Ursula von der Leyen steht mit den Schuhspitzen schon über dem politischen Abgrund, jedenfalls wenn man ihren Kritikern Glauben schenken darf. Als "fremd in der eigenen Truppe" beschrieb sie die Welt am Sonntag. Einen "Hauch von Rebellion" in der Bundeswehr spürte die Frankfurter Allgemeine gegen die oberste Dienstherrin auf. Nur noch Kanzlerin Merkel verteidige von der Leyen, hieß es in der Süddeutschen Zeitung. Politiker aller Parteien und hochrangige Soldaten stimmten in die Kritik ein.

FAZ-Herausgeber Berthold Kohler attestierte der von der Verteidigungsministerin befeuerten Diskussion um braune Brauchtumspflege in der Truppe eine sich ausbreitende Hysterie.

Hysterie kommt immer gut. Sie galt lange als ausschließliche Frauenkrankheit und um machtvolle Frauen zu diskreditieren, zieht die Hysterie-Karte bis heute.

Geht es einigen nicht vielmehr darum, mal wieder so richtig gegen von der Leyen auszuteilen? Der Fall des rechtsextremen Oberleutnant Franco A. scheint einigen Autoren, Offizieren und anderen Bundeswehrexperten zumindest ein guter Anlass für eine Generalkritik an der mächtigen Ministerin zu sein. In bemerkenswerter Offenheit und Gereiztheit macht sich etwa Jan Fleischhauer in seiner Kolumne Der schwarze Kanal  auf Spiegel Online Sorgen, dass von der Leyen – "kalt, berechnend, unsympathisch" – Vorsitzende der CDU werden könnte. Gottseibeiuns!

Das wortmächtige Lamento gegen die Ministerin lässt sich auch so sehen: Von der Leyens Ambitionen auf Parteivorsitz und Kanzleramt werden als aussichtsreich wahrgenommen. Ansonsten müsste es nicht ein solches Getöse geben.

Die CDU-Politikerin kennt das schon: Mitte der Nuller Jahre zog von der Leyen vehemente Kritik insbesondere Konservativer auf sich, als sie – damals als Familienministerin – den Ausbau der Kinderkrippen vorantrieb und Elterngeld inklusive Vätermonate einführte.  

Ihre Kritik hatte Wumms

Was hat die Verteidigungsministerin im Fall Franco A. wirklich falsch gemacht? Es gibt gute Gründe, ihr vorzuwerfen, die Innere Führung seit ihrem Amtsantritt 2013 nicht als Chefsache behandelt zu haben. Der Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr ist nur eines der offenkundigen Probleme.

Diesen strategischen Fehler hat sie korrigiert, indem sie der Bundeswehr öffentlich und kollektiv ein Haltungsproblem, Führungsschwächen und einen falsch verstandenen Korpsgeist vorgeworfen hat. Ein weiterer Fehler, bemängeln ihre Kritiker. Tatsächlich hätte sie zeitgleich zu ihrer Kritik erwähnen müssen, dass die Mehrheit der Soldaten ihren Dienst tadellos versieht. Dafür hat sie sich mittlerweile zu Recht entschuldigt. Andererseits hatte ihre Kritik den notwendigen Wumms, gerade weil sie laut und heftig war.

Jedenfalls scheint etwas in Bewegung gekommen zu sein. Am Dienstag nahmen Ermittler im Zusammenhang mit Franco A. einen weiteren terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten fest. Generalinspekteur Volker Wieker ordnete an, alle Kasernen nach Devotionalien der Wehrmacht und Waffen-SS durchsuchen zu lassen. Das Verteidigungsministerium registriert seitdem mehr Anzeigen wegen Wehrmachtsandenken. Unwahrscheinlich, dass die Stahlhelme und Hakenkreuze erst jetzt aufgefallen sind.

Vielmehr deutet sich an, dass das Tolerieren untolerierbarer historischer Bezüge schwieriger wird. Es dürfen sich diejenigen Bundeswehrangehörigen bestärkt sehen, die schon immer gegen rechtsextreme Umtriebe und die Glorifizierung NS-deutscher Kriegsvergangenheit Position bezogen haben.

Ablenken von notwendigen Debatten

Die massive Kritik an von der Leyen lenkt ab von zwei wichtigen Debatten, die dem Fall Franco A. folgen müssen.

Erstens: Wie geht die Bundeswehr mit Rechtsextremismus in den eigenen Reihen um? Und: Welche Rolle spielt dabei die Wehrmachtstradition? Dazu zählt auch die (nicht zum ersten Mal geführte) Diskussion, ob Kasernen den Namen von Wehrmachtsgrößen wie den des Generalfeldmarschalls Erwin Rommel tragen müssen.

Zweitens: Wem vertraut die Gesellschaft ihre Landesverteidigung an? Wie ernst nehmen wir das Leitbild des Bürgers in Uniform? Und damit eng verknüpft: War die Abschaffung der Wehrpflicht wirklich eine gute Idee?

"Meine Verantwortung ist, belegte Missstände abzustellen, das tue ich gerade", hat von der Leyen sich selbst öffentlichkeitswirksam in die Pflicht genommen. Es wäre verfrüht, ihr abzusprechen, dass sie das schafft.