Das historisch schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl hat für die SPD auch finanzielle Konsequenzen. Wie Bundesschatzmeister Dietmar Nietan den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sagte, führe die gesunkene Zustimmung der Wähler zu einem Minus von ein- bis eineinhalb Millionen Euro im Etat. Das könne durchaus auch Folgen für das Parteileben haben.

Weniger Konferenzen

"Bei einem Gesamtetat von fast 40 Millionen Euro wird man sich zukünftig entscheiden müssen, wie üppig und wie zahlreich Veranstaltungen der Partei ausfallen sollen", wird Nietan zitiert. Ebenso werde sich die Frage stellen, ob es weiter acht große Funktionärskonferenzen geben solle oder nicht auch zwei genügten. Ein Nachsehen dürften auch ärmere SPD-Landesverbände haben, bei denen die Wahlergebnisse seit Längerem schlecht sind und die bislang dafür von der Bundespartei besonders unterstützt wurden.

Die Parteien erhalten in Deutschland für jede bei einer Wahl für sie abgegebenen gültige Stimme einen staatlichen Zuschuss zwischen 83 Cent und einem Euro. Das soll ihre zentrale Rolle im politischen Prozess unterstützen. Weniger Wählerstimmen führen damit zu weniger Einnahmen.

Schulz gibt sich kämpferisch

Die SPD hatte bei der Wahl am 24. September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Seitdem kommen aus vielen Teilen der Partei Rufe nach Erneuerung – personell, inhaltlich und strukturell. Von der Kritik ist auch SPD-Chef Martin Schulz nicht ausgespart, dem seine Position aber zumindest bis zur Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober sicher sein dürfte. Bei einem Wahlkampfauftritt in Cuxhaven kündigte an, die historische Niederlage im Bund umfassend aufzuarbeiten.