Die SPD will mit einer neuen Familienarbeitszeit und einem Familiengeld gezielt Eltern mit jüngeren Kindern und pflegende Angehörige unterstützen. Dazu hat Familienministerin Manuela Schwesig ein Konzept vorgeschlagen, das die Sozialdemokraten nach der Wahl umsetzen wollen.

Wenn beide Partner "vollzeitnah" in einem Arbeitszeitkorridor von 26 bis 36 Wochenstunden arbeiten, sollen sie laut Schwesigs Vorschlag monatlich für eine Dauer von zwei Jahren jeweils 150 Euro Familiengeld erhalten. Auch soll ein Anspruch auf Rückkehr zur vorherigen Arbeitszeit sowie Kündigungsschutz eingeräumt werden. Möglich sein soll dies zur Betreuung von Kindern bis zu acht Jahren und auf den bestehenden Regelungen zu Elternzeit und Elterngeld aufbauen. Auch Alleinerziehende oder getrennt lebende Paare sollen die Leistungen dem Vorschlag zufolge in Anspruch nehmen können.

"Viele Familien stehen unter massivem Druck", begründete Schwesig das Konzept. Berufstätige Eltern müssten sich vielfach zugleich um die Erziehung ihrer Kinder und oft auch noch um pflegebedürftige Eltern kümmern. In der Praxis werde dies überwiegend von Frauen übernommen, die daher häufig gar nicht oder nur in geringem Umfang erwerbstätig seien.

Ähnliche Regelungen soll es auch für die Betreuung von pflegebedürftigen Eltern oder Geschwistern geben. Bis zu zwei Pflegende sollen hier ebenfalls für bis zu zwei Jahre Anspruch auf Teilzeit von 26 bis 36 Wochenstunden sowie auf jeweils 150 Euro erhalten. Im Fall der Pflege soll es zudem die Möglichkeit einer dreimonatigen Pflegeauszeit geben, während der – ähnlich wie beim Elterngeld – ein bestimmter Anteil des vorherigen Arbeitsentgelts als Lohnersatzleistung gezahlt wird.

Schwesig rechnet mit Mehreinnahmen

Die Kosten für das Familiengeld bei Kinderbetreuung bezifferte die Familienministerin auf rund eine Milliarde Euro, im Fall der Pflege auf rund 1,5 Milliarden Euro. Dem stünden allerdings zugleich beträchtliche Mehreinnahmen bei Steuern und Sozialabgaben gegenüber, weil die Erwerbstätigkeit vor allem von Frauen gestärkt werde. Im Fall der Pflege könnten zudem mehr als fünf Milliarden Euro für ambulante und stationäre Pflege eingespart werden, wenn Angehörige diese Aufgabe übernehmen.

"Das Ziel ist eine ausgewogenere Balance zwischen Zeit für Familie und für Berufstätigkeit", sagte Schwesig. Die Regelungen sollten zudem besonders "Väter ermutigen, sich mehr Zeit für die Familie zu nehmen", sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf die großen Unterschiede bei Teilzeitquoten von Männern und Frauen.
Schwesig verwies auf Umfragen, laut denen sich die meisten Paare eine faire Aufteilung wünschten. Durch die gleiche Höhe des Familiengeldes für alle sollten Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen relativ stärker profitieren als Gutverdiener.

Das Konzept war von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei seiner Bewerbungsrede angekündigt worden. Die Sozialdemokraten wollen unter anderem damit den Bundestagswahlkampf bestreiten.

Familienpolitik - “Wir respektieren alle Familienmodelle” Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, SPD, sieht zwischen den Parteien deutliche Unterschiede: Die SPD unterstütze alle, die Kinder haben – im Gegensatz zur Union und der AfD. Das sagte sie am Rande einer ZEIT-Konferenz. © Foto: ZEIT