In der SPD wissen sie derzeit nicht ganz, was sie schlimmer finden sollen: Die guten Ergebnisse der AfD oder die schwachen der eigenen Partei. Die ehemalige Volkspartei ist bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg jeweils nur viertstärkste Kraft geworden, im Südwesten hat sie weniger als zwölf, in Sachsen-Anhalt gerade so zehn Prozent erreicht. In beiden Ländern hat sie zweistellig verloren. Ein Desaster.

Gestern Abend im Willy-Brandt-Haus, als die Ergebnisse bekannt wurden, haben sie sich deshalb auch laut und ausgiebig die Zahlen aus Rheinland-Pfalz beklatscht, wo Spitzenkandidatin Malu Dreyer die SPD in einem erstaunlichen Endspurt doch noch zur stärksten Kraft gemacht hat. Auch wenn sie die bisherige Koalition mit den Grünen nicht fortführen können wird, so ist es für die Genossen in der Parteizentrale doch der Beweis, dass es noch gehen kann. Dass die SPD nicht zwangsläufig jede Wahl verliert. 

Auch der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat in seiner Rede am Sonntagabend Dreyer überschwänglich gelobt. Für ihren Kampfgeist und für ihre klare Haltung in der Flüchtlingspolitik, und das ist insofern bemerkenswert, als seine Haltung in dieser Frage nicht immer ganz klar war in jüngster Zeit. Jetzt sagt Gabriel: "Haltung, Klarheit und Mut zur Auseinandersetzung lohnen sich." 

Der Triumph in Rheinland-Pfalz auf der einen Seite, der Untergang in Baden-Württemberg und in Sachsen-Anhalt auf der anderen Seite – was nimmt die SPD davon mit? Klar ist: Ihr fehlt es, von wenigen Ausnahmen abgesehen, an starken Kandidaten. Der Erfolg in Rheinland-Pfalz ist maßgeblich der von Malu Dreyer. Das zeigen Umfragen: Fast die Hälfte der befragten SPD-Wähler geben an, für sie als Person gestimmt zu haben. Das sind Werte, wie sie einst Kurt Beck erreichte. Nur Olaf Scholz in Hamburg und Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen spielen in dieser Liga. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hatte die SPD nichts dergleichen zu bieten. Auch auf Bundesebene gibt es in der Partei keinen Kandidaten, der es mit Angela Merkel (CDU) aufnehmen könnte.

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Und dann ist da die Strategie. Oder besser: ihr Fehlen. Für was genau steht die SPD in der Flüchtlingsfrage? Man weiß das nicht mehr so genau. Zwar hat sich die SPD oft über die Störmanöver aus Bayern mokiert, doch blieb regelmäßig der Eindruck zurück, dass man sich in der Partei zu sehr über den Krach zwischen CDU und CSU freute, um zu merken, wie der ganze Streit die Stimmung in Deutschland vergiftete. Hinzu kam das umstrittene neue Asylpaket, das das SPD-Mitglied Christoph Strässer als Menschenrechtsbeauftragter zurücktreten ließ. Da waren Äußerungen wie die von Arbeitsministerin Andrea Nahles, die entgegen der Parteilinie Leistungskürzungen für Flüchtlinge forderte. Parteichef Gabriel versuchte es dann kurz vor der Landtagswahl mit einem Solidarpakt für sozial schwächere deutsche Bürger.

Wie verhalten in der Flüchtlingsfrage?

Die SPD hatte schon immer das Problem, zugleich linke Akademiker und Arbeiter ansprechen zu wollen. Das war oftmals ein Spagat, doch in der Flüchtlingsfrage ist daraus ein Schlingerkurs geworden, der beide Seiten im Unklaren lässt und, wie sich bei den Landtagswahlen wieder einmal gezeigt hat, Stimmen kostet. Eine Volkspartei aber muss genau das leisten, muss unterschiedliche Ideen zusammenbringen – sei es durch ein klares Leitbild oder eine Führungspersönlichkeit, wie Angela Merkel es für die CDU war. Die SPD hat gerade weder das eine noch das andere.

"Der Wähler hat immer recht", sagte ein Genosse auf der Wahlparty in Baden-Württemberg. Offenbar liege in der Gesellschaft etwas im Argen, das müsse auch die SPD nun angehen. Er meinte damit die Flüchtlingspolitik. Genauer: die Politik der Bundesregierung. Nils Schmid, der eben gescheiterte Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg, lehnt einen Kurswechsel ab.

Ähnlich äußert sich der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner. Die SPD werde jetzt nicht nach rechts driften, sagte er am Sonntagabend auf der Veranstaltung in der Parteizentrale. Am Nebentisch fragte nur Minuten zuvor ein Parteimitglied seinen Tischnachbar, ob es angesichts der Ergebnisse nicht doch besser wäre, den Kurs in der Flüchtlingspolitik zu überdenken. Das ist das grundsätzliche Problem der SPD, das in ähnlicher Form auch die CDU kennt: Die Basis will oftmals anders als die Spitze. Was ist der richtige Weg? 

Keiner will Gabriel oder seinen Job

Spricht man mit SPD-Mitgliedern, ist fast kaum jemand mit Gabriel zufrieden. Seinen Job will angesichts der Umfragewerte und der Ergebnisse aber auch niemand haben. Über seinen Platz an der Parteispitze muss Gabriel sich deshalb wohl erst einmal keine Sorgen machen.

Gut für die SPD ist das nicht. Denn im Moment braucht die Partei vor allem eine starke Figur an der Spitze, mit der sie sich in der großen Koalition von Angela Merkel abgrenzen kann. Und sie braucht einen Kandidaten, der Haltung und Klarheit zeigt – so wie Gabriel es fordert. Ob der bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr gefunden wird?