Die meisten Bundesbürger nehmen die Debatten und die Arbeit im Deutschen Bundestag kaum wahr. Nur 54 Prozent können sagen, welche Parteien derzeit die Opposition bilden. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung, die an diesem Montag veröffentlicht werden soll. 29 Prozent gaben eine falsche Antwort auf die Frage, 17 Prozent machten keine Angabe. Bei den 16- bis 29-Jährigen hatten nur 38 Prozent die richtige Antwort parat: Linke und Grüne. Immerhin: Grundkenntnisse zum Wahlsystem sind vorhanden. Zwei Drittel der Deutschen wissen, dass es neben direkt gewählten Abgeordneten auch nicht direkt gewählte Parlamentarier gibt.

Kaum Interesse haben die Deutschen an den Debatten im Bundestag. Nur jeder Vierte kann sich konkret an eine Plenumsdebatte der vergangenen Monate erinnern. Laut der Studien haben weniger als ein Drittel (27 Prozent) der Befragten in den vergangenen Monaten eine Bundestagsdebatte im Radio oder Fernsehen verfolgt. Die Zahl hat in den vergangenen Jahren stark abgenommen: Mitte der 1980er Jahren hatten bei einer Studie noch mehr als doppelt so viele Menschen (63 Prozent) angegeben, eine Debatte verfolgt zu haben.

Bei der Untersuchung der Bertelsmann Stiftung ging es um die Frage, ob Bürger in Deutschland den Bundestag als zentralen Ort des demokratischen Diskurses wahrnehmen und ob die Debatten- und Frageformate des Bundestages noch zeitgemäß sind.

Eine Mehrheit der Deutschen klagt über die Vorhersehbarkeit im Parlament. Nur eine Minderheit wünscht sich Bundestagsdebatten in erster Linie als Schaukämpfe, die den Bürgern die Argumente der Parteien nahebringen sollen. Sympathischer finden es der Studie zufolge viele, wenn die Redner stattdessen andere überzeugen wollen.

Regierung will Fragestunde attraktiver machen

Die schwarz-rote Koalition will nach Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Attraktivität der Fragestunde erhöhen. Künftig soll jeder Minister dem Parlament einmal im Jahr Rede und Antwort stehen. Den SPD-Vorschlag, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein- oder zweimal zur Befragung im Jahr erscheinen soll, blockte die Union mit dem Verweis "Kein Spektakel unter dem Bundesadler" ab. Die Opposition kritisierte den Koalitionsvorschlag als völlig unzureichend.

Der Bertelsmann Stiftung gehen die Vorschläge der Regierung nicht weit genug. Die Stiftung regt deutlich weitreichendere Reformen an, um das Parlament attraktiver zu machen. Eine Reform der Regierungsbefragung passe gut zur veränderten Erwartungshaltung der Bürger, heißt es in dem Papier. So solle es einen wöchentlichen Wechsel bei den Befragungen geben. Nach der Bundeskanzlerin soll eine Gruppe von Ministern befragt werden, in der folgenden Woche der Vizekanzler und dann noch einmal eine Ministergruppe. Die Fragen an Kanzlerin und Vizekanzler können sich demnach auf alle Themen im Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung beziehen, die Fragen an die Minister auf die Bereiche ihrer jeweiligen Ministerien. Die Fragen sollen kürzer sein, maximal eine Minute lang. Die Antworten maximal drei Minuten. Auch Bürger sollten ihre Fragen an die Regierung richten können.

Für die Studie hat das Institut für Demoskopie Allensbach in der Zeit vom 1. bis zum 11. September 1.530 Personen im Alter ab 16 Jahren befragt. Eine sogenannte Präsenzanalyse deutscher Leitmedien über einen vergleichbaren Zeitraum von zwei Jahren (2005/06 und 2013/14) wurde durch das F.A.Z.-Institut und PRIME Research erstellt.