Mehr als 2.000 Rüstungsprojekte verfolgt die Bundeswehr – gleichzeitig. Da geht schon mal etwas daneben. Doch eigentlich darf nichts schiefgehen, erst recht nicht dutzendfach. Denn wenn ein solches Vorhaben misslingt, wird es sofort teuer. Allen ist das bewusst, in der Bundeswehr selbst, im Verteidigungsministerium, im Bundestag, im Rechnungshof. Trotzdem erlebt die Bundeswehr einen Skandal nach dem anderen. Panzer, Schiffe, Flugzeuge, Kanonen, selbst Gewehre taugen offenbar nichts, wenn die Bundeswehr sie bauen lässt. 

Manche dieser Schwierigkeiten lassen sich in einer Demokratie nicht vermeiden. Sie werden vielmehr bewusst in Kauf genommen, weil Machtkontrolle als höherer Wert gilt. Niemand will, dass die Bundeswehr alles bekommt, was sie sich wünscht. Im Gegenteil: Politik soll den Streitkräften sogar in ihre Pläne hineinreden. 

Andere Probleme jedoch sind hausgemacht und unnötig. Sie lassen sich allen Beteiligten zurechnen, der Bundeswehr ebenso wie der Industrie und den verantwortlichen Politikern. Da geht es um technische Inkompetenz und Personalmangel, um veraltete Technik und Lobbyinteressen, um Sparwünsche und Verhandlungsschwächen.  

Wer verstehen will, warum Hubschrauber am Boden bleiben, Gewehre bei Dauerfeuer heiß laufen und Panzer zu schwer für den Lufttransport sind, muss zuerst bei der Bundeswehr suchen. 

Technische Inkompetenz

Waffen zu entwickeln ist ein Job für Profis. Flugzeuge, Panzer, Schiffe sind komplizierte Maschinen. Die Ingenieure, die sie entwickeln und bauen, gehören zu den Besten ihres Fachs. Doch auf Verwaltungsseite sieht das anders aus. In den Ämtern der Bundeswehr wechseln ständig die Personen. Hat sich ein Offizier endlich in ein Projekt eingearbeitet, wird er schon wieder versetzt. Zwei bis drei Jahre bleiben Soldaten im Schnitt auf einem Dienstposten. Dann werden sie befördert oder woanders verwendet. 

Die Folge: Die Leiter einzelner Projektabschnitte sind vor allem damit beschäftigt,  zu verstehen, worum es überhaupt geht. Oder sie kümmern sich nur um die Dinge, von denen sie etwas wissen, und nicht um das, was wirklich geregelt oder vorangebracht werden muss. "Da macht ein Truppenpsychologe dann Weltraumanalysen", sagt ein hochrangiger Soldat. Das führe dazu, dass immer neue Anforderungen gestellt würden. Jeder neue Projektleiter habe eine neue Lieblingsidee. Das Ergebnis: "Sie wollten ein kleines Beiboot, am Ende bekommen Sie einen Kampfstern Galactica." 

Änderungswünsche

Rüstungsprojekte sind auf Jahre angelegt – Zeit, in der sich die Umstände, unter denen die Bundeswehr operiert, grundlegend verändern können. Der Eurofighter sollte beispielsweise ursprünglich ein "Luftüberlegenheitsjäger" werden. Die Maschine  sollte gegen angreifende Jagdflugzeuge  des Warschauer Pakts die Lufthoheit erobern. Dazu musste sie höchst beweglich sein. Doch noch bevor das Flugzeug fertig geplant war, war der Kalte Krieg vorbei. Nun trifft die Bundeswehr wie in Afghanistan auf Gegner, die wie Guerillas in kleinen Gruppen am Boden kämpfen. Was die Luftwaffe braucht, sind Flugzeuge, die das Gelände aufklären und Bomben werfen können. Für die Entwickler des Eurofighter bedeutete das, gewaltig umzuplanen. 

Oder der Schützenpanzer Puma. Ursprünglich sollte er so stark gepanzert sein wie ein Kampfpanzer, wodurch er 50 bis 70 Tonnen gewogen hätte. Einige Jahre später jedoch forderte die Bundeswehr, dass der Puma auch per Flugzeug transportiert werden kann, soll sie doch nun vor alle im Ausland kämpfen und nicht gegen russische Panzerarmeen. Dafür darf der Puma aber nur noch maximal 32 Tonnen wiegen. Sonst kann ihn der neue Transportflieger A400M nicht mitnehmen. Der Puma wurde also abgespeckt. Nun muss ein Teil der Panzerung zu Hause bleiben. Seine Front ist dann zwar noch sehr gut gegen Minen und mittlere Waffen geschützt. Die Seitenpanzerung jedoch fehlt weitgehend. Oder muss mit einer zweiten Transportmaschine hinterhergeschickt werden. 

Personalmangel

Der Bundeswehr fehlen gute Leute. Das Verteidigungsministerium hat zu wenige Juristen, die Verträge mit der Industrie verhandeln und prüfen können. Allzu oft lässt es sich deshalb auf Geschäfte ein, die die Beamten nicht richtig durchschauen. Geht das schief, mangelt es dann auch an Vertragsprüfern, die herausfinden können, ob man von der Industrie Schadenersatz fordern kann. 

Auch Ingenieure hat die Bundeswehr zu wenige. Die Wirtschaftsprüfer von KPMG haben sich auf Wunsch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen alle großen Rüstungsprojekte angeschaut. Sie bemängeln im geheimen Teil ihrer Bestandsaufnahme der Projekte, dass im BAAINBw, dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Leute fehlen. Dort werden die Projekte erdacht, geplant und geprüft. Warum ausgerechnet im BAAINBw seit langer Zeit Stellen unbesetzt bleiben, ist das Geheimnis der Bundeswehr. 

Außerdem wird Personal falsch eingesetzt – eben weil sich Projekte verzögern. Wenn ein Flugzeug nicht ausgeliefert wird, kann niemand lernen, es zu fliegen. Wenn die Bundeswehr nur einen A400M hat, wie es derzeit der Fall ist, kann sie darauf nicht einhundert Piloten gleichzeitig schulen. Das hat absurde Effekte: Irgendwann sind nämlich die technischen Hürden überwunden, die Produktion nimmt Fahrt auf. Dann stehen auf einmal Hubschrauber oder Flugzeuge da, aber es gibt noch niemanden, der sie bedienen kann. 

In anderen Fällen werden Mannschaften ausgebildet, deren Fähigkeiten später niemand mehr braucht. So geschehen bei der Aufklärungsdrohne Euro Hawk. Die Bundeswehr wollte fünf Exemplare anschaffen. Doch bis heute kam nur eines nach Deutschland, das jedoch keine gültige Zulassung hat und deshalb nicht starten darf. Die Piloten wurden aber längst für die Drohne trainiert. Weil Drohnenpiloten eine gültige Lizenz für bemannte Maschinen haben müssen, waren es sämtlich Piloten aus dem Bestand der Jagdflieger-, Hubschrauber- und Transportstaffeln. Nun saßen sie herum, wurden in irgendwelche Stäbe versetzt oder verließen frustriert die Bundeswehr. Sollte der Euro Hawk doch irgendwann fliegen, was die Bundeswehr zumindest plant, wird die Luftwaffe neue Piloten brauchen. 

Angst vor Verantwortung

Ein Punkt, der wirklich seltsam anmutet: Den Soldaten fehlt Wille und Mut, Entscheidungen zu treffen. Das zumindest klingt in den als Verschlusssache eingestuften "Handlungsempfehlungen" der Wirtschaftsprüfer von KPMG an. Sie schreiben, dass klare Entscheidungsstrukturen wichtig seien, um große Projekte zu einem Erfolg zu machen. Das aber setzte voraus, dass alle Beteiligten verantwortlich und initiativ handeln. In der Bundeswehr aber scheinen Mut und Initiative nicht sehr verbreitet zu sein. Zu viele Entscheidungen würden delegiert, statt sie zu teffen, bemängelt der KPMG-Bericht. Viele Entscheider hätten eine "Risikoaversion". Als Bürger kann man da nur hoffen, dass solche Beamten nie ein Kampfkommando bekommen. 

Die Macht der Industrie

Ist also die Bundeswehr verantwortlich dafür, dass so viele Rüstungsprojekte schiefgehen? Ja. Und die Industrie

Veraltete Technik

Große Waffen zu entwickeln dauert. Der Eurofighter brauchte zwanzig Jahre, bis er endlich flog. Ungewöhnlich ist das nicht. Doch zwanzig Jahre sind ein ganzes Technik-Zeitalter. Als das Flugzeug geplant wurde, gab es noch keine kleinen, schnellen Computer, geschweige denn voll vernetzte Datenhelme mit Kameras, Displays und Sprachsteuerung. Heute sind sie Standard. Mehrfach musste der Hersteller deshalb das Innenleben des Jets umplanen. Dafür können die Firmen nichts, aber es kostet Geld und Zeit und verzögert die Verzögerungen noch weiter. 

Große Waffen sind komplex: Die Panzerhaubitze 2000 zählt zu den modernsten Artilleriegeschützen der Welt. Die Rechner in der Haubitze, die zum präzisen Feuern gebraucht werden, arbeiten jedoch noch mit Pentium-III-Prozessoren und nutzen Windows 2000 als Betriebssystem. Das stürzt schon einmal ab, wenn der Geschützführer eigentlich feuern will. Zwar hat die Industrie die Haubitze digital nachgerüstet. Ursprünglich war sie mit dem Betriebssystem Windows 3.11 ausgeliefert worden. Ihre Rechner aber nochmals anzupassen, würde sehr teuer werden. Denn das Geschütz ist mit einem zentralen Feuerleitsystem namens Adler vernetzt. Einzelne Waffen können dort nicht so einfach eingestöpselt werden. Sie müssen kompatible Daten übertragen und passende Schnittstellen haben. 

Vor diesem Dilemma stehen die Soldaten fast immer. Die Entwicklung und Produktion sind langsam, der technische Fortschritt ist schnell. Ein Offizier, der ungenannt bleiben will, sagt: "Wenn so ein Ding endlich auf dem Kasernenhof steht, ist es technisch längst veraltet." 

Personalmangel

Auch die Hersteller verfügen nicht immer über genug Mitarbeiter, um alle Projekte gleichermaßen voranzubringen. Beispielsweise zog Airbus mitten in der Entwicklung des Transportfliegers A400M ungefähr tausend Mitarbeiter von dem Projekt ab. Sie wurden gebraucht, um die Zivilmaschine A380 fertig zu bauen. Das zivile Modell, von dem man sich hohe Gewinne versprach, hatte Vorrang. Das führte zu jahrelangen Verzögerungen beim Militärtransporter. 

Die Macht der Größe

Konsortien wie Airbus sind riesige Unternehmen, die in Europa keine Konkurrenz haben. Ihr Know-how ist nicht ersetzbar. Die Konzerne wissen das und treten entsprechend auf. "Die Unternehmen haben unglaubliche Macht, niemand wird beispielsweise Airbus fallen lassen wollen", sagt ein Bundestagsabgeordneter. "Die verhandeln de facto auf Augenhöhe mit den Staaten." Nachverhandlungen? Kulanz? Ausfallzahlungen? Kommen nicht vor, im Gegenteil. 

Die Politik wird erpressbar. Ein immer teurer werdendes Projekt ist peinlich, ein abgesagtes Projekt, das schon Milliarden gekostet hat, ist ein Desaster. Noch dazu, wenn der Hersteller dadurch in Schwierigkeiten gerät. Also diktieren die Konzerne die Regeln. 

So geschehen beim A400M. Anfang 2010 existierte erst ein Prototyp, obwohl die ersten Maschinen längst für die Bundeswehr fliegen sollten. Statt sich dafür zu entschuldigen, drohte Airbus-Chef Tom Enders, das ganze Projekt abzubrechen und abzuschreiben, wenn die beteiligten Staaten nicht beim Preis mit sich reden lassen würden. Für den Transportflieger war ein Festpreis ausgehandelt worden, doch wegen Pannen und Fehlplanung stimmte die Kalkulation nicht mehr. Die Drohung wirkte, ein neuer Vertrag wurde geschlossen, mit einem neuen Preis. 

Die Wirtschaftsprüfer von KPMG schreiben, dass die Maschinen alleine den deutschen Staat 1,411 Milliarden Euro mehr kosten, als ursprünglich veranschlagt. Der Stückpreis stieg von 125 auf 175 Millionen Euro. 

Falsche Kalkulationen

Plant die Bundeswehr eine Neuanschaffung, werden Ingenieure der Produzenten früh in die Planungen eingebunden. Das ist sinnvoll, denn sie können am besten einschätzen, was technisch möglich ist und was nicht. Oft aber werden ihre Aussagen ungeprüft übernommen, weil der Bundeswehr die Experten fehlen, die sie widerlegen könnten. 

Beispielsweise empfahlen die Ingenieure, für den A400M neue Triebwerke zu entwickeln, obwohl es um viele Millionen Euro billiger gewesen wäre, amerikanische Modelle zu kaufen. Die Entwickler wollten aber lieber französische Düsentriebwerke auf die gewünschten Propeller umrüsten. Die umgerüsteten Motoren waren jedoch nicht leistungsfähig genug. Die ganze Planung musste neu begonnen werden. Die ohnehin schon hohen Preiszusagen erwiesen sich als Makulatur.

Die Ängste der Politik

So spielen Schwächen der Bundeswehr und der Industrie ineinander. Wenn sie sich mit Unvermögen in der Politik mischen, scheitern Projekte vollends. 

Industrieförderung

Wenn es nur einen Konzern gibt, der die gewünschte Waffe bauen kann, muss er nicht auf die Konkurrenz achten und hat in der Preisgestaltung freie Hand. Interessanterweise sorgen die verantwortlichen Politiker immer wieder dafür, bei Rüstungsprojekten den Wettbewerb abzuwürgen. Beispiel Drohnen: Die USA oder Israel könnten Deutschland sofort das passende Fluggerät verkaufen. Die Bundeswehr hat damit Erfahrung, sie fliegt gemietete israelische Drohnen. Doch Europa will nicht auf andere Länder angewiesen sein und plant nun eine eigene Drohne. So wie hier haben die KPMG-Prüfer bei fast allen Rüstungsprojekten eine "eingeschränkte Wettbewerbssituation" festgestellt.

Die Bundeswehr hätte statt des neuen A400M auch die russische Transportmaschine Antonow An-70 anschaffen können. Doch noch bevor mit Airbus ein Preis ausgehandelt worden war, hatte Verteidigungsminister Rudolf Scharping Ende der neunziger Jahre die Gespräche mit dem russisch-ukrainischen Konsortium abgebrochen, das auf Basis der An-70 ein Angebot für einen neuen Transporter gemacht hatte. Airbus musste keine Konkurrenz mehr fürchten. Zuvor hatte sich das Unternehmen in den Vertragsverhandlungen noch flexibel gezeigt. Fortan aber wurde der Konzern härter. 

Ähnliche Fehler machte das Verteidigungsministerium bei dem Schützenpanzer Puma. Er war eines der ersten großen Projekte, das nach dem unter Scharping entwickelten neuen Beschaffungssystem CPM 2001 bestellt wurde. Das Customer Product Management wurde extra eingerichtet, um Projekte schneller zu realisieren und Fehler besser erkennen zu können. Doch die Politik hielt sich nicht an die Regeln des CPM. Der Puma wurde "auf politischen Druck" hin beschafft, noch bevor die nach CPM vorgesehene Planung beendet war, bemängeln die Wirtschaftsprüfer von KPMG im geheimen Teil ihrer Bestandsaufnahme.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat gerade wieder einen solchen Fall auf dem Schreibtisch. Dieses Mal geht es um Nachtsichtgeräte. Die Ausschreibung wurde bei ihnen so formuliert, dass nur ein einziges Unternehmen dafür infrage kommen konnte. Korruption? Um Geld geht es wohl selten. Aber manchmal um Einladungen zu Messen in fremden Ländern. Oder um die Hoffnung, bei der Firma einen Job anzutreten, wenn die politische Karriere mal vorbei ist. Oder darum, im eigenen Wahlkreis gut auszusehen und Arbeitsplätze versprechen zu können.

Das stehende Heer: Die interaktive Grafik zeigt, wie viel der Bundeswehrtechnik überhaupt noch fährt, schwimmt und fliegt.

Vor allem aber entstehen diese Fehler, weil es der Politik wichtiger ist, die eigene Industrie zu fördern, als die Projekte schlank zu halten. "Die Überlagerung der Beschaffungsziele durch industriepolitische Ziele führt zu einer ineffizienten und damit kostenintensiven Projektdurchführung", heißt es im KPMG-Bericht.

Das geht sogar so weit, dass der Geheimdienst eingespannt wird, um unliebsame Berichte über Probleme zu stoppen. So geschehen beim Gewehr G36. Der für Rüstung zuständige Direktor des Ministeriums befürwortete die Idee des Herstellers Heckler & Koch, dass der Militärische Abschirmdienst nach den Mitarbeitern suchen solle, die Journalisten mit brisanten Informationen beliefern. So sollte die unliebsame Presse gestoppt werden. Ministerin Von der Leyen will den Rüstungsdirektor dafür nun in den Ruhestand schicken. Aber er ist nicht der einzige, der seine schützende Hand über die Industrie hält.

Angst vor der öffentlichen Meinung

Nicht nur Soldaten fehlt der Mut. Politiker fürchten sich zum Beispiel davor, dass Ausgaben für Waffen von kritischen Bürgern hinterfragt und beispielsweise mit Sozialausgaben verglichen werden. "Sie können nicht so ehrlich sein und sagen, wir planen dafür 15 Milliarden Euro ein, so viel kostet die Technik nun einmal", sagt jemand im Bundestag. "Weil sich dann alle fragen, an welcher Stelle im Etat das wohl wieder eingespart wird. Bei der Bildung? Im Gesundheitswesen?" Also nennen die verantwortlichen Politiker häufig lieber einen virtuellen Preis, wohl wissend, dass er im Laufe des Projektes heftig steigen wird.

Illustrieren lässt sich das abermals am Beispiel Eurofighter. 1997 plante die Bundeswehr, 180 der Jets zu kaufen. Sie sollten 38 Jahre lang fliegen. Für ihre gesamte Lebensdauer wurden 30 Milliarden Euro an Ausgaben veranschlagt, für die Maschinen, Waffen, Wartung, Ersatzteile, Ausbildung, Lizenzen und Flugplätze. Diese Zahl, Lebenswegkosten genannt, soll einen Überblick ermöglichen, wie viel Geld für ein Rüstungsprojekt wirklich gebraucht wird. 

Der Bundesrechnungshof überprüfte die Zahlen des Eurofighters 2013. Er kam zu zwei interessanten Urteilen: Erstens sind die Lebenswegkosten des Jets doppelt so hoch wie ursprünglich veranschlagt. Zweitens bemängeln die Prüfer, dass das Verteidigungsministerium "keinen Überblick über die Kosten hat", denn dort würden sie gar nicht mehr berechnet. 

Das hat einen Grund. Aus dem Ministerium ist hinter vorgehaltener Hand zu hören, dass die Lebenswegkosten des Eurofighters wohl sogar jenseits der 100 Milliarden Euro liegen. Doch niemand wolle sie offiziell errechnen, denn diese Zahl sei politisch zu heikel. 

Streichen, strecken, schieben

Der Preis von Waffen hat selten etwas mit dem wirklichen Aufwand zu tun. Vielmehr werden Kosten scheinbar gedrückt, indem einzelne Bestandteile zunächst  ausgeklammert und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. So tauchen sie im Etat nicht mehr auf, der gerade verhandelt wird. Sie sind dann allerdings auch nicht fertig entwickelt oder rechtzeitig gekauft, wenn das Gerät ausgeliefert wird. 

Dem Truppentransportpanzer GTK Boxer fehlt beispielsweise die Kanone. Er steht zwar schon seit 2011 in den Garagen der Truppe. Doch zu einem Manöver in Norwegen im September 2014 erschienen die Deutschen mit Boxern, die statt einer Kanone einen schwarzen Besenstiel montiert hatten. Um Geld zu sparen, waren nur die reinen Fahrzeuge in Auftrag gegeben worden. Die Anschaffung der dazu gehörenden Kanone hatte das Ministerium verschoben. Die Waffenstationen sind inzwischen vorhanden, aber noch sind nicht alle Puma auch damit ausgerüstet.

Beim Eurofighter wurden notwendige Ersatzteile nicht rechtzeitig bestellt. Sie zu produzieren aber dauert. Sodass bestimmte Ersatzteile inzwischen fehlen und die Hälfte der deutschen Maschinen deswegen am Boden bleiben muss.

Ein Insider aus dem Verteidigungsministerium nennt das den "planerischen Dreikampf: streichen, strecken, schieben". Grund dafür sei die Angst, dass sich ein Projekt politisch schlecht verkaufen lasse, wenn man von vornherein sage, was es koste. Doch habe die Politik erst einmal zugestimmt, werde so etwas fast nie gestoppt. Also wird lieber anfangs klein gerechnet und dann immer wieder aufgestockt.

Kein Schadenersatz

Wer eine Leistung nicht erbringt, die er vertraglich zugesichert hat, muss für den Ausfall gerade stehen. So ist das im zivilen Vertragsrecht. Bei Militärprojekten scheint es anders zu sein. Nur selten ist die Rede davon, dass der Staat von Unternehmen Geld zurückverlangt, wenn die bestellten Waffen Jahre zu spät und doppelt so teuer abgeliefert werden. 

Beim Euro Hawk hätte das Ministerium Geld fordern können. Geschehen ist das aber nicht. Thomas Wiegold schreibt in seinem Bundeswehrblog Augen Geradeaus!: "Ungeachtet der Warnungen einer eigens beauftragten Anwaltskanzlei, die mögliche Schadenersatzansprüche gegen die Lieferfirma prüfte, ließ das Verteidigungsministerium die Verjährungsfrist für solche Ansprüche verstreichen. Bewusst, angesichts des Erfolgs- und Kostenrisikos, sagt ein Sprecher des Ministeriums." 

Ähnliches ist schon früher geschehen. 1993 stritt sich das Ministerium mit Dornier um ein Elektronisches Informations- und Führungssystem für die Luftwaffe. Es war nie fertig geworden. Statt auf Schadenersatz zu klagen, suchte das Ministerium einen Vergleich und zahlte Millionen. Die Begründung: Dornier solle das Gesicht wahren können, denn man wolle auch in Zukunft mit dem Unternehmen Geschäfte machen. 

Die beteiligten Firmen hingegen scheinen kein Problem damit zu haben, sich mit dem Staat zu streiten. Immer wieder fordern sie Milliarden, wenn ein Projekt absäuft. Wieder der Eurofighter: Weil die Bundesregierung statt der ursprünglichen 180 Flugzeuge nur noch 140 kaufen will, verlangte Airbus im August 2014 ganze 514 Millionen Euro Strafzahlung. MTU, der Hersteller der Triebwerke des Jets, bekam eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro.

Zusammenfassung

Letztlich ergeht es Rüstungsprojekten ähnlich wie der Hamburger Elbphilharmonie oder dem Berliner Flughafen: Sie sind so komplex, dass sie kaum zu steuern sind. Gleichzeitig zeigen sich jedoch systemische Probleme, die dazu führen, dass ohne Not das Geld der Steuerzahler verschwendet wird: Weil niemand sich traut, ehrlich darüber zu reden, worum es wirklich geht – um die beste Ausstattung für die Soldaten, oder um politisches Prestige, oder um Wirtschaftsförderung.

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