Oben in Litauen, nicht weit von der russischen Grenze, führt die Bundeswehr eine Nato-Streitmacht an. Die Soldaten des Panzergrenadierbataillons 122 aus Oberviechtach in Bayern sind wesentlicher Teil des multinationalen Gefechtsverbandes, mit dem das Bündnis dem baltischen Staat seine Unterstützung gegen den übermächtigen Nachbarn Russland demonstriert. Es ist auch nur das: eine politische Demonstration.

Denn die Grenadiere haben aus Deutschland 20 Schützenpanzer vom Typ Marder mitgebracht – der wurde eingeführt, als der heutige Innen- und frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière Anfang der 1970er Jahre seinen Wehrdienst als Panzergrenadier leistete. Wenn sich die Soldaten bei ihren Übungsfahrten von Marder zu Marder über Funk verständigen, kann so ziemlich jeder mithören – auf der untersten Ebene sind Funkgeräte mit Verschlüsselung noch nicht angekommen.

US-Präsident Donald Trump hat die deutsche Innenpolitik unter Verweis auf gemeinsame Nato-Beschlüsse zu einer Debatte über eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts gezwungen – aus eigennützigen Motiven und mit falschen Aussagen wie der Behauptung, Deutschland schulde seinem Land oder der Allianz Geld. Das ist offensichtlicher Unsinn, aber die Debatte hat einen wahren Kern: In den vergangenen 25 Jahren, seit dem Ende des Kalten Krieges, hat die Bundeswehr ein groß angelegtes Abrüstungsprogramm absolviert. Aus dem Stand scheint sie kaum noch in der Lage, ihrem grundgesetzlichen Auftrag nachzukommen: das Land – und als logische Folge das Bündnisgebiet – im Ernstfall verteidigen zu können.

Die kleinste Bundeswehr aller Zeiten

Das Abrüstungsprogramm spiegelt sich schon in der Größe der Truppe wieder. Nach den Zeiten der Blockkonfrontation, in denen allein die Bundeswehr im Westen Deutschlands eine halbe Million Soldaten in ihren Reihen hatte, verkleinerten sich die Streitkräfte zunächst auf die im Zwei-Plus-Vier-Vertrag festgelegte Obergrenze von 370.000 Soldaten. Unter dem SPD-Verteidigungsminister Peter Struck folgte eine Reduzierung auf 250.000, ehe de Maizière Anfang dieses Jahrzehnts eine neue Bundeswehrgröße von bis zu 185.000 Soldaten ausrief. Und selbst die wurde in den vergangenen Jahren nicht erreicht – im Juni 2016 gab es mit 176.015 Soldatinnen und Soldaten die kleinste Bundeswehr aller Zeiten.

Doch es blieb nicht bei der politisch gewollten Reduzierung der Truppengröße. Die Bundeswehr galt als Sparkandidat, was sich vor allem auf ihre Ausrüstung auswirkte. Die Zahl der Kampfpanzer, im Kalten Krieg noch weit mehr als 3.000 in den Bundeswehrkasernen, schrumpfte auf eine neue Obergrenze von 225, bei anderen Gefechts- und Transportfahrzeugen sah es ähnlich aus: Selbst für die kleinere Bundeswehr gab es von vielem zu wenig.

Das Heer erfand neue Verfahren, mit dem Mangel umzugehen: Das sogenannte Dynamische Verfügbarkeitsmanagement verteilte das vorhandene Gerät je nach Übungs- und Einsatzbedarf. Die Truppe hatte nicht 100 Prozent, sondern 70 bis 80 Prozent der nötigen Fahrzeuge, und die wurden dorthin geschafft, wo eine Übung anstand – oder für Auslandseinsätze wie in Afghanistan bereitgestellt. Dafür wurde auch schon mal einem Standort sein Gerät weggenommen. Als die Bundeswehr 2015 ein Bataillon für die in der Nato vereinbarte "Speerspitze" zusammenstellte, also für die neue schnelle Eingreiftruppe, liehen sich die Soldaten aus dem Erzgebirge mehr als 10.000 Ausrüstungsteile bei anderen Einheiten zusammen.

Die Probleme sind nicht auf das Heer beschränkt; die Luftwaffe und die Marine können bei Flugzeugen, Schiffen und vor allem bei den im Betrieb außerordentlich teuren Hubschraubern Ähnliches berichten. Luftwaffeninspekteur Generalleutnant Karl Müllner erzählt gern das Beispiel vom fehlenden Ersatzteil für das Kampfflugzeug Eurofighter, das aus einer Maschine ausgebaut wird, um ein anderes Flugzeug für ein paar Stunden in die Luft zu bringen: In einer Sparwelle vor ein paar Jahren wurde auf die Bestellung dieser Ersatzteile verzichtet – aber die Lieferzeit beträgt drei Jahre.

Gnadenlose Aufrüstung ist das nicht

Seit der Ukraine-Krise und der russischen Annexion der Krim haben sich zwar die Vorzeichen gewandelt: De Maizières Nachfolgerin Ursula von der Leyen hat nicht nur die geltenden Obergrenzen für das Großgerät der Truppe aufgehoben, sondern auch die Rückkehr zur Vollausstattung vorgegeben. Mit anderen Worten: Es wird Geld in die Hand genommen, um den Einheiten erst mal so viel Material zu verschaffen, dass die Bundeswehr in ihrer heutigen Größe alles hat, was sie eigentlich haben sollte.

Nach gnadenloser Aufrüstung, die manche Kritiker monieren, klingt das nicht. Auch die Erhöhung der Zahl der Kampfpanzer von der früheren Obergrenze 225 auf künftig 320 ist von einer Streitmacht des Kalten Krieges ähnlich weit entfernt wie die Bestellung von 350 Puma-Schützenpanzern, dem Marder-Nachfolger, vom Bestand der Blockkonfrontation. Aber schon der Plan, auf die neue Zahl an Leopard-2-Kampfpanzern zu kommen, zeigt die Tücken des bürokratischen Systems Bundeswehr: Im April 2015 hatte von der Leyen angekündigt, alte Panzer von der Industrie zurückzukaufen und modernisieren zu lassen. Der Vertrag darüber wird in diesen Wochen geschlossen, fast zwei Jahre nach der Ankündigung. Und bis alle modernisierten Panzer in der Truppe angekommen sind, so monierte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, in seinem jüngsten Bericht, wird es sieben Jahre dauern.

Ein Blick in die Struktur des Verteidigungshaushalts zeigt auch, dass zusätzliches Geld nur zu einem Teil in die – je nach Sprachgebrauch – Modernisierung oder Aufrüstung der Truppe geht. Denn den größten Teil gibt das Verteidigungsministerium gar nicht für Waffen und Geräte aus: Knapp ein Drittel sind Personalausgaben, also der Sold der aktiven Soldatinnen und Soldaten. Weitere knapp 16 Prozent sind sogenannte Versorgungsausgaben, die Pensionen für frühere Soldaten. Die tatsächlichen Investitionen kommen auf gut 16 Prozent, davon 13 Prozent Beschaffungen und 3 Prozent Forschung und Entwicklung. Und nur wenn man die Investitionen in militärische Anlagen, auch der Nato, mit einrechnet, wird das angestrebte Ziel erreicht, ein Fünftel des Etats für solche Investitionen auszugeben.

Frankreich und Großbritannien überholen?

Dennoch bleibt die Frage, ob sich Deutschland tatsächlich einen Verteidigungshaushalt von mehr als 60 Milliarden Euro gegenüber den derzeit 37 Milliarden Euro leisten könnte und sollte – auf diese Höhe würde sich ein Anteil von zwei Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP) belaufen, wie es die Staats- und Regierungschefs der Nato gleich zweimal, auf den Gipfeltreffen in Wales 2014 und Warschau 2016, vereinbart haben. Da ist auch manchem Unionsminister nicht wohl: Deutschland würde mit einem solchen Etat die beiden anderen großen europäischen Nato-Mitglieder Frankreich und Großbritannien weit überholen. Und die müssen auch noch erhebliche Summen für ihre Atomwaffen aufwenden.

Zudem ist die Messgröße, Verteidigungsausgaben als Anteil vom BIP festzulegen, eine Krücke. Wenn ein Nato-Mitglied wie Griechenland die zwei Prozent erreicht, hat das zum einen mehr mit der griechischen Bedrohungsempfindung gegenüber dem Nachbarn – und ebenfalls Nato-Mitglied – Türkei zu tun als mit der Verteidigungsplanung im Bündnis. Zum anderen sagt es mehr über das griechische Bruttoinlandsprodukt aus als über die Fähigkeiten der griechischen Streitkräfte.

Doch da sich alle Mitgliedsländer der Allianz auf diesen Maßstab festgelegt haben, wird sich auch Deutschland weiterhin von einem US-Präsidenten Trump vorhalten lassen müssen, dieses Ziel nicht zu erreichen. Entscheidend für die Ausrüstung und die Fähigkeiten der Bundeswehr ist diese Messlatte nicht: Für die Truppe kommt es darauf an, technisch auf den Stand zu kommen, der den Anforderungen der deutschen Politik an die deutschen Streitkräfte entspricht. Wer politisch gewollte Aufträge an die Bundeswehr vergibt, muss sie – wie jede andere staatliche Institution – auch mit den nötigen Mitteln ausstatten. Das muss nicht zu zwei Prozent Anteil am Bruttoinlandsprodukt führen. Aber zu einer klaren Aussage, was mit welchen Mitteln erreicht werden soll. Und zu einem effizienteren Umgang mit dem Geld, das die Truppe bekommt – diese Debatte ist noch viel dringender. Damit sie nicht auf 88 neue Panzer sieben Jahre warten muss.