Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen zehn Punkte umfassenden Katalog zur Skizzierung einer "deutschen Leitkultur" veröffentlicht. "Ich will mit diesen Thesen zu einer Diskussion einladen", schrieb der CDU-Politiker in der Bild am Sonntag. Es gehe dabei um eine Richtschnur für das Zusammenleben in Deutschland. "Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark." Es gebe über Sprache, Verfassung und Achtung der Grundrechte hinaus Dinge, die die Deutschen im Innersten zusammenhielten, sie ausmachten und sie von anderen unterschieden.

Der Innenminister listet in dem Beitrag zehn Aspekte auf, die jeweils ein bis zwei Absätze umfassen. Punkt 1 etwa beginnt de Maizière mit den Worten: "Wir legen Wert auf einige soziale Gewohnheiten, nicht weil sie Inhalt, sondern weil sie Ausdruck einer bestimmten Haltung sind: Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand. Bei Demonstrationen haben wir ein Vermummungsverbot." Der Punkt schließt mit den Worten: "Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka."

Im Punkt 3 heißt es: "Wir sehen Leistung als etwas an, auf das jeder Einzelne stolz sein kann." Punkt 6 beginnt der Minister mit dem Satz "In unserem Land ist Religion Kitt und nicht Keil der Gesellschaft." In Punkt 7 schreibt er: "Wir haben in unserem Land eine Zivilkultur bei der Regelung von Konflikten." Er schließt hier mit dem Satz: "Wir verknüpfen Vorstellungen von Ehre nicht mit Gewalt." Im Punkt 9 schreibt de Maizière: "Wir sind Teil des Westens. Kulturell, geistig und politisch. Die Nato schützt unsere Freiheit."

De Maizière wirft auch die Frage auf, was mit jenen Menschen passieren solle, die nach Deutschland gekommen seien und eine Bleibeperspektive hätten, eine solche Leitkultur aber ablehnten. "Bei denen wird die Integration wohl kaum gelingen", schreibt der Innenminister. Im Umgang mit diesen Menschen solle man sich dann von der Unterscheidung zwischen dem Unverhandelbaren und dem Aushaltbaren leiten lassen.

Der Gastbeitrag im Wortlaut

Hier ist Thomas de Mainzières Gastbeitrag im Wortlaut:

Leit­kul­tur für Deutsch­land – was ist das ei­gent­lich?

Wer sind wir? Und wer wol­len wir sein? Als Ge­sell­schaft. Als Na­ti­on. Die Fra­gen sind leicht ge­stellt, die Ant­wor­ten schwer: Neil MacG­re­gor ver­sucht sie in sei­nen "Er­in­ne­run­gen einer Na­ti­on" auf über 600 und Die­t­er Borch­mey­er in "Was ist deutsch?" gar auf über 1000 Buch­sei­ten.

Ei­ni­ge Dinge sind klar. Sie sind auch un­strei­tig: Wir ach­ten die Grund­rech­te und das Grund­ge­setz. Über allem steht die Wah­rung der Men­schen­wür­de. Wir sind ein de­mo­kra­ti­scher Rechts­staat. Wir spre­chen die­sel­be Spra­che, un­se­re Amts­spra­che ist Deutsch. Für all das haben wir ein Wort: Ver­fas­sungs­pa­trio­tis­mus. Ein gutes Wort. Aber ist das alles? De­mo­kra­tie, Ach­tung der Ver­fas­sung und Men­schen­wür­de gel­ten in allen west­li­chen Ge­sell­schaf­ten.

Ich meine: Es gibt noch mehr. Es gibt so etwas wie eine "Leit­kul­tur für Deutsch­land". Man­che sto­ßen sich schon an dem Be­griff der "Leit­kul­tur". Das hat zu tun mit einer De­bat­te vor vie­len Jah­ren. Man kann das auch an­ders for­mu­lie­ren. Zum Bei­spiel so: Über Spra­che, Ver­fas­sung und Ach­tung der Grund­rech­te hin­aus gibt es etwas, was uns im In­ners­ten zu­sam­men­hält, was uns aus­macht und was uns von an­de­ren un­ter­schei­det.

Ich finde den Be­griff "Leit­kul­tur" gut und möch­te an ihm fest­hal­ten. Denn er hat zwei Wort­be­stand­tei­le. Zu­nächst das Wort Kul­tur. Das zeigt, worum es geht, näm­lich nicht um Rechts­re­geln, son­dern un­ge­schrie­be­ne Re­geln un­se­res Zu­sam­men­le­bens. Und das Wort "lei­ten" ist etwas an­de­res als vor­schrei­ben oder ver­pflich­ten. Viel­mehr geht es um das, was uns lei­tet, was uns wich­tig ist, was Richt­schnur ist. Eine sol­che Richt­schnur des Zu­sam­men­le­bens in Deutsch­land, das ist das, was ich unter Leit­kul­tur fasse.

Wer ist "wir"? Wer ge­hört dazu? Auch diese Frage wird oft ge­stellt und viel dis­ku­tiert. Für mich ist die Ant­wort klar: Wir – das sind zu­nächst ein­mal die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger un­se­res Lan­des. Nicht jeder, der sich für eine ge­wis­se Zeit in un­se­rem Land auf­hält, wird Teil un­se­res Lan­des. In un­se­rem Land gibt es dar­über hin­aus viele Men­schen, die seit lan­ger Zeit hier leben, ohne Staats­bür­ger zu sein – auch sie ge­hö­ren zu un­se­rem Land. Wenn ich aber von "wir" spre­che, dann meine ich zu­erst und zu­nächst die Staats­bür­ge­rin­nen und Staats­bür­ger un­se­res Lan­des.

Wenn wir eine Leit­kul­tur für Deutsch­land be­schrei­ben, sind wir den Be­den­ken einer un­dif­fe­ren­zier­ten Ver­all­ge­mei­ne­rung aus­ge­setzt. Wer Grund­sät­ze be­nennt, muss sich die Aus­nah­men vor­hal­ten las­sen. Das ist so. Und es stimmt: Es gibt viele Un­ter­schie­de in un­se­rem Land. Aber wer will be­strei­ten, dass es hier er­prob­te und wei­ter­zu­ge­ben­de Le­bens­ge­wohn­hei­ten gibt, die es wert sind, er­hal­ten zu wer­den? Wohl kaum je­mand. Über­zeu­gun­gen und Le­bens­ge­wohn­hei­ten hat auch kein Land nur für sich al­lein. Was in Deutsch­land gilt, kann ge­nau­so in Frank­reich gel­ten. Um­ge­kehrt ist auch rich­tig: An­de­re Län­der, an­de­re Sit­ten. Wenn eine Le­bens­ge­wohn­heit im Aus­land an­ders ist, ist sie eben an­ders als in Deutsch­land, nicht bes­ser oder schlech­ter. Es ist die Mi­schung, die ein Land ein­zig­ar­tig macht und die letzt­lich als Kul­tur be­zeich­net wer­den kann. Und ist es nicht auch genau das, was wir su­chen, wenn wir rei­sen – die Kul­tur des dann an­de­ren Lan­des; das Er­fah­ren eines an­de­ren Kul­tur­krei­ses, der uns den ei­ge­nen dann auch immer wie­der be­wusst macht?

Ich will mit ei­ni­gen The­sen zu einer Dis­kus­si­on ein­la­den über eine Leit­kul­tur für Deutsch­land.

1.  Wir legen Wert auf ei­ni­ge so­zia­le Ge­wohn­hei­ten, nicht weil sie In­halt, son­dern weil sie Aus­druck einer be­stimm­ten Hal­tung sind: Wir sagen un­se­ren Namen. Wir geben uns zur Be­grü­ßung die Hand. Bei De­mons­tra­tio­nen haben wir ein Ver­mum­mungs­ver­bot. "Ge­sicht zei­gen" – das ist Aus­druck un­se­res de­mo­kra­ti­schen Mit­ein­an­ders. Im All­tag ist es für uns von Be­deu­tung, ob wir bei un­se­ren Ge­sprächs­part­nern in ein freund­li­ches oder ein trau­ri­ges Ge­sicht bli­cken. Wir sind eine of­fe­ne Ge­sell­schaft. Wir zei­gen unser Ge­sicht. Wir sind nicht Burka.

 2. Wir sehen Bil­dung und Er­zie­hung als Wert und nicht al­lein als In­stru­ment. Schü­ler ler­nen – manch­mal zu ihrem Un­ver­ständ­nis – auch das, was sie im spä­te­ren Be­rufs­le­ben wenig brau­chen. Ei­ni­ge for­dern daher, Schu­le solle stär­ker auf spä­te­re Be­ru­fe vor­be­rei­ten. Das ent­spricht aber nicht un­se­rem Ver­ständ­nis von Bil­dung. All­ge­mein­bil­dung hat einen Wert für sich. Die­ses Be­wusst­sein prägt unser Land.

 3. Wir sehen Leis­tung als etwas an, auf das jeder Ein­zel­ne stolz sein kann. Über­all: im Sport, in der Ge­sell­schaft, in der Wis­sen­schaft, in der Po­li­tik oder in der Wirt­schaft. Wir for­dern Leis­tung. Leis­tung und Qua­li­tät brin­gen Wohl­stand. Der Leis­tungs­ge­dan­ke hat unser Land stark ge­macht. Wir leis­ten auch Hilfe, haben so­zia­le Si­che­rungs­sys­te­me und bie­ten Men­schen, die Hilfe brau­chen, die Hilfe der Ge­sell­schaft an. Als Land wol­len wir uns das leis­ten und als Land kön­nen wir uns das leis­ten. Auch auf diese Leis­tung sind wir stolz.

 4. Wir sind Erben un­se­rer Ge­schich­te mit all ihren Höhen und Tie­fen. Un­se­re Ver­gan­gen­heit prägt un­se­re Ge­gen­wart und un­se­re Kul­tur. Wir sind Erben un­se­rer deut­schen Ge­schich­te. Für uns ist sie ein Rin­gen um die Deut­sche Ein­heit in Frei­heit und Frie­den mit un­se­ren Nach­barn, das Zu­sam­men­wach­sen der Län­der zu einem fö­de­ra­len Staat, das Rin­gen um Frei­heit und das Be­kennt­nis zu den tiefs­ten Tie­fen un­se­rer Ge­schich­te. Dazu ge­hört auch ein be­son­de­res Ver­hält­nis zum Exis­tenz­recht Is­raels.

 5. Wir sind Kul­tur­na­ti­on. Kaum ein Land ist so ge­prägt von Kul­tur und Phi­lo­so­phie wie Deutsch­land. Deutsch­land hat gro­ßen Ein­fluss auf die kul­tu­rel­le Ent­wick­lung der gan­zen Welt ge­nom­men. Bach und Goe­the "ge­hö­ren" der gan­zen Welt und waren Deut­sche. Wir haben unser ei­ge­nes Ver­ständ­nis vom Stel­len­wert der Kul­tur in un­se­rer Ge­sell­schaft. Es ist selbst­ver­ständ­lich, dass bei einem po­li­ti­schen Fest­akt oder bei einem Schul­ju­bi­lä­um Musik ge­spielt wird. Bei der Er­öff­nung eines gro­ßen Kon­zert­hau­ses sind – wie selbst­ver­ständ­lich – Bun­des­prä­si­dent, Ver­tre­ter aus Re­gie­rung, Par­la­ment, Recht­spre­chung und Ge­sell­schaft vor Ort. Kaum ein Land hat zudem so viele Thea­ter pro Ein­woh­ner wie Deutsch­land. Jeder Land­kreis ist stolz auf seine Mu­sik­schu­le. Kul­tur in einem wei­ten Sinne, unser Blick dar­auf und das, was wir dafür tun, auch das ge­hört zu uns.

6. In un­se­rem Land ist Re­li­gi­on Kitt und nicht Keil der Ge­sell­schaft. Dafür ste­hen in un­se­rem Land die Kir­chen mit ihrem un­er­müd­li­chen Ein­satz für die Ge­sell­schaft. Sie ste­hen für die­sen Kitt – sie ver­bin­den Men­schen, nicht nur im Glau­ben, son­dern auch im täg­li­chen Leben, in Kitas und Schu­len, in Al­ten­hei­men und ak­ti­ver Ge­mein­de­ar­beit. Ein sol­cher Kitt für un­se­re Ge­sell­schaft ent­steht in der christ­li­chen Kir­che, in der Syn­ago­ge und in der Mo­schee. Wir er­in­nern in die­sem Jahr an 500 Jahre Re­for­ma­ti­on. Für die Tren­nung der christ­li­chen Kir­chen hat Eu­ro­pa, hat Deutsch­land einen hohen Preis ge­zahlt. Mit Krie­gen und jahr­hun­der­te­lan­gen Aus­ein­an­der­set­zun­gen. Deutsch­land ist von einem be­son­de­ren Staat-Kir­chen-Ver­hält­nis ge­prägt. Unser Staat ist welt­an­schau­lich neu­tral, aber den Kir­chen und Re­li­gi­ons­ge­mein­schaf­ten freund­lich zu­ge­wandt. Kirch­li­che Fei­er­ta­ge prä­gen den Rhyth­mus un­se­rer Jahre. Kirch­tür­me prä­gen un­se­re Land­schaft. Unser Land ist christ­lich ge­prägt. Wir leben im re­li­giö­sen Frie­den. Und die Grund­la­ge dafür ist der un­be­ding­te Vor­rang des Rechts über alle re­li­giö­sen Re­geln im staat­li­chen und ge­sell­schaft­li­chen Zu­sam­men­le­ben.

7. Wir haben in un­se­rem Land eine Zi­vil­kul­tur bei der Re­ge­lung von Kon­flik­ten. Der Kom­pro­miss ist kon­sti­tu­tiv für die De­mo­kra­tie und unser Land. Viel­leicht sind wir stär­ker eine kon­sens­ori­en­tier­te Ge­sell­schaft als an­de­re Ge­sell­schaf­ten des Wes­tens. Zum Mehr­heits­prin­zip ge­hört der Min­der­hei­ten­schutz. Wir stö­ren uns daran, dass da ei­ni­ges ins Rut­schen ge­ra­ten ist. Für uns sind Re­spekt und To­le­ranz wich­tig. Wir ak­zep­tie­ren un­ter­schied­li­che Le­bens­for­men und wer dies ab­lehnt, stellt sich au­ßer­halb eines gro­ßen Kon­sen­ses. Ge­walt wird weder bei De­mons­tra­tio­nen noch an an­de­rer Stel­le ge­sell­schaft­lich ak­zep­tiert. Wir ver­knüp­fen Vor­stel­lun­gen von Ehre nicht mit Ge­walt.

 8. Wir sind auf­ge­klär­te Pa­trio­ten. Ein auf­ge­klär­ter Pa­tri­ot liebt sein Land und hasst nicht an­de­re. Auch wir Deut­schen kön­nen es sein. "Und weil wir dies Land ver­bes­sern, lie­ben und be­schir­men wir‘s. Und das liebs­te mag‘s uns schei­nen, so wie an­dern Völ­kern ihrs", so heißt es in der Kin­der­hym­ne von Bert Brecht. Ja, wir hat­ten Pro­ble­me mit un­se­rem Pa­trio­tis­mus. Mal wurde er zum Na­tio­na­lis­mus, mal trau­ten sich viele nicht, sich zu Deutsch­land zu be­ken­nen. All das ist vor­bei, vor allem in der jün­ge­ren Ge­ne­ra­ti­on. Un­se­re Na­tio­nal­fah­ne und un­se­re Na­tio­nal­hym­ne sind selbst­ver­ständ­li­cher Teil un­se­res Pa­trio­tis­mus: Ei­nig­keit und Recht und Frei­heit.

 9. Unser Land hatte viele Zä­su­ren zu be­wäl­ti­gen. Ei­ni­ge davon waren mit Grund­ent­schei­dun­gen ver­bun­den. Eine der wich­tigs­ten lau­tet: Wir sind Teil des Wes­tens. Kul­tu­rell, geis­tig und po­li­tisch. Die Nato schützt un­se­re Frei­heit. Sie ver­bin­det uns mit den USA, un­se­rem wich­tigs­ten au­ßer­eu­ro­päi­schen Freund und Part­ner. Als Deut­sche sind wir immer auch Eu­ro­pä­er. Deut­sche In­ter­es­sen sind oft am bes­ten durch Eu­ro­pa zu ver­tre­ten und zu ver­wirk­li­chen. Um­ge­kehrt wird Eu­ro­pa ohne ein star­kes Deutsch­land nicht ge­dei­hen. Wir sind viel­leicht das eu­ro­päischs­te Land in Eu­ro­pa – kein Land hat mehr Nach­barn als Deutsch­land. Die geo­gra­fi­sche Mit­tel­la­ge hat uns über Jahr­hun­der­te mit un­se­ren Nach­barn ge­formt, frü­her im Schwie­ri­gen, jetzt im Guten. Das prägt unser Den­ken und un­se­re Po­li­tik.

10. Wir haben ein ge­mein­sa­mes kol­lek­ti­ves Ge­dächt­nis für Orte und Er­in­ne­run­gen. Das Bran­den­bur­ger Tor und der 9. No­vem­ber sind zum Bei­spiel ein Teil sol­cher kol­lek­ti­ven Er­in­ne­run­gen. Oder auch der Ge­winn der Fuß­ball­welt­meis­ter­schaf­ten. Re­gio­na­les kommt hinzu: Kar­ne­val, Volks­fes­te. Die hei­mat­li­che Ver­wur­ze­lung, die Markt­plät­ze un­se­rer Städ­te. Die Ver­bun­den­heit mit Orten, Ge­rü­chen und Tra­di­tio­nen. Lands­mann­schaft­li­che Men­ta­li­tä­ten, die am Klang der Spra­che jeder er­kennt, ge­hö­ren zu uns und prä­gen unser Land.

Was folgt nun aus die­ser Auf­zäh­lung? Man­ches mag feh­len, an­de­res kann hin­zu­kom­men. Ist das ein Bil­dungs­ka­non, den alle wis­sen und ler­nen müs­sen, zum Bei­spiel in den 100 Stun­den der Ori­en­tie­rung in un­se­rem In­te­gra­ti­ons­kurs? Schön wär’s. Kann eine Leit­kul­tur vor­ge­schrie­ben wer­den? Ist sie ver­bind­lich? Nein. Wie der Name Kul­tur schon sagt, geht es hier nicht um vor­ge­schrie­be­ne Re­geln. Die Leit­kul­tur prägt und soll prä­gen. Sie kann und soll ver­mit­telt wer­den.

Leit­kul­tur kann und soll vor allem vor­ge­lebt wer­den. Wer sich sei­ner Leit­kul­tur si­cher ist, ist stark. Stär­ke und in­ne­re Si­cher­heit der ei­ge­nen Kul­tur führt zu To­le­ranz ge­gen­über an­de­ren. Leit­kul­tur ist also zu­nächst und vor allem das, was uns aus­macht. Wenn sie uns im bes­ten Sinne des Wor­tes lei­tet, dann wird sie ihre prä­gen­de Wir­kung auf an­de­re ent­fal­ten. Auch auf die, die zu uns kom­men und blei­ben dür­fen. Ihnen rei­chen wir un­se­re aus­ge­streck­te Hand.

Was aber ge­schieht nun mit den­je­ni­gen, die zu uns ge­kom­men sind, die hier eine Blei­be­per­spek­ti­ve haben, die den­noch aber eine sol­che Leit­kul­tur weder ken­nen, viel­leicht nicht ken­nen wol­len oder gar ab­leh­nen? Bei denen wird die In­te­gra­ti­on wohl kaum ge­lin­gen. Denn zu­ge­hö­rig wer­den sie sich nicht füh­len ohne Kennt­nis und je­den­falls Ach­tung un­se­rer Leit­kul­tur.

In un­se­rem Um­gang mit die­sen Men­schen soll­te uns eine Un­ter­schei­dung lei­ten: Die Un­ter­schei­dung zwi­schen dem Un­ver­han­del­ba­ren und dem Aus­halt­ba­ren. Das Un­ver­han­del­ba­re wer­den wir nicht auf­ge­ben, wir müs­sen auf des­sen Ein­hal­ten be­ste­hen. Dazu ge­hö­ren neben den For­de­run­gen nach Straf­lo­sig­keit und Ach­tung un­se­rer Grund­wer­te auch die Ein­hal­tung von Re­spekt im Mit­ein­an­der und die Herr­schaft des Rechts vor der Re­li­gi­on. Wir blei­ben – un­ver­han­del­bar – Teil des Wes­tens, stol­ze Eu­ro­pä­er und auf­ge­klär­te Pa­trio­ten. Vor allem die Men­schen­wür­de ist für uns un­ver­han­del­bar, auch im Um­gang der Men­schen un­ter­ein­an­der.


Aus­hal­ten müs­sen wir da­ge­gen si­cher ei­ni­ges. Das lässt un­se­re To­le­ranz auch zu. Wenn wir aber dar­auf ach­ten, dass wir uns un­se­rer Leit­kul­tur be­wusst sind und sie vor­le­ben, dann wis­sen wir um die Stär­ke die­ser Leit­kul­tur, kön­nen ei­ni­ges aus­hal­ten und müs­sen we­ni­ger aus­hal­ten, je über­zeu­gen­der un­se­re Leit­kul­tur wirkt. Wenn wir uns klar dar­über sind, was uns aus­macht, was un­se­re Leit­kul­tur ist, wer wir sind und wer wir sein wol­len, wird der Zu­sam­men­halt sta­bil blei­ben, dann wird auch In­te­gra­ti­on ge­lin­gen – heute und in Zu­kunft.