Zum vierten Mal hat Deutschland in einem Sammelflug abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Das Flugzeug mit 15 Migranten an Bord erreichte Kabul aus München kommend am Dienstagmorgen. Seit Dezember sind nun insgesamt 92 Männer nach Afghanistan zurückgeflogen worden.

Das bayerische Innenministerium teilte mit, dass nur alleinstehende Männer an Bord gewesen seien. Einige von ihnen seien in Deutschland straffällig geworden. Außer Bayern hatten sich an der Rückführungsaktion auch Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz beteiligt.

Der Sprecher des Flughafens in Kabul sagte, die Ankunft sei ruhig verlaufen. Obaid Ros aus der ostafghanischen Provinz Nangarhar sagte, er habe sieben Jahre lang in Landshut gelebt. Er habe Arbeit gehabt und Computer repariert. "Ich habe keine Ahnung, wieso sie meine Asylbewerbung gestoppt haben", sagte der 24-Jährige. Als er von der bevorstehenden Abschiebung gehört habe, sei er geflohen. Die Polizei habe ihn wieder aufgespürt und drei Wochen lang festgehalten. Er werde trotzdem versuchen, nach Deutschland zurückzugehen. "Hier gibt es keine Sicherheit, keine Arbeit, kein Leben", sagte Ros.

Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und den radikalislamischen Taliban verschärft und es landesweit Gefechte und Anschläge gibt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dagegen am Montag, "die Bewertung der aktuellen Sicherheitslage" durch Bundesinnenministerium und Auswärtiges Amt sei unverändert. Sie lasse Rückführungen in gesicherte afghanische Provinzen zu.

Sichere und unsichere Regionen in Afghanistan

Sicherheitslage in verschiedenen Teilen Afghanistans nach Einschätzung der Bundesregierung

konstant ausreichend sicher hohe Bedrohungslage

Abschiebungen in Norddeutschland scheitern oft

Die meisten Passagiere des vierten Fluges stammten zumindest nicht aus schwer umkämpften Provinzen, sagte ein Mitarbeiter des Kabuler Flüchtlingsministeriums. Einige kämen allerdings aus unsicheren Provinzen wie Wardak oder Nangarhar. Auf dem dritten Abschiebeflug im Februar kam etwa die Hälfte aller Passagiere aus umkämpften Provinzen wie Urusgan, Kundus oder Paktia.

Das UN-Büro zur Koordinierung humanitärer Hilfe (Ocha) hatte am Montag gemeldet, seit Jahresbeginn seien fast 50.000 Afghanen vor Gefechten zwischen Regierung und Taliban aus ihren Dörfern geflohen. Laut US-Militär kontrolliert die afghanische Regierung nur noch rund 57 Prozent des Landes, 15 Prozent weniger als Ende 2015. In Kabul, wo viele Abgeschobene erst einmal bleiben, gab es seit Jahresbeginn fünf große Anschläge mit mindestens 132 Toten und mindestens 347 Verletzten.

Die Abschiebeflüge nach Afghanistan starteten in der Vergangenheit bisher in München und Frankfurt. In Norddeutschland ist im vergangenen Jahr dagegen laut einem Bericht mehr als jede zweite geplante Abschiebung nicht ausgeführt worden, unabhängig vom Zielland. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung und beruft sich dabei auf Zahlen der Innenbehörden von Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Von 9.430 geplanten Abschiebungen seien demnach 4.803 nicht durchgeführt worden.

Als Begründung hätten die Länder genannt, viele Personen seien am Tag der geplanten Abschiebung nicht angetroffen worden oder krank gewesen. Zudem hätten Ausweisdokumente gefehlt. Auch Fälle von Kirchenasyl habe es gegeben.

Bundesweit ergebe sich ein ähnliches Bild, schreibt die Zeitung weiter. Insgesamt zwölf Länder hätten auf Anfrage gemeldet, dass von insgesamt 25.064 geplanten Abschiebungen 13.824 nicht ausgeführt worden seien. Keine Angaben dazu hätten Brandenburg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Hessen gemacht.