Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Neujahrsansprache im Kanzleramt © Maurizio Gambarini/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat an die Menschen in Deutschland appelliert, den Aufforderungen zu islamfeindlichen Demonstrationen nicht nachzukommen. "Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen", sagte die CDU-Politikerin in ihrer Neujahrsansprache, die am Mittwoch ausgestrahlt werden soll. Zu oft seien Vorurteile, "ja, sogar Hass in deren Herzen". Die Demonstranten der Pegida-Bewegung riefen zwar "Wir sind das Volk", aber tatsächlich meinten sie: "Ihr gehört nicht dazu – wegen eurer Hautfarbe oder eurer Religion". Die Zuwanderung von Menschen sei aber "ein Gewinn für uns alle", sagte Merkel laut dem vorab veröffentlichten Redetext.

Es sei selbstverständlich, dass Deutschland Flüchtlinge aufnehme, die aufgrund der vielen Kriege und Krisen weltweit ins Land kämen. Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg habe es so viele Menschen gegeben, die Zuflucht suchten. 

Deutschland sollte sich seiner Stärke bewusst werden, sagte Merkel, dem Zusammenhalt im Land und den daraus resultierenden positiven Folgen. Wie die Mannschaft während der Fußball-Weltmeisterschaft sollten die Deutschen gemeinsam Herausforderungen meistern, zum Beispiel die digitale Revolution, die demografische Entwicklung, den Welthandel oder den Schutz des Klimas. Es sei dieser Zusammenhalt, "der unsere Gesellschaft menschlich und erfolgreich macht". Merkel hob hervor, dass die Zahl der Menschen, die Arbeit haben, so hoch wie nie zuvor sei. Zudem verwies die Kanzlerin darauf, dass 2015 erstmals seit 46 Jahren keine neuen Schulden im Bund aufgenommen werden müssten.

Europäischer Zusammenhalt

Auch in der Ukraine-Krise habe bisher vor allem der Zusammenhalt in der EU zu einer starken Haltung geführt, sagte Merkel. Russland habe die Grundlage der europäischen Friedensordnung infrage gestellt, Europa aber habe sich in seiner Reaktion darauf nicht spalten lassen. "Diese Einheit Europas ist kein Selbstzweck, aber sie ist der Schlüssel, um die Krise in der Ukraine zu überwinden", sagte Merkel weiter.

Dennoch kann der Kanzlerin zufolge Sicherheit nur "gemeinsam mit Russland, nicht gegen Russland" erreicht werden. Ebenso stehe völlig außer Frage, dass Europa ein angebliches Recht des Stärkeren, der das Völkerrecht missachtet, nicht akzeptieren könne und werde.

Merkel rechtfertigte darüber hinaus auch den internationalen Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat". Diese wüte vor allem in Syrien und dem Irak, "aber sie bedroht auch unsere Werte zu Hause", sagte die Kanzlerin. Deshalb stelle sich die freie Welt, inklusive Deutschland, dem Terror entgegen.

Merkel dankte allen, die sich einer anderen Bedrohung entgegen stellten: Der Ausbreitung der Ebola-Epidemie in Westafrika – bislang starben knapp 8.000 Menschen daran. "Ich danke allen, die einen Beitrag dazu leisten, diese Krankheit, die noch lange nicht besiegt ist, einzudämmen: den Ärzten, den Pflegern, den Helfern des Deutschen Roten Kreuzes und nicht zuletzt den Soldaten, die hier wie anderswo auf der Welt ihr Leben für uns einsetzen."