Noch nie war die Sozialdemokratie so nötig wie heute. Und noch nie war die SPD so erfolglos wie heute. Und dabei wird ihr doch immer wieder bescheinigt, dass sie eigentlich ziemlich effizient, professionell und geräuschlos regiert. Warum aber hat dann die SPD derzeit Mühe, die 20-Prozent-Hürde zu halten?

Ach, ein weites Feld.

Die Erosion der Partei begann ja schon bald nach Willy Brandt, als Helmut Schmidt nicht auf seinen Erhard Eppler hörte und immer noch weitere Milliarden in den Schnellen Brüter von Kalkar steckte. In Japan hat die Regierung damals schon massiv in die Mikroelektronik investiert. In der SPD und in den Gewerkschaften galten Computer als Jobkiller. Damit wollte man nichts zu tun haben.

Die gesamte politisch-wirtschaftlich-technische Elite hat damals die Mikroelektronik verschlafen, und als sie während der 80er Jahre aufwachte, kamen die Mikroprozessoren und die Software aus den USA, die Hardware aus Asien. Die Arbeitsplätze, die da entstanden waren, fehlten hier, fehlen bis heute.

Schon viel früher bekam die SPD Helmut Schmidts Taubheit gegenüber der Antiatomkraftbewegung zu spüren. Das Ergebnis war die Gründung der Grünen. Deren zehn Prozent Wähleranteil fehlt seitdem der SPD.

Den größten Schlag aber versetzte der SPD, zunächst unbemerkt, der Fall der Mauer. Er war zufällig verbunden mit der Erfindung des Internet, und es wurde lange nicht verstanden, dass beide Ereignisse zusammen das Gleichgewicht von Kapital und Arbeit aushebelten.

Schröder gab dem erpresserischen Druck der Wirtschaft nach

Plötzlich waren die Grenzen offen. Die westeuropäische Wirtschaft, vor allem die deutsche, erkannte die Chance, in Osteuropa billiger zu produzieren. Zeitgleich entwickelte sich die Wirtschaft in Indien und Südostasien immer stürmischer. Investitionsentscheidungen wurden noch einmal neu durchgerechnet.

Der Besitzer von Kapital war nun in der Lage, dem deutschen Arbeitnehmer die Pistole auf die Brust zu setzen und wie ein Erpresser zu sagen: Du, Ware Arbeitskraft, bist mir zu teuer geworden. Mach dich also billiger, wenn ich dich weiterhin kaufen soll. Es hat keinen Sinn, sich dagegen zu wehren. Waren wie dich finde ich überall auf der Welt. Arbeit ist auf der Welt billig wie Dreck.

Der Politik wurde gesagt: Andernorts nehmen es die Politiker nicht so genau mit dem Umweltschutz. Und sie umwerben uns mit billigen Grundstücken und niedrigen Steuern. Lasst euch also etwas einfallen, wenn ihr wünscht, dass wir nicht ganz auswandern. Der globale Standortwettbewerb wurde ausgerufen. Es war ein Dammbruch. Der wurde verstärkt durch das Internet, das den Managern ermöglichte, eine weltweite Produktion zentral übers Netz zu steuern.

Arbeitsplätze in großer Zahl wurden geschaffen, aber nicht hier, in Old Europe, sondern im neuen Wilden Osten. Massenarbeitslosigkeit war die Folge. In einer Zeit, in der es besonders darauf angekommen wäre, dass der Staat massiv in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert, musste er eine Massenarbeitslosigkeit finanzieren und wurde zugleich von Investoren, Unternehmern und Managern erpresst: Entweder du beschneidest den teuren Sozialluxus, oder wir investieren nie wieder bei dir.

Mir wurde diese Machtverschiebung erstmals bewusst, als im Jahr 1995 der damalige Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff sagte, die Mobilität des Kapitals habe derart zugenommen, dass inzwischen "die internationalen Investoren unsere Jury" seien. Drei Jahre später hörte ich von einer Party in einem der höchsten Hochhäuser Frankfurts. Dort blickte der damalige Dresdner-Bank-Vorstand Ernst-Moritz Lipp auf die 500 feiernden Banker und Unternehmer und sagte: "Deutschland ist ein Supertanker, aber im Führerhäuschen sitzt nicht der Bundeskanzler, sondern da sitzen die Leute, die hier feiern!"

Geführt von effizienten Technokraten

Der Mann, der das Führerhäuschen räumte, dem erpresserischen Druck der Wirtschaft nachgab und dies als "Reform" verkaufte, war mein Genosse Gerhard Schröder, der Bundeskanzler. Gewiss: Er musste handeln. Die Not war groß. An einer Beschneidung des dicht gewebten sozialen Netzes führte kein Weg vorbei. Aber musste er es im Anzug von Brioni tun, mit einer dicken Zigarre im Mundwinkel, einem Glas Barolo in der Hand? Musste er wirklich den Spitzensteuersatz um zehn Prozent senken, die Vermögenssteuer abschaffen und die Unternehmen mit milliardenschweren Steuerbefreiungen beschenken? Er, der als Juso auf der Straße gegen die Ausbeutung der Arbeiter demonstrierte, zu einer Zeit, da diese regelmäßig fünf bis zehn Prozent Lohnerhöhungen durchsetzten, war nun zu dem geworden, der den Arbeitern den Gürtel enger und den Unternehmern den Gürtel weiter schnallte.

Links von der SPD formierte sich nun die Linke, die in einigen ostdeutschen Bundesländern bei Landtags- und Kommunalwahlen regelmäßig besser abschneidet als die SPD.

In all den Jahren hat es die SPD versäumt, sich einer entscheidenden Frage zu stellen: Wie können wir unter den Bedingungen der Globalisierung weiter wirtschaftlich erfolgreich sein, unter der Prämisse, dass unsere sozialen Errungenschaften nun mal nicht zur Disposition stehen? Da bis heute die Antwort fehlt, muss die SPD immer weiter jene neoliberalen Kräfte gewähren lassen, für die soziale und demokratische Errungenschaften nur Wettbewerbshindernisse sind.

Nun schrammt sie an 20 Prozent entlang. Was müsste sie tun, um irgendwann wenigstens wieder auf 30 Prozent zu kommen?

Wenn ein Unternehmen dramatisch in die Miesen gerät, gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder das Unternehmen macht weiter mit business as usual als wäre nichts geschehen, dann ist das Ende dieses Unternehmens programmiert. Oder das Unternehmen antwortet mit dramatischen Gegenmaßnahmen. Das kann scheitern, kann aber auch gelingen.

Wie sähe eine dramatische Gegenreaktion des Unternehmens SPD aus? Die Partei weiß es nicht. Und wenn sie es wüsste, täte sie es nicht.

Um mal ein paar Beispiele zu nennen: Sigmar Gabriel müsste zugeben, dass es keine gute Idee von ihm gewesen ist, die Partei in eine große Koalition zu führen und müsste darum zurücktreten. Der ganze Parteivorstand und das ganze Präsidium sind ihm aber in die große Koalition gefolgt. Also müssten die auch zurücktreten. Und zurücktreten müssen auch all die Parteimitglieder, die den Gang in die große Koalition abgesegnet haben. Nur: Wie tritt man von der eigenen Parteimitgliedschaft zurück, ohne auszutreten?

Mehr Quereinsteiger und interessante Persönlichkeiten

Eine weitere Möglichkeit wäre eine dramatische Änderung des Programms. TTIP scheitern lassen zum Beispiel. Die Datenschnüffelei von Google, Facebook usw. kompromisslos verbieten und in der EU dafür kämpfen, dass das EU-weit geschieht. Die Tierquälerei in der Landwirtschaft kompromisslos beenden und dafür kämpfen, dass das EU-weit geschieht. Die Legalisierung des Steuerbetrugs und die Schaffung von Steuerschlupflöchern in Deutschland rückgängig machen und dafür kämpfen, dass das EU-weit geschieht. Und deshalb viel intensiver als bisher europaweit mit Parteien und politischen Gruppierungen zusammenarbeiten, die dasselbe wollen.
Aber solch eine dramatische Änderung wird in der SPD kaum eine Chance haben, denn sie wird professionell geführt von effizienten Technokraten, die ideologiefrei und stets kompromissbereit immer auf den nächsten kurzfristigen Erfolg schielen, sich für Prinzipielles kaum erwärmen und überdies meist komplett unfähig sind, die Köpfe und Herzen der Bürger anzusprechen.

Eine dritte Möglichkeit bestünde in einer dramatischen Änderung der Kandidatenfindung. Wer Kandidat wird, und welchen Listenplatz er bekommt, kungeln alle Parteifunktionäre weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit untereinander aus. Und da spreche ich aus eigener Erfahrung, der ich vor ein paar Jahren gebeten wurde, in Bayern für die Bundestagswahl 2013 zu kandidieren. Ein sicherer Listenplatz für mich hätte bedeutet, diesen Platz einem dafür längst gesetzten Funktionär zu nehmen. So kämpfte ich ein Jahr lang auf aussichtslosem Posten und erzielte ein Erst- und Zweitstimmenergebnis, das besser war als die meisten der Ergebnisse derer, die dank sicherer Plätze in den Bundestag kamen.

Deshalb fehlen der Partei Quereinsteiger und Persönlichkeiten, die als Nichtfunktionäre und Nichtpolitiker frischen Wind in die Partei bringen könnten. Daher wäre es geradezu überlebenswichtig für die Partei, ihre Listen zu öffnen für Personen, die auf ein gelebtes Leben außerhalb der Politik zurückblicken und glaubwürdiger, überzeugender, charismatischer sind als sie. Diese Persönlichkeiten gäbe es, aber sie hätten keine Chance, denn um diese zu bekommen, müssten sich die Funktionäre ihrer Chance berauben, sich selbst auf die besten Plätze zu setzen. Sie müssten also gegen ihre eigenen vitalen Interessen handeln. Das aber werden sie erst tun, wenn das Sinken des Schiffes nicht mehr verhindert werden kann.

Nach 46-jähriger Parteimitgliedschaft fürchte ich daher: Es geht zu Ende. SPD-Mitglieder sind im Schnitt zu alt für eine Rebellion. Unter den Jungen befinden sich sehr viele Karrieristen. Woher die Partei die Kraft nehmen soll für eine Selbstreformation weiß ich leider nicht. Wir werden vermutlich auf die Gründung einer neuen Partei hoffen müssen, in der die alte Idee der Sozialdemokratie zu neuem Leben erweckt wird. Von selbst wird das allerdings nicht geschehen.