Viel wurde bereits zur Lage der deutschen Sozialdemokratie geschrieben – von Männern. Es fehlen die Stimmen der vielen klugen Sozialdemokratinnen in der Partei. Diese sind gerade heute wichtiger denn je: Knapp anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl muss sich die SPD die alles entscheidenden Fragen stellen. Welche Ideale und Werte einen uns? Was bedeutet Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert? Welche Idee haben wir von Deutschland und Europa in zehn, 20 oder 30 Jahren? Wie wollen wir in diesem Land und auf diesem Kontinent zusammenleben?

Vor allem muss die SPD wieder einen Draht zu den Frauen finden: Unsere Partei hat ihre größten Wahlerfolge mit den Stimmen der Frauen erzielt. Bei der Bundestagswahl 1998 haben über 41 Prozent der Frauen ihr Kreuz bei Gerhard Schröder und der SPD gemacht. 2002 gewann die SPD bei den Frauen mit 40 Prozent. Werte, von denen die Strateginnen und Strategen im Willy-Brandt-Haus heute träumen. Gerhard Schröder war zwar bei Weitem kein Vorreiter feministischer Politik – Stichwort "Gedöns" – aber er und die SPD standen 1998 für ein anderes Deutschland, für Moderne, für den Change. Im Wahlkampfsommer 1998 lag etwas in der Luft. Das hat auch mich als damals 13-Jährige erreicht und mir ein positives Bauchgefühl gegeben. 2010 entschied ich mich, in die SPD einzutreten. Eine andere Partei kam für mich nie infrage.

Will die SPD wieder Wahlergebnisse von 30+x erzielen, muss sie sich vor allem die Frage stellen, wie sie die Wählerinnen aller Altersgruppen erreichen kann. Seit 1998 hat sich der Anteil der Frauen, die ihre Stimme der SPD geben, fast halbiert. 2013 wurde die SPD nur noch von 25 Prozent der Frauen gewählt (Stimmenanteil unter den Männern: 27 Prozent), unter den jüngeren Frauen dürfte der Anteil der Wählerinnen noch geringer sein. Woran das liegt? Die SPD hat Vertrauen verloren, weil sie falsche politische Entscheidungen getroffen und den Neoliberalismus in die Sozialdemokratie übernommen hat. Es hatte sicherlich auch mit dem nicht gerade progressiven Auftreten der Führungsriege zu tun.

Wie bereits Kajo Wasserhövel in seinem Beitrag festgestellt hat, ist der Mangel an Vertrauen in die SPD nicht mehr nur mit einem Vermittlungsproblem zu erklären, sondern muss auch inhaltlich begründet werden. Dies sehe ich genauso – besonders in Bezug auf die Zielgruppe der jungen Frauen. 

Grundsätzlich ist die SPD frauenpolitisch gut aufgestellt und hat in dieser Legislaturperiode bereits viele wichtige Projekte verwirklicht: der Mindestlohn kommt vor allem Frauen zugute, natürlich auch die Einführung einer Geschlechterquote für Aufsichtsräte. Der nächste Punkt auf der Agenda: die gesetzliche Durchsetzung der Entgeltgleichheit für Frauen.

Jedoch sollte sich die SPD nicht nur allein auf Geschlechtergerechtigkeit im Berufsleben konzentrieren, sondern auch auf andere Themenbereiche. So sind die Grünen und die Linken weitaus konsequenter und progressiver beim Thema sexuelle und reproduktive Rechte von Frauen. Das Feld hier den Grünen und Linken zu überlassen wäre fatal. Dass sich die SPD vermehrt für die Zielgruppe der jungen Frauen einsetzt, dafür engagiert sich seit 2010 eine Vielzahl von Sozialdemokratinnen auf allen Ebenen der Partei. Und es fühlt sich nicht selten an wie ein Kampf gegen Windmühlen: Die Belange von Frauen werden von der Parteiführung und sozialdemokratischen Ministern oft nicht genügend mitgedacht, Beispiele dafür sind die aktuelle Reform des Sexualstrafrechts und die angedachte Mehrbelastung von alleinerziehenden Empfängerinnen von ALG II.

Bundesjustizminister Heiko Maas inszeniert sich als moderner Politiker, setzt sich medienwirksam für eine Reform des Stalkingparagrafen und ein Ende sexistischer Werbung ein. Aber bei einem so grundlegend wichtigen Thema wie der Reform des Sexualstrafrechts ist die SPD – auch gegenüber der CDU/CSU – nicht konsequent und durchsetzungsfähig genug, den Grundsatz "Nein heißt Nein" im Gesetz zu verankern. Stattdessen muss sich eine Frau immer noch wehren müssen. Da noch immer nicht alle sexuellen Handlungen, die gegen den Willen der Frau geschehen, strafbar sind. Deutschland 2016.

Reformen, die vor allem Frauen belasten

Nicht nachzuvollziehen ist auch die geplante Hartz-IV-Reform, die vor allem Alleinerziehende – die zu große Mehrheit davon Frauen – belastet. Die Leistung für die Tage, an denen sich das Kind beim Vater befindet, werden der Mutter abgezogen. Kosten für Miete, Kleidung oder den Sportverein laufen indes weiter. Das ist nicht nur bürokratischer Irrsinn, sondern widerspricht auch meiner Idee von sozialer Gerechtigkeit. Wie oft predigt die SPD, dass sie sich für den Kleinen Mann einsetzt. Doch wo bleibt die Kleine Frau – die alleinerziehende Mutter, die in Teilzeit putzen geht oder als Verkäuferin arbeitet und irgendwie versucht, Monat für Monat um die Runden zu kommen? Ich hoffe sehr, dass die SPD-Bundestagsfraktion hier im parlamentarischen Verfahren noch auf Änderungen hinwirkt. 

Die Feministin Teresa Bücker twitterte neulich: "Die SPD wundert sich, dass sie seit Jahren bei jüngeren Wählerinnen verliert, und liefert laufend neue Gründe dafür. Faszinierend."  Sie bringt damit meine Gedanken und kurzzeitige Resignation ziemlich genau auf den Punkt. Dass eine solche Politik Wählerinnen nicht überzeugt und am Ende Glaubwürdigkeit kostet, sollte niemanden überraschen.
Die politische Kultur in Deutschland ist zwar eine völlig andere als auf dem amerikanischen Kontinent. Dennoch sollte man nie unterschätzen welchen Einfluss Persönlichkeiten wie Barack Obama, Justin Trudeau oder Hillary Clinton auf das Politikbild der Menschen in Deutschland haben.