktion. Und so fragen sie. Wie funktioniert das? Wer hat die Technik kontrolliert? Wer wusste was? Wer hat was angeordnet? Was wurde abgehört? Was wurde weitergegeben? Was haben Sie da überhaupt gemacht? Können Sie das genauer erklären? Die Antworten bleiben vage.
Kommentare
Solchen Dampfplauderern
Bei aller Liebe. Solchen Dampfplauderern wie dem Ströbele würde ich als Geheimnisträger auch nix erzählen.
Der kleine Unterschied ...
zwischen den Geheimnisträger und Herrn Ströbele ist, dass Herr Ströbele im Untersuchungsausschuss ist und der Geheimnisträger die Auskunftspflicht hat. Zu mindest sollte es so sein. Es sollte ihnen hierbei egal sein ob Herr Schöbele IHR Abgeordneter ist oder nicht. Dem Geheimnisträger ist es egal was der Suverän will oder nicht. Alle Macht geht vom Volk aus und zur Ausführung und Kontrolle hat das Volk seine Abgeordneten gewählt. Ich weis das IST und das SOLL sind zwei verschieden Schuhe. Wie sich die Regierung , der Geheimdienst und??? viele Andere sich einen Dreck um das SOLL scheren und das Volk nimmt dieses. so wie sie gelassen hin.
Die Auskunftsverweigerung ist somit eine Missachtung gegenüber der Demokratie. Nur es interessiert keinen.
******
Sehr geehrte ████████ vom BND,
leider darf ich Ihnen meine ehrliche Meinung über Ihr ███████ Verhalten an dieser Stelle nicht offen kundtun. Ich bin jedoch fest davon überzeugt, dass in Ihrem █████laden eine seltsame, mit dem Grundgesetz nicht ganz vereinbare, Auffassung über die Gültigkeit deutscher Gesetze vorherrscht.
Das ist moralisch fragwürdig, wenn nicht gar ███████, aber noch viel stärker stellt es eine Bedrohung für unsere Demokratie dar.
Sie behaupten, unsere Grundwerte bedrohende Terroristen zu verfolgen, missachten diese Werte jedoch selbst zutiefst! Sie sind vom selben Schlag, zwei Seiten einer wahnsinnigen Medaille von Kontrolle und Beeinflussung.
Mit sportlichen Grüßen
ein besorgter Bürger
Haben sie irgendwelche Beweise?
Haben sie irgendwelche Beweise für ihre Behauptungen? Oder haben sie diesen Text auf der letzten Antifa-Demo am 1. Mai aufgeschnappt?
Wir sehen uns vor Gericht.
Die Regierung und der BND mauern. Am Ende wird man sich um jeden Informationschnipsel vor Gericht streiten müssen.
Aber selbst das ist es wert, schon damit dieses Thema, oder soll ich sagen dieser Skandal?, nicht in Vergessenheit gerät.
Ich will wissen, was unser Land mit uns machen darf und was nicht. Koste es, was es wolle. Lieber Geld in die Klärung unserer Rechte investiert, als in irgendwelche Bauruinen.
Wir sehen uns vor Gericht.
Das setzt voraus...
... das irgendwer klagt. Die paar in der Diskussion stehenden Klagen sind so spitzfindig formuliert, dass man damit rein gar nicht erfahren kann. Aber man hat medienwirksam geklagt.
Und selbst wenn sich ein Gericht näher damit befasst:
Die Parlamentarier haben den Auftrag, die Dienste zu kontrollieren. Die Dienste informieren die zuständigen Gremien jedoch vorsätzlich nicht, vielleicht sogar auf Geheiß der Bundesregierung?
Die Bundesregierung ist zur Amtshilfe gesetzlich verpflichtet. Nur tut sie das herzlich wenig interessieren. Die "Gegenargumente" sind sogar so wahnsinnig, dass man gegenüber den Parlamentariern Staatsschutz und Interessen Dritter etc. als Grund angibt.
Glauben Sie ernsthaft, dass sich eine Bundesregierung, die wissentlich (zumindest durch Duldung, wenn nicht sogar mit aktiver Beihilfe) millionenfache Grundrechtsverletzungen an Bürgern ermöglicht hat und die mutwillig gegen ihre verfassungsmäßige und gesetzliche Verpflichtung zur Unterstützung der Untersuchungsausschüsse verstößt und diese soweit es geht blockiert, für das Urteil eines Gerichts interessiert?
Es würde mich nicht mal wundern, wenn die Bundesregierung nicht einmal eine ungeschwärzte Klageerwiderung schreiben könnte, und sich hinter den Interessen Dritter und Staatsgeheimnissen zu verbergen versuchen würde...
Staatsgeheimnisse
"Aus geheimen Akten zu zitieren, ist verboten, geheimes Wissen preiszugeben auch."
Staatliche Geheimniswahrung und Aufklärung vor einem Untersuchungsausschuss der im Namen des Volkes agiert.
Gegensätzlicher können die Interessen nicht sein.
Der Bürger wird mit illegalen Methoden einer Totalüberwachung
unterzogen und hat sein Recht auf Privatspähre verloren.
Die Überwacher hingegen nehmen sich selbstverständlich das
Recht auf Geheimnisse heraus.Das hat nichts mehr mit einem
demokratischen politischen System zu tun.Das zeigt auch das
Verhalten und die anhaltende Vertuschung der Dienste im NSU Komplex.
Der langjährige Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und jetziger Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche:
“Es dürfen keine Staatsgeheimnisse bekannt werden, die ein Regierungshandeln unterminieren."
https://www.freitag.de/au...
Überwacht die Überwacher !
"Die Überwacher hingegen nehmen sich selbstverständlich das
Recht auf Geheimnisse heraus"
Na ja, die haben halt was zu verbergen ...
:->