BND-Affäre

Die Unverantwortlichen

Das Bundeskanzleramt will nicht gewusst haben, dass der Bundesnachrichtendienst für den US-Geheimdienst NSA Daten abhörte, dass er sie nach Stichworten wie "EADS" oder "Eurocopter" durchsuchte und damit gegen die Interessen der Bundesrepublik handelte. Die Aufsichtsbehörde will nicht erfahren haben, dass der Dienst nicht die Sicherheit Deutschlands schützte, sondern spezielle amerikanische Interessen bediente, wirtschaftliche wie politische. Kann das stimmen? Der Ursprung der Affäre reicht zurück bis in die Zeit der rot-grünen Koalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder. Verantwortlich für die Geheimdienste war damals der heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Seither hat die Regierung dreimal gewechselt und mit ihr die Verantwortlichen im BND und im Kanzleramt. Ein Überblick über die Ereignisse der vergangenen 14 Jahre.

200320012002201020082005200420062007200920112012201320142015Chef des BNDGeheimdienst-Koordinatorim KanzleramtBeauftragterdes Bundes für dieNachrichtendiensteKanzleramts-ministerKoalitionAugustHanningErnstUhrlauGerhardSchindlerErnstUhrlauKlaus-DieterFritscheKlaus-DieterFritscheGünterHeißPeterAltmaierRonaldPofallaFrank-WalterSteinmeierThomasdeMaizière9/11Eikonal-VertragGlotaic beschlossenStart GlotaicFreibriefTelekom-VertragBND hat ZweifelEikonal verschwiegenNSA-SelektorenDatenschutz gelockertG-10 missbrauchtBND-KontrolleGlotaic beendetSchwachstellenberichtUSA wollen mehrde Maizère in den USANSA-SelektorenEikonal beendetEurocopterGeheimvertragAufklärungPullach informiertDistanz zum BNDSnowden12.000 SelektorenMonkeyshoulder gestopptMonkeyshoulderSPDGrüneCDU/CSUSPDCDU/CSUSPDCDU/CSUFDP