In Bremen ist ein salafistischer Verein verboten worden. Bei einer Razzia haben Bremer Sicherheitsbehörden Vereinsräume und Wohnungen des Islamischen Fördervereins Bremen e. V. durchsucht. Das teilte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) mit. Über Festnahmen wurde zunächst nichts bekannt.

Die Durchsuchungsaktionen begannen nach Angaben der Innenbehörde am Morgen gegen 6 Uhr. Mehr als 200 Polizisten waren im Einsatz. Nach Informationen von Radio Bremen wurden bei der Razzia zehn Privatwohnungen durchsucht, außerdem die Moschee des nun verbotenen Islamischen Fördervereins. Dabei wurden Computer, Festplatten und Telefone beschlagnahmt.

Die Ermittler seien nicht auf Waffensuche gewesen, sagte Mäurer gegenüber Radio Bremen. Vielmehr sei es darum gegangen, die Strukturen der Salafistenszene in Bremen offenzulegen. Später sagte er bei einer Pressekonferenz: "Gegen diese Knotenpunkte der Radikalisierung in Bremen gehen wir mit aller Konsequenz vor. Dabei nutzen wir alle verfassungsrechtlichen Möglichkeiten, derartige Vereine zu verbieten, um Terroranschläge in Deutschland und weitere Ausreisen in die Kriegsgebiete zu verhindern."

Ein Nachfolger des salafistischen Kultur und Familienvereins

Bei dem Islamischen Förderverein handelt es sich aus Sicht der Behörden um eine Nachfolgeorganisation des 2014 verbotenen salafistischen Kultur- und Familienvereins (KuF). Den Islamischen Förderverein gab es bereits seit 2007. Bisher war er allerdings nicht auffällig geworden.

Mäurer hatte den KuF Anfang Dezember 2014 aufgelöst. Zur Begründung verwies er damals auf die extremistische Ausrichtung der Anhänger und Unterstützer. Unter anderem waren 15 von ihnen in das Bürgerkriegsland Syrien ausgereist, um sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) anzuschließen oder für diese zu kämpfen.

Nach dem Verbot des KuF wurde der Islamische Förderverein von Mitgliedern der verbotenen Organisation übernommen und so zu einer Art Ersatzorganisation. Nach Informationen von Radio Bremen sei der Verein erst im Sommer 2015, nach dem Verbot des KuF, mit einem neuen Vorstand und neuen Mitgliedern wieder aktiv geworden. Aus dem Umfeld der Vereinsmoschee hätten sich 21 Bremer dem IS angeschlossen.