Gerade erst hat sich die alte SPD neu erfunden, zumindest ein bisschen. Kanzlerkandidat und Parteichef Martin Schulz kam aus dem Off und belebte eine Partei wieder, die in Umfragen im Sinkflug auf die 20-Prozentmarke war. Gerechtigkeit, Würde und Respekt, das war seine Botschaft – eigentlich keine Revolution, aber eine Abwechslung zum unterzuckerten Merkel-Politsprech. Drei verlorene Landtagswahlen später muss die SPD wieder nachsteuern, sonst kann sie die Bundestagswahl abschreiben.



Am Montag, wenige Stunden nach der schwersten Wahlniederlage der vergangenen Jahre, bemüht sich die SPD-Parteispitze daher um so was wie einen Neuanfang. Man müsse das "Angebot verbreitern und zuspitzen", hatte Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel noch am Abend der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen seiner Partei geraten. Keine leichte Aufgabe: Denn die SPD darf jetzt nicht in ein bockiges "Weiter so" verfallen, ein "Jetzt erst recht" würde einfallslos wirken – und eine große Strategiedebatte nach Panik riechen.

Zwei Lehren aus den Niederlagen


"Die Ärmel hochkrempeln", empfiehlt Fraktionschef Thomas Oppermann. "Wir werden über die sozialdemokratische Vorstellung von Zukunft sprechen und diese in die Debatte einbringen", sagt Parteichef Schulz im Atrium des Willy-Brandt-Hauses vor Genossen und der Presse. Was das konkret heißen könnte, darüber diskutiert die Parteiführung noch: Das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl wird im Parteivorstand beraten, kommenden Montag soll ein erster Entwurf der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die Wahl in NRW kommt also vielleicht noch genau rechtzeitig, vorausgesetzt die Partei zieht die richtigen Schlüsse und gießt sie in ein ansprechendes Programm.



Die zwei wichtigsten Erkenntnisse der letzten Niederlagen dürften sein: Die SPD hat sich zu sehr auf die vorübergehende Merkel-Müdigkeit verlassen. Doch eine wirkliche Wechselstimmung kommt nicht auf. Vielmehr ist die stoische Ruhe, die die Kanzlerin ausstrahlt, ein Wahlmagnet für die CDU geworden. Und zweitens: Gerechtigkeit allein reicht nicht. "Wir brauchen eine bessere Verteilung des Reichtums in unserem Land. Wir sind ein reiches Land. Aber es müssen alle davon profitieren", sagt Schulz später am Montagabend in einem ARD-Interview. Doch Nachwahlbefragungen zeigen, dass engagierte CDU-Wahlkämpfer Schulz’ Lieblingsthema im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen leicht mit ein wenig Landespolitik beiseite schieben konnten.



Gerechtigkeit bleibt Zentrum der Kampagne

Deshalb versucht Schulz in seiner Erklärung der Niederlage auch, dieses abstrakte Schlagwort haptischer zu machen – Gerechtigkeit bleibt aber der Schlüsselbegriff im Wahlkampf. Die Sozialdemokraten werden nun versuchen, eine neue Lesart jenseits von Umverteilungsdebatten einzuführen. "Die Bundesrepublik lebt wegen des Investitionsstaus seit Jahren von ihrer Substanz", ruft der Parteichef seinen Anhängern zu. Er wolle deshalb nicht nur in staatliche Infrastruktur, sondern auch in Bildung, Forschung und das "Label Made in Germany" investieren. Die Bahn solle pünktlicher, der Verkehr flüssiger und das Internet schneller werden, versprach Schulz in der ARD. "Und wenn dann etwas übrigbleibt, dann finde ich, können wir auch noch zusätzlich bei der Steuer entlasten." 



Eine zentrale Rolle wird in den kommenden Wochen das Thema Bildung spielen: "Das Kapital unseres rohstoffarmen Landes sind die gut qualifizierten Menschen", sagt er. Der technologische Vorsprung werde bedroht, weil andere Staaten weit in Forschung investierten. "Der Bund muss mit den Ländern gemeinsam Geld in die Hand nehmen, um unseren Bildungsföderalismus effektiver zu machen". Mitte der Woche wird er dazu eine Grundsatzrede halten. Wobei offen ist, was da noch kommen soll: Kostenlose Bildung von der Kita bis zum Studium, das verspricht Schulz seit seinem Amtsantritt – und bildungspolitische Themen haben bei den letzten zwei Landtagswahlen mit zur Niederlage der Sozialdemokraten beigetragen.