Portraitzeichnung von Philipp Wolff, Fotos gibt es von ihm nicht © Stella Schiffczyk

Philipp Wolff passt auf. Das ist sein Auftrag, deswegen ist er hier. Der Untersuchungsausschuss zu NSA und BND tagt, wenn im Bundestag Sitzungswoche ist. Immer donnerstags und meist bis spät in die Nacht. Philipp Wolff ist stets dabei.

Wolff repräsentiert dort die Bundesregierung. In jeder Sitzung meldet er sich zu Wort. "Bitte keine Einzelheiten." "Zu den einzelnen Operationen bitte ich, nur in eingestufter Sitzung auszusagen." "Bitte keine ausländischen Namen." Er ist einsilbig, aber bestimmt. Bei Äußerungen, von denen er glaubt, dass sie nicht in die Öffentlichkeit gehören, interveniert er bis zur Albernheit. "Bitte keine Inhalte aus dem Vertrag, auch wenn es um ihre Erinnerung geht." "Die Einzelheiten sind eingestuft. Dazu bitte nur nicht öffentlich." "Das ist nicht Teil des Untersuchungsgegenstandes." "Das ist eingestuft." Die Worte variieren, die Aussage ist immer die gleiche: Das ist geheim.

Wolff ist der Türsteher, an dem jeder vorbei muss, der mit der wohl größten Spionageaffäre der Bundesrepublik etwas zu tun hat. Er ist für die Untersuchung der Spähaktionen von NSA, BND und Verfassungsschutz wichtiger als all die Spione, Generäle und Beamten, die von den Abgeordneten des Bundestages in stundenlangen Sitzungen verhört werden. Wolff herrscht über Akten und Zeugen. Wolff ist einer der Schlüssel, um den Geheimdienstskandal zu verstehen.

Schmaler Mund, ergrauende Haare, Nickelbrille – Wolff sitzt gerade. Und er ist immer freundlich, immer höflich. Als maximale Ablenkung erlaubt er sich gelegentlich, von einer Schwarzbrotstulle abzubeißen.

Wolff spricht im Namen der Regierung, aber Journalisten dürfen mit ihm offiziell nicht reden. Eine entsprechende Frage lehnt das Bundespresseamt brüsk ab mit der Begründung: Für die Bundesregierung spricht nur der Regierungssprecher. Wolff selbst verspricht mehrmals, die Bitte nach einem Gespräch "mitzunehmen" und grüßt bei Begegnungen stets freundlich. Aber er sagt darüber hinaus kein Wort.

Grundsätzlich soll das Parlament die Bundesregierung kontrollieren: mit Fragen und Anträgen, zur Not mit einem Untersuchungsausschuss. Die Abgeordneten dürfen Beweise erheben, Zeugen vorladen, bis dahin verborgene Bereiche öffentlich diskutieren. Parlamentarier vergleichen die Arbeit eines Untersuchungsausschusses daher gern mit einem Gerichtsverfahren, doch das stimmt nicht, denn die Regierung entscheidet in so einem Ausschuss, wie viel die Abgeordneten wirklich erfahren.

Wenn der aktuelle NSA-Ausschuss Beweise sehen will, schickt er einen entsprechenden Beschluss an die Behörde, bei der er die Akten vermutet. Die Beamten dort suchen alles zusammen, was sie zum Thema finden, doch schicken sie es nicht in den Bundestag, sondern ins Bundeskanzleramt, an Wolff. Es ist Wolff, der festlegt, welche Dokumente die Abgeordneten letztlich bekommen, die die NSA-Affäre aufklären sollen, die längst auch eine Regierungsaffäre ist. Wolff interpretiert auch, ob ein Beweiswunsch noch im Rahmen des vom Bundestag beschlossenen Auftrags des Ausschusses ist. Er definiert damit, was der Ausschuss ermitteln darf. Seine Interpretation bestimmt, was Ermittler und Öffentlichkeit aus der abgeschotteten Sphäre der Geheimdienste erfahren. 

Und so steht seine Unterschrift auf den Briefen, in denen die Regierung dem Ausschuss mitteilt, warum er angeforderte Beweise mal wieder nicht erhält. Oder warum Unterlagen mal wieder nur im sogenannten Treptow-Verfahren herausgegeben werden, was bedeutet, dass die Obleute der vier Fraktionen ins Bundeskanzleramt dackeln müssen, um sie unter Aufsicht der Regierung die Akten anzusehen – wobei sie nichts daraus abschreiben und nicht darüber reden dürfen.