Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ihre einseitige, pauschale Kritik an der Bundeswehr entschuldigt. Die 250.000 Bundeswehrangehörigen leisteten einen "unverzichtbaren Dienst für unser Land", sagte sie bei ihrem Treffen mit etwa 100 Generälen und zivilen Führungskräften laut Teilnehmern in Berlin. Dafür gebühre den Frauen und Männern Dank und Anerkennung. "Ich wünschte, ich hätte diese Sätze am Wochenende in dem Fünf-Minuten-Interview über den Rechtsextremisten vorweggesagt. Es tut mir leid, dass ich es nicht getan habe."

Im Spiegel sagte von der Leyen, dass sie einen Fehler gemacht haben könnte. Die "drastisch verschärfte Sicherheitslage von der Krim über den IS bis Mali" und die großen Reformen der Legislatur hätten vom ersten Tag an viel Kraft und Aufmerksamkeit gekostet, sagt sie. "Heute wünsche ich mir, wir hätten uns ebenso früh und systematisch um verdeckte rechtsextreme Tendenzen gekümmert."

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, begrüßte von der Leyens Entschuldigung. Er sagte im ARD-Morgenmagazin: "Es ist immer schwer für Politiker zu sagen, ich habe einen Fehler gemacht." Viele Teilnehmer des Treffens vom Donnerstag seien deshalb positiv überrascht gewesen.

Anlass der Kritik der Verteidigungsministerin ist der Bundeswehrskandal um den vergangenen Freitag festgenommenen Oberleutnant Franco A. Er hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und steht unter Verdacht, einen terroristischen Anschlag geplant zu haben. Am Wochenende war dann bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten. Von der Leyen hatte der Truppe  "falsch verstandenen Korpsgeist" sowie ein "Haltungsproblem" und "Führungsschwäche" vorgeworfen.

Ihre Aussagen brachten der Ministerin viel Kritik ein. Von der Leyen bemüht sich seitdem um ein differenzierteres Bild der Truppe. Am Mittwoch reiste sie mit viel Pressebegleitung ins elsässische Illkirch, wo Franco A. stationiert war und Wände mit Wehrmachtsdevotionalien dekoriert hatte. Auch dieser Besuch wurde kritisiert. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), sagte etwa der Passauer Neuen Presse, es dränge sich der Verdacht auf, es gehe der Ministerin "um eine Inszenierung von Handlungsfähigkeit". Es gelte, Showeffekte zu vermeiden. Am Donnerstag bestellte sie dann rund 100 Spitzenkräfte der Bundesregierung ins Verteidigungsministerium, diesmal ohne Presse.

Franco A. - Von der Leyen steht zu ihrer Kritik Bei einem Besuch bei der Deutsch-Französischen Brigade nahm Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Stellung zum Skandal um Bundeswehrsoldat Franco A.. Die Ministerin will Missstände weiter offen benennen. © Foto: Axel Schmidt/Reuters