Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann steht dem Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre zwar nicht mehr als Zeuge zur Verfügung. Nachdem die jüngste Aussage von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit genährt hat, meldete Hartmann sich nun doch zu Wort.

Über seinen Anwalt ließ Hartmann dem Ausschuss des Bundestages mitteilen, er könne sich nicht erinnern, wer ihm am 10. Februar 2014 von dem Kinderpornoverdacht gegen seinen Parteikollegen Sebastian Edathy berichtet habe. In einem Schreiben des Anwalts heißt es: "Es kann sogar sein, dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen kam."

De Maizière hatte am gestrigen Mittwoch ausgesagt, Hartmann habe ihm am 10. Februar – dem Tag der Durchsuchung von Edathys Wohnung – am Rande einer Besprechung mit mehreren Teilnehmern von der Hausdurchsuchung und dem Kinderpornoverdacht erzählt. Zu diesem Zeitpunkt hatten Medien noch nicht groß über das Thema berichtet.

De Maizières Aussage wirft die Frage auf, von wem Hartmann sein Wissen hatte. "Die Rolle von Michael Hartmann bleibt mysteriös", sagte Ausschussmitglied Armin Schuster (CDU).

Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, wer Edathy vor den Ermittlungen gewarnt und dadurch bei der möglichen Vernichtung von Beweismitteln geholfen haben könnte.

Edathy hat Hartmann als Informanten benannt. Hartmann bestreitet das. Im Februar verweigerte er im Ausschuss die Aussage. In einem Schreiben seiner Anwälte hieß es, die Mitglieder des Ausschusses seien an Sachaufklärung und Wahrheitsfindung völlig uninteressiert. Aus erkennbar politischen Motiven werde er von diesen in den Medien als "Lügner gebrandmarkt". Seit Monaten ist Hartmann krankgeschrieben.

Edathy-Ausschuss befragt weitere Zeugen

Der Ausschuss hat seine Arbeit am Morgen fortgesetzt. Als Zeuge befragt wurde der Generalstaatsanwalt Frank Lüttig aus Celle. Er klagte darüber, dass ihn die Staatsanwaltschaft Hannover während der Ermittlungen teilweise von Informationen zum Fall Edathy abgeschnitten habe. Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne), die direkt nach ihm aussagte, zeigte sich ihrerseits erschüttert, dass ein hochrangiger Beamter ihres Ministeriums von wichtigen Details zu dem Fall laut Lüttig bereits im November 2013 Kenntnis gehabt haben soll, ihr aber nicht davon berichtete.

Auch die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, und der Büroleiter von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sollen vor dem Ausschuss aussagen. Oppermann selbst soll dem Ausschuss am 18. Juni erklären, mit wem er damals über den Verdacht gegen Edathy gesprochen hatte.

Das Strafverfahren gegen Edathy war im vergangenen März gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dafür ein Schuldeingeständnis Edathys zur Bedingung gemacht.