Schwarz, gelb, rot, grün: Die Koalitionsfindung nach den Landtagswahlen könnte schwierig werden. © dpa

Am Sonntag ist es soweit: In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt finden die mit Spannung erwarteten Landtagswahlen statt. Wegen der Stärke der AfD und der Schwäche von CDU und SPD könnte es danach vor allem in den ersten beiden Bundesländern schwer werden, eine Regierung zu bilden. An der Universität Mannheim forscht Politikprofessor Marc Debus über die Wahrscheinlichkeiten von Koalitionen. Hier seine Analyse:

In den Bundesländern wird die Regierungsbildung von einer Reihe von Faktoren beeinflusst. Dazu gehören die Anzahl der Parteien im Parlament und die dadurch entstehenden Mehrheitsverhältnisse. Außerdem werden Koalitionen mit unnötig vielen Parteien und übergroße Mehrheiten vermieden, da sie keinen Nutzen für die Beteiligten bringen.   

Ebenso relevant sind die Parteiprogramme, die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesregierung und der Opposition im Bundestag sowie die Koalitionsaussagen vor der Wahl: Wer auf Bundesebene einander bekämpft, wird eher ungern gemeinsam eine Landesregierung stellen. Auch die stärkste Partei im Parlament hat einen Vorteil: sie ist in der Regel häufiger als die übrigen Mitbewerber Teil der künftigen Koalitionsregierung.

An der Universität Mannheim haben wir einen großen Datensatz erstellt, der Informationen zu den Eigenschaften aller potenziell möglichen sowie gebildeten Koalitionen in den deutschen Bundesländern seit 1990 umfasst. Daraus errechnen wir die Wahrscheinlichkeiten und konnten so 78 der 98 Landesregierungen für den Zeitraum von 1990 bis 2015  korrekt vorhersagen.  

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Sachsen-Anhalt deutet in Richtung große Koalition

Aktuell gehen wir davon aus, dass in die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Parteien CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, AfD und FDP sowie in den Landtag von Sachsen-Anhalt hingegen die Linkspartei, nicht jedoch die FDP, einziehen werden, dass keine Partei mit der AfD koalieren will und es nicht für eine "klassische" Koalition aus Grün-Rot oder Schwarz-Gelb, in Baden-Württemberg nicht für Schwarz-Rot und in Rheinland-Pfalz nicht für Schwarz-Grün reicht.

Daher kristallisiert sich nur in Sachsen-Anhalt ein klar dominierendes, wahrscheinliches Koalitionsergebnis heraus. Hier liegt die Wahrscheinlichkeit für die Fortsetzung der großen Koalition bei knapp 89 Prozent.

Deutschlandampel in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg kommt es unter anderem darauf an, ob die CDU oder die Grünen die stärkste Partei werden. Momentan liefern sich beide ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Der CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf hat eine Beteiligung an einem von den Grünen geführten Kabinett ausgeschlossen. Die FDP verneint außerdem ihre Bereitschaft zu einer Ampelkoalition. Also gibt es – wenn die Grünen die stärkste Fraktion stellen werden und die Parteien bei ihren Koalitionsaussagen bleiben – in Baden-Württemberg de facto nur die Möglichkeit der Bildung einer sogenannten Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP (Wahrscheinlichkeit: 69 Prozent).

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Wäre die CDU nach der Wahl gegenüber einer grün-schwarzen Koalition offener, als sie derzeit zugibt, dann läge die Chance auf Bildung dieser Koalition bei 64 Prozent. Die Wahrscheinlichkeit einer Deutschland-Koalition läge in diesem Fall bei 22,5 Prozent.  

Sollte in Baden-Württemberg die CDU – und nicht die Grünen – stärkste Kraft werden, dann läge die Chance für Schwarz-Grün bei 45 Prozent und für Schwarz-Rot bei 49 Prozent, wenn denn CDU und SPD alleine eine Mehrheit im Landtag erreichen.

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Jamaika-Feeling in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz hat die FDP ebenfalls deutlich gemacht, dass sie eher keine Ampel will. Daher ergibt sich eine Wahrscheinlichkeit von 57 Prozent für eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen und von 37 Prozent für eine Koalition aus CDU und SPD. Würde die FDP auch eine Zusammenarbeit mit den Grünen in einem Jamaika-Bündnis ausschließen, dann bliebe – falls Schwarz-Grün alleine keine Mehrheit hat – nur eine Koalition aus CDU und SPD als Ausweg.  

Referenzen

Thomas Bräuninger und Marc Debus. 2012. "Parteienwettbewerb in den deutschen Bundesländern." Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.

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