Nach dem Fund von Wehrmachtsandenken in mehreren Bundeswehr-Kasernen hat sich die Sensibilität für Verstöße dieser Art in der Truppe nach Angaben des Verteidigungsministeriums erhöht. "Wir spüren ein höheres Meldeaufkommen als in der Normalität", sagte ein Sprecher des Ministeriums. Das sage zwar nichts über die Qualität der Meldungen zu Wehrmachtsandenken aus, aber darüber, wie Vorgesetzte und Mitarbeiter solche Dinge wahrnehmen und darauf achten würden.

Deutschlandweit werden derzeit alle Kasernen nach Andenken an die Wehrmacht durchsucht. Die interne Razzia ist eine Folge der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und womöglich einen Anschlag plante.

Franco A. war im elsässischen Illkirch stationiert. In der dortigen Kaserne waren die Wände mit Wehrmachtsdevotionalien dekoriert. In der vergangenen Woche reiste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Illkirch. Sie warf der Truppe "falsch verstandenen Korpsgeist" sowie ein "Haltungsproblem" und "Führungsschwäche" vor. Wenige Tage später entschuldigte sich die Ministerin für ihre einseitige Kritik an den Bundeswehrmitarbeitern, die einen "unverzichtbaren Dienst für unser Land" leisteten. Dennoch sei es notwendig, die Vorfälle bei der Bundeswehr vollständig aufzuklären.

Ursula von der Leyen - "Dieser Fall hat eine ganz besondere Dimension" Ursula von der Leyen hat sich zu dem Fall des rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. geäußert: Der Fall sei aus dem Ruder gelaufen, als seine Vorgesetzten entsprechenden Alarmzeichen nicht ernst genommen haben, sagte die Verteidigungsministerin. © Foto: Gregor Fischer/dpa

Der Fall in Illkirch ist nicht der einzige: Ermittler fanden etwa auch in der Donaueschinger Kaserne Wehrmachtsdevotionalien. Dort waren beim Jägerbataillon 292 in der Fürstenberg-Kaserne unter anderem Wehrmachtsstahlhelme in einer Vitrine ausgestellt. Außerdem stießen Inspekteure auf einen mit Wehrmachtsandenken ausgeschmückten Raum.

In der Nacht zum Sonntag beschmierten Unbekannte das Gebäude der Donaueschinger Kaserne mit dem Spruch "Nazis raus". Nach Angaben der Polizei wurde der Spruch auf drei Mauerpfeiler des Sicherheitszauns gesprüht. Um die Kaserne werde nun verstärkt Streife gefahren, sagte ein Polizeisprecher.

Zwischenbericht soll diese Woche vorliegen

Ministerin Von der Leyen hatte gesagt, dass es nun "um nicht weniger als den Ruf unserer Bundeswehr" gehe. Generalinspekteur Volker Wieker kündigte an, alle Bundeswehrkasernen und -gebäude würden durchsucht. Sollten Wehrmachtsdevotionalien gefunden werden, müssten diese umgehend entfernt werden. Die Überprüfung soll am 16. Mai abgeschlossen sein, schon am Dienstag soll aber ein erster Zwischenbericht vorliegen.

Linken-Chef Bernd Riexinger sagte: "Wir kratzen da im Augenblick erst mal noch an der Oberfläche." Die Linke habe bereits mehrfach zu diesem Thema Anfragen an den Bundestag gestellt und vor diesem Phänomen gewarnt, ohne Gehör zu finden. Die Führungsebene scheine "tatenlos zuzusehen, wenn sich beispielsweise Soldaten in Wehrmachtsgedenkräumen zusammenrotten." Riexinger forderte einen Demokratieführerschein für Soldaten, der Vergangenheitsbewältigung und politische Bildung einschließe. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte von der Leyen. "Ich finde es richtig, dass sie hier sehr klar auch das Fehlverhalten benennt", sagte die CDU-Chefin. Es sei "zum Teil etwas seltsam, dass man ihr, wenn sie dort mit aller Entschiedenheit rangeht, fast noch einen Vorwurf macht". Jedoch sei auch richtig, dass sich von der Leyen dahingehend korrigiert habe, dass die große Mehrheit der Soldaten einen "herausragenden Dienst" leiste.