Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn will den Pflege-TÜV abschaffen. © Michaela Rehle/Reuters

Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hat die Abschaffung des Pflege-TÜVs gefordert. Ergebnis und Aufwand des Systems zur Benotung von Pflegeeinrichtungen passten nicht zusammen, sagte er der Süddeutschen Zeitung. So, wie das System derzeit laufe, sei es "ein Desaster". Spahn beklagte vor allem den enormen bürokratischen Aufwand, der sich für die Pflegekräfte mit dem Benotungssystem verbinde.

Spahn übte auch Kritik an den Ergebnissen: So habe fast jede Einrichtung die Note Eins. "Es glaubt doch kein Mensch, dass die Heime in Deutschland alle gleich gut sind", sagte er der Zeitung. Erst kürzlich habe in Bonn eine Einrichtung wegen eklatanter Mängel schließen müssen, die laut Pflege-TÜV die Note Eins gehabt habe. Auch ein nicht repräsentativer Aufruf von ZEIT ONLINE zeigte die auffällig gute Bewertung vieler Heime, die sich nicht mit den Erfahrungen der Leser deckt.

Der TÜV für Pflegeheime und ambulante Pflegedienste war im Sommer 2009 eingeführt worden. Jedes Heim wird regelmäßig mit Noten bewertet. Die Ergebnisse werden im Internet veröffentlicht und sollen Pflegebedürftigen und Angehörigen Qualitätsvergleiche ermöglichen. Im Januar 2014 wurden die Kriterien leicht verschärft.

Verzicht auf Noten

Grundlage zur Ermittlung der Pflegenoten ist eine Vielzahl von Einzelkriterien, darunter zum Beispiel Verpflegung, Hygiene oder Umgang mit Demenzkranken. Kritiker beklagen, dass die tatsächliche Qualität der Heime durch das Benotungssystem verschleiert wird.

Spahn schlug nun vor, künftig zwar auf die Pflegenoten zu verzichten, die regelmäßige Überprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) aber beizubehalten. Dessen Prüfungsberichte könnten dann in verständlicher Form veröffentlicht werden, sagte er. Spahn hatte sich bereits im vergangenen Jahr für eine Überarbeitung der bisherigen Kriterien und Verfahren des Pflege-TÜVs ausgesprochen.