Weitere Informationen über das Projekt #D17

Wir schreiben das Jahr 2017, und die Erstwähler hierzulande kennen nur Angela Merkel im Kanzleramt. Sie hat Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy und François Hollande kommen und gehen sehen, ebenso die britischen Premierminister Gordon Brown und David Cameron. Gerade schickt sie sich an, Rekordkanzler Kohl einzuholen, der es auf vier Amtszeiten brachte.

Es gehört zu den Paradoxien ihrer Amtszeit, dass einem Merkels zwölf Jahre in der Rückschau irgendwie viel länger vorkommen. Es ist einfach sehr viel passiert, seit sie 2005 ins Kanzleramt eingezogen ist. Ein bisschen Krise war immer, meist sogar ein bisschen viel Krise auf einmal. Die Banken, der Euro, Irland, Spanien, Griechenland, die Flüchtlinge, NSU und NSA. Wer zählt die Gipfel, wer kennt die Abkommen, wer erinnert sich noch an die einzelnen Entscheidungen?

Diese zwölf Jahre in ihrer ganzen Länge sind Teil eines Problems, über das in diesem Wahlkampf nicht gern gesprochen oder geschrieben wird, obwohl man es mit den Händen greifen kann. Es laut und vernehmbar anzusprechen, könnte eine Diskussion über die gewachsenen Gefahren für unsere repräsentative Demokratie lostreten.

Der Wahlkampffisch

Fisch, ein siamesischer Kampffisch, wird in einem symmetrisch eingerichteten Becken durch sein Schwimmverhalten bis zur Bundestagswahl jeden Tag signalisieren, ob er Martin Schulz oder Angela Merkel mehr Chancen einräumt.

Hier twittert der Fisch seine Prognosen Folgen Sie dem Fisch!

Es wäre eine Diskussion darüber, dass viele Menschen mit diesem Wahlkampf gar nichts anfangen können. Darüber, wie sich wohlfeile Politik(er)verdrossenheit in unerbittliche Politik(er)verachtung wandelte und gesellschaftsfähig wurde. Auch darüber, wie sich jenseits der Unionsparteien eine extrem radikale rechte Partei derart etablieren konnte, dass sie nun vor den Türen des Reichstages steht. Es wäre die überfällige Diskussion über die Begrenzung von Amtszeiten und die Notwendigkeit des Wechsels für eine lebendige Demokratie.

Meist läuft es ja so: In der ersten Amtszeit werden erst einmal Wahlversprechen erfüllt, die für den Tag X vorbereiteten Ideen und Projekte umgesetzt. Dahinter steckt in langen Oppositionsjahren angestauter politischer Gestaltungswille, die Lust am Regieren. Das fühlt sich meist ziemlich dynamisch an, manchmal sogar euphorisch. Spätestens in der zweiten Amtszeit ist der Vorrat an politischen Projekten oft verbraucht, es setzt das routinierte Regieren ein.

Die Müdigkeit des langjährigen Kanzlers

Last statt Lust, verwalten statt gestalten. Das fühlt sich dann nicht mehr so dynamisch an, eher müde und manchmal sogar etwas apathisch. In diesem Zustand befinden sich zunehmend auch die Protagonisten. Müde von den vielen Flugkilometern, von endlosen Gipfeln in klimatisierten, fensterlosen Konferenzräumen, vom Streit mit den eigenen Leuten, vom ständigen Ringen um Mehrheiten, vom Niederhalten unliebsamer Konkurrenten.

Zeit für frische Ideen und neue Leute. Nach acht Jahren, spätestens nach zehn könnte gut Schluss sein. Könnte. In der Praxis kommt dann aber immer was dazwischen. Bei Helmut Kohl die Einheit, bei Angela Merkel die Eurokrise. Für Wechsel blieb da wohl keine Zeit.

Schwer zu sagen, was aus Deutschland geworden wäre mit Wolfgang Schäuble oder Ursula von der Leyen im Kanzleramt. Hätte Schäuble die deutsche Einheit noch verspielt? Hätte von der Leyen in der Eurokrise versagt? Die Antwort bleibt natürlich Spekulation, aber in beiden Fällen liegt ein Nein nahe. Man kann durchaus politische Kontinuität erhalten und trotzdem neue Akzente im Kanzleramt setzen. Gerhard Schröder hat das im Wahlkampf 1998 in dem Motto "Wir machen nicht alles anders, aber vieles besser" verdichtet. Zu radikal, das war den Wahlkämpfern in der SPD-Kampa damals klar, darf der Wechsel in Deutschland nicht daherkommen. Ihr Danke-Helmut,-es-reicht-Slogan wurde Kult.