Im Zuge des Skandals um rechtsextreme Soldaten hat sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Umbenennung von nach Wehrmachtsoffizieren benannten Kasernen ausgesprochen. "Wenn wir in den kommenden Monaten den 35 Jahre alten Traditionserlass modernisieren, müssen wir auch an das Thema Kasernennamen ran", sagte von der Leyen der Bild am Sonntag.

In einigen umstrittenen Fällen habe die Bundeswehr schon vor längerer Zeit die Initiative ergriffen, sei aber zum Teil vor Ort auf harte Gegenwehr gestoßen, berichtete die Zeitung. Dies wolle die Verteidigungsministerin nicht länger hinnehmen. Die Bundeswehr müsse "nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht", sagte von der Leyen dem Blatt. Die Debatte um die Kasernennamen werde daher "im Lichte der aktuellen Ereignisse neu geführt werden".

Der Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Johannes Tuchel, bezeichnete eine Umbenennung ebenfalls für "überfällig". Die Stützpunkte sollten "lieber nach Soldaten benannt werden, die im Widerstand waren".

Reformen nach rechtsextremen Vorfällen

Hintergrund der Debatte ist der Skandal um rechtsextreme Vorfälle bei der Bundeswehr, der durch die Festnahme des Oberleutnants Franco A. ins Rollen kam. Dieser hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar einen Anschlag geplant. Bereits seit 2014 gab es Hinweise auf seine rechtsextreme Gesinnung.

Bei der Aufarbeitung des Falls waren in der Kaserne in Illkirch, wo A. stationiert war, Wehrmachtsdevotionalien in einem Freizeitraum entdeckt worden. Generalinspekteur Volker Wieker ordnete daraufhin an, sämtliche Kasernen und Bundeswehrgebäude nach Wehrmachtsandenken zu durchsuchen und diese zu entfernen.

Von der Leyens Kurs stößt aber auch auf Kritik. "Die Probleme mit dem ganz offiziellen Anknüpfen an Wehrmachtstraditionen liegen weitgehend hinter der Bundeswehr", sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Heute gehe es allenfalls um die Beseitigung "von ärgerlichen Devotionalienresten".

"Viele Soldaten sind unglücklich über die Verteidigungsministerin wegen ihrer als unverhältnismäßig empfundenen Kritik an der Bundeswehr", sagte Bartels. Verärgert seien aber manche auch über ihre Vorgesetzten, die der Ministerin nicht widersprochen hätten. Von der Leyen hatte der Bundeswehr im Fall Franco A. "Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen" bescheinigt.