Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat sich für einen Abbau des Solidaritätszuschlags ausgesprochen. "Auf Dauer wird der Solidaritätszuschlag nicht zu halten sein, das lässt die Verfassung nicht zu", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In der nächsten Legislaturperiode müsse daher ein Konzept zum schrittweisen Abbau entwickelt werden. "Der Solidarpakt endet 2019. Danach wird diese Frage mit jedem Jahr dringender."

Er regte auch Steuerentlastungen nach der Bundestagswahl an. "Man sollte bei den unteren und mittleren Einkommen über Erleichterungen nachdenken", sagte Scholz. Zudem mahnte er, mit Versprechen vorsichtig zu sein. "Die Lage der öffentlichen Haushalte ist nicht so günstig, wie sie gegenwärtig oft empfunden wird", sagte Scholz. "Wir erzielen Haushaltsüberschüsse, aber investieren noch zu wenig, um unsere Infrastruktur in Schuss zu halten." Die Bürger ahnten daher, "dass diejenigen, die Steuersenkungen in großem Umfang ankündigen, ihre Versprechen nicht einlösen können".

Die SPD erarbeitet derzeit ein Steuerkonzept. Einer der Beteiligten, Vizeparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel, sagte der Zeitung Die Welt: "Wir wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten." Wie, darüber werde gerade beraten. "Große und größte Millionen-Vermögen will die SPD mehr als bisher beteiligen."

Die Lange Nacht der Zeit - Olaf Scholz im Gespräch mit Giovanni di Lorenzo © Foto: Andreas Henn